https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/frankfurt/attac-verliert-gemeinnuetzigkeit-feldmann-kritisiert-entzug-von-attacs-gemeinnuetzigkeit-13215167.html

Nach Verlust des Status : Feldmann kritisiert Entzug von Attacs Gemeinnützigkeit

  • Aktualisiert am

Kritik an den Finanzmärkten: Attac verliert seinen Gemeinnützigkeitsstatus. Bild: Irl, Maria

„Ein völlig falsches Signal“ findet Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) den Entzug der Gemeinnützigkeit von Attac. Er stellt sich hinter die Globalisierungskritiker.

          1 Min.

          Finanztransaktionssteuer, Vermögensabgabe, Kritik am Freihhandelsabkommen TTIP: Laut Finanzamt Frankfurt ist der Verein Attac zu politisch, um als gemeinnützig gelten zu können. Daher hat es am Freitag der globalisierungskritischen Organisation den Status der Gemeinnützigkeit entzogen - rückwirkend von 2010 an.

          Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) kritisiert die Entscheidung der Behörde. „Wir brauchen bürgerschaftliches Engagement und müssen es fördern“, teilte er am Freitag mit. „Ich halte es für ein völlig verkehrtes politisches Signal, einer verdienten und breit getragenen Organisation wie Attac Steine in den Weg zu legen.“

          Stellt sich hinter Attac: Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD)
          Stellt sich hinter Attac: Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) : Bild: dpa

          Steuervorteil durch Gemeinnützigkeit

          Die 28.500 Mitglieder zählende Organisation verfolgt nach eigener Aussage als Hauptziel die Förderung von Bildung und eines demokratischen Gemeinwesens. Das Finanzamt hingegen sieht bei Attac allgemeinpolitische Ziele, was nicht förderungswürdig sei. Unter anderem ermöglicht der Status der Gemeinnützigkeit es Spendern, ihren Zuschuss von der Steuer abzusetzen.

          Die Begründung der Behörde würde ihm „überhaupt nicht einleuchten“, sagte Feldmann. Frankfurt sei eine Stadt in der kritische Geisteswissenschaft und Finanzwirtschaft seit langem im Diskurs seien. „Hier in Frankfurt wird niemand mundtot gemacht.“ Bei den am Samstag stattfindenden 100-Jahr-Feierlichkeiten der Goethe-Universität in der Paulskirche wolle er mit dem Bundespräsidenten über das Thema sprechen.

          Attac hat einem Bericht der Frankfurter Rundschau zufolge bereits Einspruch gegen den Bescheid eingelegt und will notfalls auch klagen. Die Geschäftsführerin Stephanie Handtmann sagte: „Wir waren sehr überrascht, vor allem über die drastische Ablehnung.“

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Außenministerin Baerbock: Im Amt nachgereift, wie der Philosoph Sloterdijk meint?

          Image von Politikern : Warum viele Baerbock unterschätzt haben

          Viele, die die Außenministerin jetzt loben, trauten ihr das Amt lange nicht zu. Das sagt mehr über die Erwartungen an Politiker als über die Politiker selbst.
          Pro-russische Kräfte auf einem Panzer mit der Aufschrift „Russland“ in der Region Donezk

          Krieg in der Ukraine : Wie Russland seine Strategie im Donbass ändert

          Statt durch eine große Zangenbewegung versucht das russische Militär in der Ostukraine nun die Verteidiger in kleinen Kesseln zu binden. Dazu setzt Moskau laut Angaben Kiews auf eine erdrückende Übermacht.
          „Aber nur durch die Gegend cruisen hat keinen Effekt“, sagt Sportwissenschaftler Froböse zum Radfahren.

          Sippels Sportstunde : Ist Radfahren oder Joggen besser?

          Radfahren liegt im Trend. Denn es soll ja so gelenkschonend sein. Aber ist viel Schonung wirklich gut? Oder sollten wir lieber weiter joggen? Was bringt das Herz-Kreislauf-System mehr in Schwung?

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Sie können bis zu 5 Newsletter gleichzeitig auswählen Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.
          Frankfurt Jobs
          Jobs in Frankfurt finden
          Immobilienmarkt
          Immobilien kaufen, mieten und anbieten
          Immobilienbewertung
          Verkaufen Sie zum Höchstpreis