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Party nur noch bis Mitternacht : Zapfenstreich für den Frankfurter Opernplatz

So sah es an einem Samstagabend Ende Juni bei schönem Sommerwetter auf dem Opernplatz aus. Bild: Maximilian von Lachner

Frankfurt reagiert auf die Krawalle vom Wochenende: Auf dem Opernplatz darf künftig nur noch bis kurz nach Mitternacht gefeiert werden. Sicherheitsdezernent Markus Frank fordert Unterstützung durch die Justiz.

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          Am Opernplatz wird es an den nächsten Wochenenden eine Art Zapfenstreich geben. So wollen die Stadt Frankfurt und die Polizei der Lage am „Party-Hotspot“ vor der Alten Oper wieder Herr werden. Von Mitternacht an gilt auf dem Opernplatz künftig ein Betretungsverbot, um ein Uhr muss der Platz dann komplett leer sein. Zudem wird es nach den Worten von Sicherheitsdezernent Markus Frank verstärkt Kontrollen geben, auch im Hinblick auf die Menge an Alkohol, die zur Freiluft-Party mitgebracht wird.

          Katharina Iskandar

          Redakteurin in der Rhein-Main-Zeitung.

          Helmut Schwan

          Ressortleiter des Regionalteils der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.

          „Wir wollen erhalten, dass sich die Menschen treffen können“, sagte Frank nach einem Sicherheitsgespräch im Römer, zu dem sich die Verantwortlichen der Stadt und der Polizei mit Polizeipräsident Gerhard Bereswill an der Spitze am Vormittag getroffen hatten. „Aber die Maßnahmen sollen von sofort an gelten.“

          „Justiz muss die Polizei unterstützen“

          Gegen die Personen, die aus dem Umland kommen und als Randalierer aufgefallen sind, sollen Aufenthaltsverbote verhängt werden. Somit dürften sie sich über einen Zeitraum von mehreren Wochen nicht mehr in Frankfurt aufhalten. Auch für die Frankfurter unter den Tätern wird erwogen, rechtliche Instrumentarien zu finden, dass sie in den nächsten Wochen sich nicht mehr auf dem Opernplatz aufhalten dürfen. Letztlich müsste die Justiz darüber entscheiden, ob ein solches Verbot legitim ist.

          Nur zehn Beschuldigte wohnen in Frankfurt. Die übrigen sind aus Offenbach, Hanau, Darmstadt, Limburg und Heidelberg in Hessens größte Stadt gekommen, um auf dem Opernplatz zu feiern. Noch nicht beantworten kann die Polizei die Frage, ob die Gewalt geplant war.

          In seinen Ausführungen kritisierte Frank indirekt die Justiz, der er unterschwellig unterstellte, nicht abschreckend genug gegen Gewalttaten wie am Wochenende, also das Werfen von Flaschen auf Polizisten, das Zerstören von Scheiben an Bushaltestellen oder auch nur das Umtreten von Mülltonnen, vorzugehen. „Ich habe den Wunsch an die Justiz, dass sie ein Signal setzt. Die Justiz darf nicht klein reden, was in dieser Nacht passiert ist. Die Justiz muss die Polizei unterstützen.“

          Die Staatsanwaltschaft hat bislang gegen keinen der am Opernplatz Festgenommenen einen Haftbefehl beantragt. Ein Sprecher der Behörde sagte am Montag dazu auf Anfrage, es hätten in keinem Fall Haftgründe wie Verdunklungs-, Flucht- oder Wiederholungsgefahr vorgelegen. Man habe auch berücksichtigen müssen, dass ein Großteil der Verdächtigen Jugendliche oder Heranwachsende und in der Region „fest verwurzelt“ seien.

          Bei ihnen sei die Verhängung von Untersuchungshaft nur in Ausnahmefällen möglich. Untersuchungshaft könne nicht dazu dienen, einer möglichen Bestrafung vorzugreifen. Ein solcher Freiheitsentzug müsse auch im Verhältnis zu den zu erwartenden Strafen stehen. Ermittelt wird wegen Landfriedensbruchs und vollendeter und versuchter gefährlicher Körperverletzung; fünf Polizisten wurden bei den Angriffen verletzt.

