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Frankfurt : Syrien-Rückkehrer bereiten der Polizei Sorgen

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Große Aufgabe: Die Polizei in Frankfurt hat mit radikalisierten Jugendlichen zu kämpfen, nun widmen sich 40 Beamte diesem Thema. Bild: dpa

Der neue Polizeipräsident Gerhard Bereswill sieht im Salafismus die größte Herausforderung und hofft auf strengere Bundesgesetze. 40 Beamte sind allein in Frankfurt mit dem Thema betraut.

          Der 24 Jahre alte Afghane, der vor einigen Tagen in Syrien getötet worden sein soll, ist einer von rund zehn Islamisten aus Frankfurt, die als selbsternannte Dschihadisten in den Kampf gezogen und dabei ums Leben gekommen sind. Das geht aus bisherigen Erkenntnissen der Polizei hervor. Der neue Polizeipräsident Gerhard Bereswill sagte am Dienstag, „bei zehn zum Kampf nach Syrien und Irak ausgereisten Frankfurtern ist in Betracht zu ziehen, dass sie bei Kämpfen zu Tode gekommen sind“.

          Bereswill bezeichnete den Salafismus als eine der derzeit größten Herausforderungen für die Polizei. Das Thema beschäftige rund 40 Beamte in der Abteilung Staatsschutz. Die Schwierigkeit, die sich der Polizei stelle, sei die Bewertung jedes einzelnen Falls und die Frage, welche rechtlichen Mittel greifen könnten. „Wir schauen uns an, wer sich radikalisiert und wer plant auszureisen.“ Es gebe mittlerweile eine ganze Reihe junger Männer aus Frankfurt, die nach Syrien gereist sei, sagte Bereswill weiter. Nicht jeder beteilige sich an Kämpfen, einige seien auch für „Handlangerdienste“ dort oder betätigten sich als Gefängniswärter.

          Sorge vor verrohten, gewalttätigen Rückkehrer

          Für die Polizei sei es enorm aufwendig, die Rückkehrer im Blick zu behalten. Die Zahl derer, die die Beamten derzeit im Fokus habe, bewege sich im mittleren zweistelligen Bereich. „Wir sind bei diesem Thema gut aufgestellt. Aber uns umtreibt schon die Sorge, dass die Rückkehrer durch die kriegerischen Handlungen entsprechend verroht sind“, sagte Bereswill. Hinzu komme, dass sie es gewohnt seien, mit Waffen und Sprengstoff umzugehen. „Das ist ein großes Risiko.“

          Gemeinsam mit der Stadt versuche die Landespolizei verstärkt, Ausreisen von Terroristen zu verhindern. Zudem verfolge die Polizei aufmerksam die Debatte über geplante strafrechtliche Möglichkeiten, Ausreisen zu unterbinden, sagte Bereswill. Die Pläne dazu, über die derzeit bundesweit diskutiert würden, halte er für sinnvoll. Im Zusammenhang mit den Kämpfen der Terrororganisation „Islamischer Staat“ in Syrien und im Irak rechnet Bereswill damit, dass auch in Frankfurt weiterhin größere Proteste von Kurden und Yeziden stattfinden. Die bisherigen Demonstrationen etwa der Kurden seien „sehr moderat“ verlaufen. Sie seien kein Vergleich zu den Kurdendemonstrationen aus den neunziger Jahren. „Offenbar sind das nun sehr verständige und verantwortungsbewusste Akteure, die den Protest steuern und auch in die Gruppen hinein kommunizieren können.“

          Polizei bei Koranverteilungen präsent

          Die Schwierigkeit, die sich dennoch für die Polizei daraus ergebe, liege in den Vorbereitungen der Einsätze. Seit etwa zwei Monaten sei die Polizei Wochenende für Wochenende mit einem größeren Aufgebot in der Innenstadt präsent, sagte Bereswill. Oft nur für den Fall der Fälle.

          Allein auf der Zeil träfen jeden Samstag Salafisten der „Lies“-Aktion, die Korane verteilten, auf einzelne Gegendemonstranten, die einen gesellschaftlichen Protest organisiert hätten. „Wir stellen fest, dass im Umfeld dieser Personen weitere Personen agieren, die wir im Blick behalten müssen“, so Bereswill. Es sei auch nicht auszuschließen, dass sich Kurden und Yeziden in Frankfurt noch deutlicher gegen die Islamisten positionierten.

          „Die Lage wird dadurch nur noch verworrener“, so der Polizeipräsident. Entsprechend viel Personal müsse die Polizei bereithalten. In einigen Situationen habe sich das aber gelohnt. „Wäre die Polizei nicht mit so vielen Kräften präsent gewesen, hätte es Eskalationen gegeben“, meint Bereswill. „Und die kann niemand gebrauchen an einem Samstag auf der Zeil.“

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