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Ein Jahr Frankfurter Koalition : Im Schatten des Skandals um Feldmann

  • Aktualisiert am

Bilanz der Römer-Koalition: Wie gut haben Frankfurts Dezernenten ihren Job gemacht? Bild: Lucas Bäuml

Vor einem Jahr hat die Frankfurter Rathauskoalition ihre Dezernenten gewählt. Sie stehen mit den weiteren fünf Fachdezernenten für die neue Mehrheit, dringen aber im Schatten des OB-Skandals kaum durch. Wie haben sie sich geschlagen?

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          Nargess Eskandari-Grünberg: Bürgermeisterin und Diversitätsdezernentin (Grüne).
          Nargess Eskandari-Grünberg: Bürgermeisterin und Diversitätsdezernentin (Grüne). : Bild: Lucas Bäuml

          Nargess Eskandari-Grünberg

          Ihr Spielraum als Diversitätsdezernentin ist im Vergleich zu anderen Ressorts eher gering, doch ihre Rolle als Stellvertreterin des umstrittenen Oberbürgermeisters hat ihr viel Aufmerksamkeit eingebracht. Statt Peter Feldmann hat Eskandari-Grünberg bei vielen Terminen das weltoffene Gesicht Frankfurts mit Charme und Souveränität repräsentiert. Bei ihrer Arbeit hat die Grünen-Politikerin erfolgreich auf Kooperation in der Stadtregierung gesetzt. Im „Stadtraum Frankfurt“ hat sie eine ämterübergreifende Anlaufstelle für Geflüchtete aus der Ukraine ermöglicht, die vorbildlich schnell weiterhilft. Nach fünf Jahren Unterbrechung sind auch die Schulungen der Stadtpolizei in interkultureller Kompetenz wieder aufgenommen worden. Nach dem ersten Jahr im Amt kann nun die Stabsstelle Antidiskriminierung ihre Arbeit aufnehmen. Offen ist noch, ob die Themen Antidiskriminierung, Antisemitismus und Antirassismus so erfolgreich ämterübergreifend bearbeitet werden können. Auch die neue Ombudsstelle Antidiskriminierung muss sich erst bewähren.

          Ina Hartwig: Kulturdezernentin (Grüne).
          Ina Hartwig: Kulturdezernentin (Grüne). : Bild: Maximilian von Lachner

          Ina Hartwig

          Neubau der Städtischen Bühnen, Rettung der Frankfurter Kultur vor dem Post-Corona-Kollaps und der Energiekrise, kulturelle Teilhabe für alle: Kulturdezernentin Ina Hartwig (SPD) hat viele Baustellen, und „auf gutem Weg“ ist in ihrem Ressort zu einer Art Zauberformel geworden. Bühnen oder Kinder- und Jugendtheater im Zoo werden mit positiven Etappenmeldungen präsentiert, bis Jahresende soll über den Standort des Neubaus entschieden sein. Hartwig spricht oft davon, dass Entscheidungen wohl bedacht und sorgfältig geprüft auf ihrem politischen Weg sein sollten. Manche handeln die stellvertretende SPD-Vorsitzende als Nachfolgerin des Oberbürgermeisters, für den Kultur nur „soziales Schmiermittel“ ist. Für Hartwig ist sie viel mehr, das nehmen der Fachfrau alle ab – auch die, denen eine forschere Perspektive fehlt. Möglichst geräuschlose Sicherung der Kultur-Infrastruktur scheint oberstes Gebot in Krisenzeiten. Ein mit Teilhabe erarbeiteter Kulturentwicklungsplan ist im Entstehen. Aber auch der dauert wieder eine ganze Weile – voraussichtlich bis Ende 2023.

          Elke Voitl: Sozialdezernentin (Grüne).
          Elke Voitl: Sozialdezernentin (Grüne). : Bild: Lucas Bäuml

          Elke Voitl

          Dass die Folgen der Coronapandemie ihr Ressort vor allem betreffen, war Sozialdezernentin Elke Voitl (Die Grünen) schnell klar. In den ersten Wochen als Dezernentin brachte sie sofort den „Corona-Aktionsplan“ auf den Weg, der nun endlich fertig ist. Vier Millionen Euro will sie so unter die betroffenen Bürger bringen. Es hat ein wenig gedauert, bis die Verteilung des Geldes jetzt im September beginnt – doch die Idee, erstmal genau zu schauen, wo eigentlich Hilfe gebraucht wird, ist gut. Neben der Pandemie beschäftigte Voitl, die auch mal selbst die Stellung am Telefon im Dezernat hält, wenn ihr Team wegen Krankheit ausfällt, in den vergangenen Monaten jedoch oft ein anderes Thema: Flüchtlinge. Wie schon 2015 musste ihr Dezernat schnell Unterbringung und Hilfe für eine große Zahl Schutzsuchender schaffen: 7300 Menschen aus der Ukraine sind gekommen. Nach einigen Wochen gelang es recht gut, ihnen zu helfen, etwa mit dem Ukrainischen Koordinierungszentrum im Gallus. Im Einzelfall waren die Flüchtlinge aber auf Hilfe von Bürgern angewiesen, weil die bürokratischen Mühlen zu langsam mahlten.

          Eileen O’Sullivan: Digitalisierungsdezernentin (Volt).
          Eileen O’Sullivan: Digitalisierungsdezernentin (Volt). : Bild: Lucas Bäuml

          Eileen O’Sullivan

          Sie weiß noch, wie sie ihren Vorgänger Jan Schneider (CDU) mit einer Frage zum schlechten Abschneiden Frankfurts als Smart City vorführen wollte. Heute sagt Eileen O’Sullivan (Volt) selbst, die Bewertungskriterien des damaligen Vergleichs seien nicht recht nachvollziehbar. Die jüngste hauptamtliche Dezernentin der Stadtgeschichte, zuständig für Digitales, Bürgerservice, Teilhabe und Europa, ist in der harten Wirklichkeit angekommen. Und die bedeutet, dass in der Verwaltung nicht alles so schnell geht, wie man es sich in einem Politikseminar vorstellt. Oder im Bundestag, denn mit dieser Erfahrung ist O’Sullivan nicht allein. Dass Frankfurt das Online-Zugangsgesetz nicht erfüllen und zum Jahresende keineswegs alle Dienstleistungen digital anbieten kann, lässt sich der Dezernentin nicht anlasten. Das gilt in Deutschland flächendeckend. Ohnehin ist Digitalisierung nicht alles. Viele Frankfurter wären schon froh, sie könnten unkompliziert in kurzer Zeit einen Ausweis beantragen. Mit zusätzlichen Mitarbeitern ist bisher nur ein Anfang beim Bürgerservice gemacht.

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