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Rathauschef Feldmann gibt nach : Paulskirche wird kein Plenarsaal

Repräsentativer Ort: Die Frankfurter Paulskirche könnte öfter für Veranstaltungen der Stadt genutzt werden. Bild: Marcus Kaufhold

Nach einem Treffen mit den Frankfurter Fraktionsspitzen steht fest: Der Plan von Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD), die Sitzungen der Stadtverordneten zu verlegen, ist gescheitert.

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          Die Frankfurter Stadtverordneten lehnen den Plan von Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) ab, ihre Plenarsitzungen in die Paulskirche zu verlegen. Das ist das Ergebnis eines Treffens, zu dem das Stadtoberhaupt die Spitzen der Rathausfraktionen eingeladen hatte. Außer Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler nahmen an dem Gespräch am Montag die Fraktionsvorsitzenden Annette Rinn (FDP), Nils Kößler (CDU), Sebastian Popp (Die Grünen) und Bernhard Ochs (Die Frankfurter) teil, wie die Stadt nach dem Treffen mitteilte.

          Tobias Rösmann

          Redakteur in der Rhein-Main-Zeitung.

          „Ein Umzug kommt für mich nicht in Frage“, sagte Siegler. Ein kommunales Parlament gehöre nicht in ein nationales Demokratiedenkmal. Damit bekräftigte der CDU-Politiker seine ablehnende Haltung, die er schon in den vergangenen Wochen geäußert hatte. Seinen Argumenten schlossen sich die anderen Stadtverordneten in der Runde an. „Diese Sicht muss ich respektieren“, sagte der Oberbürgermeister. Dennoch wolle er seine Idee auch noch mit den diesmal nicht vertretenden Fraktionen diskutieren.

          Anders als in der Frage, ob die Stadtverordneten in die Paulskirche umziehen sollen, habe sich die Runde offen dafür gezeigt, „dass die Paulskirche für repräsentative Veranstaltungen des Stadtparlaments genutzt werden kann“, heißt es in der städtischen Mitteilung weiter.

          Gedacht sei zum Beispiel an Treffen der Industrie- und Handelskammer, des Handwerks, der Gewerkschaften, für ein Jugendparlament und für Kulturveranstaltungen mit dem Fokus Demokratie. Feldmann schlug außerdem vor, einen Kriterienkatalog für die künftige Nutzung zu erarbeiten. So könne man sich weitere Debatten ersparen.

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