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Corona-Regeln in Frankfurt : 100 Menschen und keiner mehr?

Wie viele Besucher dürfen es sein? Die Frankfurter Koalition lässt die Veranstalter weiter im Ungewissen. (Symbolbild) Bild: Frank Röth

Weil die Frankfurter Koalition sich nicht einig ist, fehlt Veranstaltern die Planungssicherheit. Ausnahmeentscheidungen soll es vorerst nicht geben.

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          Die Frage, ob die Eintracht am Samstag vor Publikum spielen darf, und ob Veranstaltungen mit mehr als 100 Besuchern weiterhin genehmigt werden dürfen, hat bei einem Treffen der Koalitionsrunde am Dienstagmorgen für Diskussionen gesorgt. „Die Koalition hat heute keine Entscheidung getroffen“, sagt Gesundheitsdezernent Stefan Majer (Die Grünen).

          Marie Lisa Kehler

          Stellvertretende Ressortleiterin des Regionalteils der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.

          Dabei hatte sich Majer mit Rückendeckung des Gesundheitsamtes in den vergangenen Wochen immer wieder dafür eingesetzt, ein gewisses Maß an Normalität in der Ausnahmesituation zuzulassen. Zumindest dann, wenn die Mitarbeiter des Gesundheitsamtes nach Prüfung der vorgelegten Hygienekonzepte einverstanden sind. Denn nur, wenn die Bürger den Eindruck hätten, dass Verbote mit Augenmaß ausgesprochen würden, seien sie auch bereit, die strengen Corona-Vorschriften mitzutragen, so Majer.

          „Es werden jetzt aber keine Ausnahmeentscheidungen mehr getroffen, bis die Koalition sich geeinigt hat“, hieß es am Dienstag aus dem Büro des Dezernenten. Bei einem anschließenden Treffen des Verwaltungsstabes ist die aktuell geltende Allgemeinverfügung noch einmal präzisiert und um die Beschlüsse der am Wochenende einberufenen Sondersitzung ergänzt worden. Die Allgemeinverfügung gilt noch bis zum 31. Oktober und soll im Lauf der Woche um weitere 14 Tage verlängert werden. Fest steht inzwischen, dass der Neujahrsempfang der Stadt nicht stattfinden wird. „Schweren Herzens“ habe Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) den für Januar geplanten Empfang abgesagt, teilte die Stadt am Dienstagabend mit. An dem Empfang nehmen jedes Jahr mehr als 1000 Gäste aus Politik, Wirtschaft, Kultur und Gesellschaft teil.

          Einantrag eines Priesters abgelehnt

          Wie wichtig es ist, verständlich zu formulieren, damit alle Bürger die Anordnungen verstehen und beachten können, zeigt die Verwirrung um eine Empfehlung, die am Wochenende in das Regelwerk aufgenommen wurde. Demnach soll auch in einem Fahrzeug eine Maske getragen werden, wenn Angehörige von mehr als zwei Hausständen mitfahren. Auch der Fahrer ist zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes aufgerufen. Aber das, so die Anmerkung vieler Bürger, stehe doch eigentlich im Widerspruch zum Vermummungsverbot am Steuer. Das Rechtsamt habe die Empfehlung geprüft und ihr zugestimmt, versichert der Gesundheitsdezernent. „Es bleibt noch genügend vom Gesicht übrig, dass man auf einem Blitzerfoto die Person identifizieren kann.“

          Dass die in der Allgemeinverfügung festgehaltenen Regeln nicht immer auf Verständnis stoßen, zeigt der Eilantrag eines Priesters, der beim Frankfurter Verwaltungsgericht eingereicht wurde. Der Mann hatte sich gegen die angeordnete Maskenpflicht bei Zusammenkünften von Glaubensgemeinschaften gewehrt. Das Gericht hat den Antrag abgelehnt. Die Einschränkungen müssen laut Urteilsbegründung hinter dem öffentlichen Ziel des Schutzes der Bevölkerung und der Verhinderung der Überlastung des Gesundheitssystems zurücktreten.

          Unterdessen ist ein Wiesbadener Schüler vor dem Verwaltungsgerichtshof ebenfalls gescheitert. Er hatte sich gegen eine Allgemeinverfügungen gewehrt, in der das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung für Schüler von der fünften Jahrgangsstufe an vorgeschrieben wird. Das Gericht bestätigte die Maskenpflicht, da eine „infektionsschutzrechtliche Gefahrenlage“ bestehe, wie es in der Begründung heißt.

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