          Noch lässt sich dem Behördensprecher zufolge nicht sagen, wie viele Ermittlungsverfahren einzuleiten seien. Dazu müsse man das Beweismaterial auswerten. In diesem Zusammenhang bittet die Staatsanwaltschaft abermals darum, möglichst viele Videos und Fotos unter der Webadresse www.polizei-hinweise.de/opernplatz hochzuladen. Laut Polizeipräsident Bereswill gibt es schon einiges an Material, das Zeugen zur Verfügung gestellt hätten. Dennoch seien die Ermittler auf alles angewiesen, was weiterhelfen könne, die Straftaten zuzuordnen und letztlich auch zu verfolgen.

          Bereswill sieht „Damoklesschwert“

          Polizeipräsident Bereswill sieht die Angriffe gegen die Polizei derweil auch im Kontext der allgemeinen Stimmung: Verstärkt durch Rassismus-Vorwürfe und die Drohmail-Affäre rund um die Schreiben NSU 2.0 richte sich Aggressivität immer gezielter gegen die Beamten. Er sagte, das sei „schmerzhaft“ für die Polizei. Dabei müsse sich die Frankfurter Polizei mit ihrer Arbeit nicht verstecken.

          Die Vorwürfe, denen die Polizei immer stärker ausgesetzt sei, „schweben wie ein Damoklesschwert über einem“. Gerade der Vorwurf des Rassismus und der Polizeigewalt sei jedoch „sehr pauschal und undifferenziert“.

          „Lebensläufe näher anschauen“

          Unterdessen werden immer mehr Details zu jenen 38 jungen Männern und der einen Frau bekannt, die noch während der Krawalle festgenommen worden sind. Wie Polizeipräsident Bereswill am Montag ausführte, ist die Mehrzahl von ihnen polizeilich schon in Erscheinung getreten, unter anderem wegen Körperverletzung, Sachbeschädigung und Diebstahl. Die Polizei hat zudem Ermittlungen zur Klärung des Aufenthaltsstatus eingeleitet.

          Ein Großteil der Festgenommen habe einen Migrationshintergrund, hatte Bereswill schon am Sonntag mitgeteilt. Nun wurde bekannt: Die zumeist jungen Männer kamen aus Syrien, der Türkei, Marokko und Spanien.

          Frank forderte im Anschluss an das Sicherheitsgespräch, dass während der Ermittlungen die Lebensläufe der festgenommenen Personen näher angeschaut werden müssten. Es sei „wichtig, dass man weiß, woher jemand kommt, wie jemand aufgewachsen sind. Wenn man diesen Vorfall aufklären will, muss man sich diese Fragen stellen.“

          Darüber hinaus gehöre es „zu einer offenen Gesellschaft dazu, auch über Defizite zu sprechen, wenn man weiß, dass man diese angehen muss.“ Schon am Wochenende war bekannt geworden, dass ein Großteil der Festgenommenen einen Migrationshintergrund haben.

          Corona-Regeln mit Verhältnismäßigkeit

          Unterdessen hält die Stadt am Opernplatz nicht nur als Ort für größere öffentliche Feiern fest. Auch die Corona-Verordnung wird auf dem Platz nur zweitrangig verfolgt. Markus Frank sagte dazu auf Anfrage, bei Corona-Kontrollen gelte die Verhältnismäßigkeit. Die Stadt werde keinen Platz räumen, weil gegen die Verordnung verstoßen werde.

          Die Verordnung zur Beschränkung von sozialen Kontakten aufgrund des Infektionsschutzgesetzes ist auf solche „wilden Partys“ jedoch nach wie vor anwendbar. Sie erlaubt im öffentlichen Raum nur Gruppen von höchstens zehn Personen außer Angehörigen von zwei Familien oder Hausständen. Bei Begegnungen mit anderen Personen, so heißt es weiter, sei ein Mindestabstand von eineinhalb Metern einzuhalten.

          In der Nacht zum Sonntag geriet die Party am Opernplatz, wo sich angesichts der Schließung der Clubs wegen der Corona-Krise in den vergangenen Wochenenden ein „Freiluft-Hotspot“ der Partyszene gebildet hatte, gegen ein Uhr außer Kontrolle, als die Polizei eine Schlägerei schlichten wollte. Plötzlich geriet die Polizei ins Visier meist junger, gewaltbereiter Menschen im Alter zwischen 17 und 23 Jahren. Die Polizei bekam die Lage erst langsam in den Griff und nahm 39 Besucher vorübergehend fest. Gegen acht Personen wurden Ermittlungsverfahren eingeleitet.

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