Projekt gegen Salafismus : Deutsch-Islamischer Verband will Präventionsprojekt weiterführen
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Salafismus: Die Präventionsarbeit ist schwierig. Bild: dpa
Der Verband sucht nach Möglichkeiten, sein Projekt gegen die Radikalisierung Jugendlicher weiterzuführen. Die Finanzierung war vom Bundesfamilienministerium eingestellt worden.
Wie mühsam es ist, der Radikalisierung muslimischer Jugendlicher vorzubeugen, zeigt sich derzeit in Frankfurt. Zwei der drei vom Bundesfamilienministerium finanzierten Projekte müssen neu aufgestellt werden. Zunächst war das vom Verein Kultur und Bildung getragene Vorhaben von einem internen Streit geprägt. Nun hat das Ministerium, wie berichtet, die Förderung eines ähnlichen Programms des Deutsch-Islamischen Vereinsverbands Rhein-Main (DIV) gestoppt. Nur das bei der Goethe-Universität angesiedelte Projekt ist frei von solchen Querelen.
Grund dafür, den DIV vorerst nicht zu fördern, sind Zweifel an der politischen Unbedenklichkeit von drei der fünf beteiligten Moscheegemeinden. Insgesamt gehören dem Verband 47 Gemeinden an, die nun alle noch einmal vom Bundesinnenministerium überprüft werden. Der Verband selbst gilt dem Ministerium als unbedenklich.
Die Prüfverfahren sollen verbessert werden
Darauf verweist auch Mohammed Khallouk, der Sprecher und stellvertretende Vorsitzende des DIV. Er geht davon aus, dass das Projekt nach Gesprächen mit dem Ministerium fortgeführt wird: „Vielleicht mit neuen Konditionen.“ Welche könnten das sein? Eine wäre für Khallouk, dass der Verband dem Ministerium schriftlich versichert, dass das Fördergeld nicht an die Mitgliedsgemeinden geht. Das Geld werde ausschließlich für das beim Verband angesiedelte Projekt ausgegeben, vor allem für Personalkosten.
Eine Kondition könnte aber auch sein, die drei in der Kritik stehenden Moscheegemeinden durch andere aus dem Verband zu ersetzen. Darüber hinaus sollen die Prüfverfahren vor der Vergabe von Fördermitteln verbessert werden. Das Familienministerium hatte vor der Vergabe der Förderung an den DIV mehrere Stellungnahmen eingeholt, unter anderem vom Hessischen Informations- und Kompetenzzentrum gegen Extremismus, das dem Innenministerium zugeordnet ist.
Kaderschmiede für Muslimbrüder?
Präventionsprogramme wie dieses sind eine Gratwanderung. Sollte man nicht auch Moscheegemeinden einbinden, die in der Kritik stehen, gerade weil man so an gefährdete Jugendliche herankommt und Einfluss auf solche Moscheen nehmen kann? Joachim Valentin, Islambeauftragter des Bistums Limburg und Mitglied im Beirat des DIV-Präventionsprojekts, rät dem Familienministerium, „die Spannung zwischen dringend benötigten Projekten wie diesem und kritischen Rückfragen“ an die beteiligten Partner auszuhalten.
In die öffentliche Diskussion sind im Zusammenhang mit der Auseinandersetzung zwei Frankfurter DIV-Organisationen geraten, die mit dem Präventionsprojekt direkt nichts zu tun haben: das Europäische Institut für Humanwissenschaften, ein Lehrbetrieb, und die Moscheegemeinde Islamische Informations- und Serviceleistungen. Ihnen wird eine Nähe zur Muslimbruderschaft nachgesagt. Dem hessischen Verfassungsschutz gilt das Institut gar als „Kaderschmiede“ für Funktionäre der Bruderschaft. Khallouk sagt, von staatlicher Seite lägen bisher keine konkreten Anhaltspunkte für einen Ausschluss dieser beiden Mitglieder vor. Valentin sieht beim Europäischen Institut für Humanwissenschaften allerdings eine Grenze erreicht. Er will dem DIV empfehlen, sich von ihm zu trennen.