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DGB-Diskussion zu Kommunalwahl : Corona-Folgen ignoriert

Gepflastert: Die Friedrich-Ebert-Anlage wird von Wahlplakaten geschmückt. Bild: Frank Röth

Vor der Kommunalwahl in Frankfurt setzen die Spitzenpolitiker vor allem auf klassische Themen. Von horrenden Steuerverlusten spricht niemand. Dabei müssen sich die Politiker die Frage stellen, was sich eine Stadt in Krisenzeiten leisten kann und muss.

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          Man konnte sich zurück in die Vergangenheit versetzt fühlen: Wer am Donnerstagabend in die Debatte der Frankfurter Spitzenpolitiker vor der Kommunalwahl einschaltete, hörte von ihnen viele mehr und weniger wichtige Themen angesprochen: die Lage auf dem Wohnungsmarkt natürlich, die Entwicklung neuer Wohngebiete und Gewerbeflächen, die Vergabepraxis bei öffentlichen Aufträgen oder auch Frauenquote in städtischen Führungspositionen. Zwischendurch versuchten sich die Vertreter der Grünen, der CDU und der SPD darin zu überbieten, wer von ihnen in Zukunft mehr Bäume in Frankfurt pflanzen will.

          In normalen Wahljahren wäre das sicher alles erhellend. Doch die vergangenen zwölf Monate waren nunmal nicht normal, gerade für die Stadt Frankfurt nicht. Rund eine halbe Milliarde Euro Verlust hat sie erlitten, weil die Gewerbesteuerzahlungen eingebrochen sind, die Steuer auf Basis von Unternehmensgewinnen ist die wichtigste Einnahmequelle der Stadt. In der Debatte am Donnerstag war davon allerdings kein Wort zu hören. Und das lag nicht an den technischen Problemen, die der gastgebende DGB bei der Übertragung ins Internet hatte.

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