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Hitlergruß gezeigt : Staatsschutz ermittelt nach Corona-Protesten

Protest: Die Polizei trennte die Teilnehmer einer rechten und linken Kundgebung am Samstag in Frankfurt. Bild: dpa

In Frankfurt ist es am Samstag zu mehreren Straftaten am Rande der Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen gekommen. Ob es zu weiteren Kundgebungen kommen wird, ist unklar.

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          Die Vorfälle am Rande der Corona-Demonstrationen in der Frankfurter Innenstadt am Samstag beschäftigen nun verstärkt auch den Staatsschutz. Wie ein Polizeisprecher am Sonntag mitteilte, wurden Strafverfahren eingeleitet, unter anderem, weil ein Teilnehmer der Demonstration auf dem Roßmarkt den Hitlergruß zeigte. Zudem werde gegen Personen ermittelt, die aus offenbar politischer Motivation Demonstranten „aus dem anderen Lager“ angegriffen haben.

          Katharina Iskandar

          Redakteurin in der Rhein-Main-Zeitung.

          Wie berichtet, waren am Samstagnachmittag Demonstranten von antifaschistischen Gruppen auf den Roßmarkt gezogen, um die Versammlung von Hajo Köhn, einem Gegner der Corona-Maßnahmen, zu stören. Köhn hatte mehrere hundert Anhänger auf dem Platz versammelt. Kurz nachdem die Demonstration offiziell als beendet erklärt worden war, löste sich plötzlich ein Mann aus der Menge und versuchte, Köhn vom Gutenberg-Denkmal zu stoßen, von dem aus er seine Reden gehalten hatte. Die Polizei griff ein. Später versuchte die frühere Pegida-Aktivistin Heidi Mund, ebenfalls auf dem Roßmarkt eine Rede zu halten, nachdem ihr das auf dem Rathenauplatz wegen des massiven Gegenprotests nicht gelungen war. Ihr wurde jedoch das Megafon entrissen. Die Polizei griff auch in diesem Fall ein. Dennoch zog die Polizei am Sonntag eine positive Bilanz. Es sei gelungen, jedem Bürger das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit zu gewährleisten.

          Rechts-links-Konfrontation

          Allein am Samstag und Sonntag waren 17 Demonstrationen angemeldet. Darunter die zwei größten auf dem Roßmarkt von Gegnern der Corona-Politik und auf der Hauptwache, wo sich linke Gruppierungen trafen, um gegen „Verschwörungstheoretiker und Rechtsextremisten auf die Straße zu gehen“, wie es hieß. Den Staat kritisierten beide Parteien gleichermaßen. Die einen, weil sie der Bundesregierung vorwarfen, die Gefährlichkeit des Coronavirus künstlich hochzuspielen, um die Grundrechte der Bürger außer Kraft zu setzen. Die anderen, weil sie eine mangelnde Solidarität in der Bevölkerung vermissen und mit jeder Lockerung feststellen, „dass es am Ende nur darum geht, die Wirtschaft zu retten“.

          Wie genau sich die Demonstrationen zusammensetzten, blieb auch für die Sicherheitsbehörden bis zum Schluss ungewiss. Die Polizei befürchtete eine Rechts-links-Konfrontation, die am Ende auch weitgehend eingetroffen ist. Wie berichtet, hatten die hessischen Sicherheitsbehörden schon vor Tagen davor gewarnt, dass sich Rechtsextremisten unter die Demonstration der Kritiker der Corona-Politik mischten. Das zumindest war auch die Erkenntnis schon eine Woche zuvor, als sich in der Frankfurter Innenstadt rund 500 Menschen spontan zusammenfanden. Obwohl gegen die Corona-Verordnung verstoßen wurde, löste die Polizei die Versammlung nicht auf. Auch deshalb, weil sie von der Zusammenkunft offenbar überrascht wurde und nicht ausreichend Kräfte zur Verfügung standen.

          Keine Auflagen der Versammlungsbehörde

          Am Samstag hielt die Polizei diesmal mehrere Hundertschaften bereit, um im Ernstfall eingreifen zu können. Auch einen Wasserwerfer hatten sie eigens für den Einsatz während der Corona-Demonstrationen geordert.

          Unklar ist, ob es bei künftigen Protesten eine striktere Trennung zwischen Demonstranten und Gegendemonstranten geben wird. Die Polizei setzte am Samstag auf eine Polizeikette, die jedoch nicht verhindern konnte, dass sich beide Parteien mischten. Erschwert wurde die Situation auch dadurch, dass die Versammlungsbehörde keine Auflagen bezüglich der Teilnehmerzahl sowie der Hygienevorschriften verhängt hatte. Selbst wenn die Demonstranten gewollt hätten, so hätte auf dem Roßmarkt allein der Mindestabstand von 1,50 Meter gar nicht eingehalten werden können. Ob es zu weiteren Kundgebungen kommen wird, ist noch unklar. Allerdings hat Hajo Köhn angekündigt, weitere Versammlungen abhalten zu wollen. Dann wird auch Gegenprotest zu erwarten sein.

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