https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/frankfurt/bff-und-big-bilden-fraktion-trauung-eines-ungleichen-paares-17271223.html

Rechtskonservative und Migranten : Trauung eines ungleichen Paares

  • -Aktualisiert am

Die neue Stadtverordnetenversammlung nimmt im April ihre Arbeit auf. Wegen Corona tagt sie derzeit in den Stadtwerken - und nicht im Römer (Sitzung vom 28. Januar 2021). Bild: Lucas Bäuml

Die auch von islamkritischer Vergangenheit geprägte BFF und Migranten-Partei BIG bilden im neuen Stadtparlament in Frankfurt eine gemeinsame Fraktion. Wie kommt es dazu?

          2 Min.

          „Es wächst zusammen, was zusammen gehört“ – der Satz von Willy Brandt zur Wiedervereinigung passt auf den ersten Blick nicht zur neuen Fraktionsgemeinschaft zwischen der BFF und der BIG-Partei im Römer. Die BFF, sprich Bürger für Frankfurt, ist eine Wählergruppierung mit islamkritischer Vergangenheit, die sich im konservativen Spektrum rechts der CDU verortet. BIG, sprich Bündnis für Innovation & Gerechtigkeit, ist hingegen eine Partei von Migranten für Migranten, viele davon sind Muslime. Und doch haben die beiden künftigen BFF-Stadtverordneten Mathias Mund und Ingeborg Leineweber mit dem BIG-Bundesvorsitzenden und neuen Stadtverordneten Haluk Yildiz einen Fraktionsvertrag unterschrieben. Der Kontakt wurde wohl durch den Juristen Seyed Shahram Iranbomy geknüpft, der für die BFF in die Kommunale Ausländervertretung (KAV) gewählt wurde.

          Der Zusammenschluss ist überraschend – und nicht uninteressant: Bei der Kommunalwahl am 14. März verfehlte die BFF klar ihr Wahlziel und konnte nur zwei Mandate erringen – drei wären für den Fraktionsstatus nötig gewesen. Mit dem BIG-Mandat von Yildiz ist diese Mindestgröße erreicht. Vorteile bietet dieser Status für beide Partner: Insgesamt stehen der Stadtverordnetenversammlung jedes Jahr rund 3,6 Millionen Euro für die Fraktionen zur Verfügung.

          Testen Sie unser Angebot.
          Jetzt weiterlesen.
          Testen Sie unsere Angebote.
          F.A.Z. PLUS:

            FAZ.NET komplett

          Diese und viele weitere Artikel lesen Sie mit F+

          Betrugsvorwurf im Schach : Mensch oder Maschine?

          Spekulationen um Hans Niemanns rasanten Aufstieg gibt es seit langem. Weltmeister Magnus Carlsen wirft ihm nun auch offen Betrug vor. Kann es sein, dass er so gut wie ein Computer spielt?
          Senioren in einem Pflegeheim essen zu Mittag.

          F.A.Z.-Exklusiv : Die Altenpflege steht vor dem Finanzkollaps

          Regierungsberater sehen die Pflegeversicherung vor einem Kollaps. Sie fordern eine Pflicht zu privater Zusatzvorsorge, um die Babyboomer stärker in die Pflicht zu nehmen.
          Droht dem Westen: Der russische Präsident Wladimir Putin am 21. September 2022

          Putins neue Drohungen : Szenarien für den nuklearen Ernstfall

          Putin hat schon früher mit dem Einsatz von Atomwaffen gedroht. Diesmal sagt er, er bluffe nicht. Washington hat dafür Szenarien ausgearbeitet und Moskau gewarnt.