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Arbeitsgericht Frankfurt : Dresdner-Investmentbanker scheitern mit Bonus-Klage

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Gescheitert: Rechtsanwälte von klagenden Investmentbankern der ehemaligen Dresdner Bank vor dem Frankfurter Amtsgericht Bild: dpa

Im Streit um höhere Bonuszahlungen sind 13 Investmentbanker der Dresdner Bank vor dem Arbeitsgericht Frankfurt gescheitert. Die Banker hatten zwischen rund 30.000 und 450.000 Euro zusätzliche Zahlungen für das Jahr 2008 verlangt.

          Im Streit um höhere Bonuszahlungen sind 13 Investmentbanker der Dresdner Bank vor dem Arbeitsgericht Frankfurt gescheitert. Alle Klagen wurden am Mittwoch abgewiesen, wie das Gericht mitteilte (Az.: 14 Ca 2235/09 u. a.).
          Die Banker hatten von der Commerzbank, die die Dresdner Bank inzwischen übernommen hat, zwischen rund 30.000 und 450.000 Euro zusätzliche Zahlungen für das Jahr 2008 verlangt. Damit wären die Bonuszahlungen bis zu 90 Prozent höher ausgefallen.

          Die klagenden Banker hatten sich vor Gericht auf ein Schreiben berufen, in dem die Bank im November vergangenen Jahres satte Bonuszahlungen für 2008 in Aussicht gestellt hatte. Als jedoch Anfang dieses Jahres bekanntwurde, dass das Unternehmen ein Minus von rund 5,7 Milliarden Euro eingefahren hatte, wurden die Bonuszahlung auf zehn Prozent des ursprünglichen Betrages herabgesetzt.

          Nur eine Information über die geplante Vorgehensweise

          Die Banker vertraten vor Gericht die Auffassung, dass es sich bei dem Schreiben der Bank um eine rechtsverbindliche Zusage gehandelt habe und die Differenz deshalb gezahlt werden müsse. Das Gericht schloss sich dem jedoch nicht an. Das Schreiben der Bank sei nur eine Information über die geplante Vorgehensweise bei Boni-Zahlungen ohne verbindlichen Charakter gewesen.

          Die spätere Herabsetzung der Bonuszahlungen sei deshalb rechtlich nicht zu beanstanden und müsse von den Arbeitnehmern akzeptiert werden. Der Rechtsanwalt der beklagten Bank hatte bereits in der mündlichen Verhandlung darauf hingewiesen, dass die Bonuszahlungen jeweils an das wirtschaftliche Gesamtergebnis sowie die Arbeitsleistung des einzelnen Mitarbeiters gekoppelt gewesen sei.

          Erste Klage wegen gestrichener Sonderzahlungen

          In der vergangenen Woche hatte die Commerzbank im Streit um Bonuszahlungen noch in Frankfurt eine juristische Niederlage erlitten: Das Institut muss einem ehemaligen Investment-Banker der Dresdner Bank weitere 1,5 Millionen Euro Abfindung zahlen. Dieser Fall ist in Deutschland die erste Klage wegen gestrichener Sonderzahlungen.

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