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AWO-Affäre : Frankfurter Oberbürgermeister Feldmann vor dem Aus?

  • -Aktualisiert am

AWO-Affäre: Peter Feldmann präsentiert seinen Steuerbescheid. Aufgenommen im September 2020 im Römer in Frankfurt Bild: Lando Hass

Die CDU im Frankfurter Römer erhöht in der AWO-Affäre den Druck auf den sozialdemokratischen Oberbürgermeister Peter Feldmann. Der solle sein Amt ruhen lassen.

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          Seit Anfang des Jahres ermittelt die Staatsanwaltschaft in der AWO-Affäre gegen Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann. Jetzt erhöht die CDU im Römer den Druck auf den Sozialdemokraten. Der CDU-Stadtverordnete Stephan Siegler kündigte am Dienstag an, dass seine Fraktion den Oberbürgermeister per Antrag auffordern werde, sein Amt bis zum Abschluss des Ermittlungsverfahrens ruhen zu lassen. Feldmann habe Magistratsberichte mehrfach aktiv beeinflusst, um Transparenz und Aufklärung in der „SPD/AWO-Affäre“ zu verhindern. Daher sei es dringend geboten, seinen Einfluss auf das Handeln der Stadt Frankfurt zu unterbinden, äußerte Siegler. Nur so könne die Kommune ihre Interessen gegenüber der AWO wahren und das verlorene Vertrauen der Bevölkerung in das Spitzenamt des Oberbürgermeisters zurückgewinnen.

          Feldmann soll sich „amtsangemessen“ verhalten

          Ralf Euler
          Redakteur in der Rhein-Main-Zeitung, verantwortlich für den Rhein-Main-Teil der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

           Dass die Staatsanwaltschaft gegen einen amtierenden Oberbürgermeister ermittele, sei ein einmaliger Vorgang in der Frankfurter Stadtgeschichte der Nachkriegszeit, stellt Siegler fest. „Die Menschen dieser stolzen Stadt haben das Anrecht auf einen unbescholtenen Oberbürgermeister.“ Feldmann solle sich deshalb endlich „amtsangemessen“ verhalten und sein Amt bis zum Abschluss der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gegen ihn ruhen lassen.

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