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Doppelte Abwahlen : Die nächsten Schritte zur Stadtregierung

Hier wird Stadtpolitik gemacht: der Frankfurter Römer, das Rathaus der Main-Metropole Bild: Lucas Bäuml

Die neue Römer-Koalition aus Grünen, SPD, FDP und Volt hat sich zu Beginn dieser Woche final gefunden. Dennoch bleibt eine Reihe von Fragen. Unsere Redaktion hat die Antworten.

          2 Min.

          Wie geht es weiter?

          Mechthild Harting
          Redakteurin in der Rhein-Main-Zeitung.

          Der nächste Schritt ist die Wahl der sechs neuen Dezernenten, auf die sich die Koalition, die sogenannte V-Ampel, verständigt hat. Für die Neuwahl der Stadträte ist zuvor die Abberufung der bisherigen CDU-Dezernenten und des SPD-Verkehrsdezernenten Klaus Oesterling nötig, der ein Jahr vor dem offiziellen Ende seiner Amtszeit den Grünen das Ressort überlassen soll.

          Wie können hauptamtliche Stadträte abgewählt werden?

          Dezernenten werden vom Stadtparlament für sechs Jahre gewählt. Ihre Abwahl ist grundsätzlich nur mit einer Zweidrittelmehrheit möglich. Das schreibt die Hessische Gemeindeordnung so vor. Sie sieht aber eine Ausnahmeregelung für die Zeit nach einer Kommunalwahl beziehungsweise mit Beginn einer neuen Wahlzeit vor, da die Wahlperiode des Stadtparlaments nur fünf Jahre umfasst: Dann können Dezernenten innerhalb von sechs Monaten mit absoluter Mehrheit abgewählt werden. Das geschieht immer wieder, zuletzt nach der Kommunalwahl 2016, als die damals neue Dreierkoalition aus CDU, SPD und Grünen die beiden Grünen-Stadträte Olaf Cunitz und Sarah Sorge abwählte. In jedem Fall muss über die Abwahl zweimal im Stadtparlament abgestimmt werden. Die zweite Abwahl darf frühestens vier Wochen nach der ersten geschehen.

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