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Der Grünen-Abgeordnete Omid Nouripour : „Das Militärische darf nie selbstverständlich werden“

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Der verteidigungspolitische Sprecher von Bündnis 90 / Die Grünen im Bundestag, Omid Nouripour Bild: Frank Röth

Er kritisiert die Afghanistan-Politik des Verteidigungsministers, aber er verdammt sie keineswegs in Bausch und Bogen. Omid Nouripours Stimme hat mittlerweile Gewicht, denn der Frankfurter Bundestagsabgeordnete ist sicherheitspolitischer Sprecher der Grünen.

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          Er kritisiert die Afghanistan-Politik des Verteidigungsministers, aber er verdammt sie keineswegs in Bausch und Bogen. Omid Nouripours Stimme hat mittlerweile Gewicht, denn der Frankfurter Bundestagsabgeordnete ist sicherheitspolitischer Sprecher der Grünen und ihr Obmann im Verteidigungsausschuss – und damit gleichzeitig Mitglied des Untersuchungsausschusses zum Bombenangriff von Kundus. Weil der gebürtige Iraner seine Bedenken und Einsichten konstruktiv vorträgt und weil er fundierte Kenntnisse über Afghanistan besitzt, wird seine Kritik vom politischen Gegner ernst genommen und von den Medien häufig wiedergegeben.

          „Der Kundus-Ausschuss ist keine Guillotine“, sagt Nouripour, „er soll einfach nur aufklären.“ Nouripour will wissen, was in jener Septembernacht geschehen ist, als bei dem bisher schlimmsten Angriff der Bundeswehr an die 150 Menschen getötet wurden, darunter viele Zivilisten. Und er möchte ebenso eine Erklärung dafür bekommen, warum der damalige Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) den Vorfall so lange verharmlost und sein Nachfolger Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) Bundeswehr-Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan und den Staatssekretär Peter Wichert entlassen hat. Die genauen Antworten werden aber wohl noch lange auf sich warten lassen. Bis Ende des Jahres, so glaubt der Grünen-Bundestagsabgeordnete, wird der Kundus-Ausschuss seine Arbeit auf keinen Fall abgeschlossen haben.

          Fünfmal war Nouripour am Hindukusch

          Afghanistan ist Nouripours großes Thema. Fünfmal hat der Vierunddreißigjährige als Abgeordneter mittlerweile das Bürgerkriegsland am Hindukusch besucht: die letzten beiden Male Mitte Dezember zusammen mit Minister Guttenberg sowie allen Obleuten des Ausschusses und, weil er mehr erfahren wollte, vom 8. bis zum 13. Januar auf eigene Initiative. Bei früheren Reisen hat Nouripour in Kabul oder Mazar-e-Sharif einfach sein Hemd landestypisch aus der Hose gezogen und ist auf die Straße gegangen. Der 1988 mit seinen Eltern und Geschwistern aus Iran nach Deutschland ausgewanderte Nouripour sah in solcher Kluft wie ein Einheimischer aus. Da er Farsi spricht, konnte er sich vielerorts mit den Afghanen ohne Dolmetscher verständigen. Inzwischen ist die Gefährdung für Fremde erheblich größer geworden. Bei seiner Reise vor anderthalb Monaten war Nouripour denn auch immer mit zwei Personenschützern unterwegs.

          Nouripour versteht sich nicht zuletzt als Anwalt der deutschen Soldaten in Afghanistan, die, so hat er es sich von ihnen erzählen lassen, inzwischen fast täglich beschossen werden. Sie fühlten sich im Stich gelassen, haben sie ihrem Besucher aus Deutschland immer wieder geklagt. Seine Erkenntnisse und Einsichten hat Nouripour in einem Bericht zusammengefasst, der auch an den Verteidigungsminister ging. Sein Fazit lautet: „Die Sicherheitslage in Afghanistan ist schlecht.“

          „Afghanistan braucht mehr Polizisten und zivile Aufbauhelfer“

          Nouripour stimmt der Bundesregierung zu, wenn diese sagt, man müsse die Afghanen in die Lage versetzen, selbst für Sicherheit im Lande zu sorgen. Die Ausbildung von afghanischem Sicherheitspersonal ist für ihn der Schlüssel zum zivilen Aufbau. Doch es passiere viel zu wenig, bemängelt er. Die europäische Polizei Eupol, so hat er festgestellt, bildet wegen ihres unzureichenden Mandats derzeit überhaupt keine afghanischen Polizisten aus. Seine Erkenntnisse fasst Nouripour in der These zusammen: „Afghanistan braucht nicht mehr Soldaten, sondern mehr Polizisten und zivile Aufbauhelfer.“ Seit Jahren gebe es schwere Mängel im zivilen Aufbau des Landes. Es fehle nicht so sehr an Initiativen als an einer sinnvollen Koordination.

          Nouripour ist kein Pazifist. Man dürfe die Afghanen im Kampf gegen den Terror der militanten Fundamentalisten nicht im Stich lassen, glaubt er. Deshalb hat Nouripour gestern auch für die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes gestimmt – anders als die meisten seiner Fraktionskollegen, die sich der Stimme enthielten. Leicht ist ihm dieses Votum nicht gefallen, wie er in einer persönlichen Erklärung das Parlament wissen ließ. Das Militärische sei manchmal notwendig, sagt er, aber es dürfe nie zu einer Selbstverständlichkeit werden. Hier sieht er einen weltanschaulichen Unterschied zu Minister Guttenberg, der nach Nouripours Auffassung in der Frage von Militäreinsätzen weniger skrupulös ist.

          Sicherheitspolitik ist seine Berufung

          Wenn Nouripour sich über Krieg und Frieden äußert, weiß er, wovon er spricht. Denn er stammt aus einem Land, das einen acht Jahre dauernden Stellungskrieg mit dem Nachbarn Irak führen musste. In seinem 2007 beim Verlag Herder erschienenen autobiographischen Buch „Mein Job, meine Sprache, mein Land“ erzählt Nouripour von einem Klassenausflug an die Front, den sein Lehrer ohne Wissen der Eltern organisiert hatte. Die Schüler waren begeistert: „Wir fühlten uns mit den Soldaten gleichrangig. Wir fühlten uns zum ersten Mal in unserem Leben uneingeschränkt ernst genommen.“ Und so hat der Schüler Omid Nouripour, erfüllt von missionarischem Eifer, damals auf ungläubige Iraker geschossen.

          Solche Erfahrung mit islamischem Eiferertum und seine intimen Kenntnisse der muslimischen Welt machen Nouripour zu einem geschätzten Außenpolitiker. Der Frankfurter Abgeordnete hat mit der Sicherheitspolitik nicht nur sein Thema, sondern, wie er sagt, auch seine Berufung gefunden. Man wird wohl noch einiges von ihm hören.

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