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Frankfurt : Polizei verteidigt Einsatz gegen Blockupy

  • -Aktualisiert am

Im Kessel Bild: dpa

Am Tag nach der Einkesselung hunderter Blockupy-Demonstranten durch die Einsatzkräfte bleibt die Frage, wie es dazu kam. Die Polizei verteidigt ihr Vorgehen gegen den sogenannten schwarzen Block.

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          Am Morgen danach scheint die Sonne auf das Blockupy-Camp im Rebstockpark und bleicht die Bilder vom Vortag aus. Aktivisten liegen im Gras oder stehen mit Rucksack und hochgerecktem Daumen an der Straße, zur Abreise bereit. Im Versammlungszelt aber ist die Demonstration, die am Samstag von der Polizei gestoppt und schließlich gewaltsam aufgelöst worden war, noch immer präsent. „Wir sind sehr wütend, was da gelaufen ist“, sagte Mira Lauth, die für das Frankfurter Notroika-Bündnis bei Blockupy dabei ist. Die Polizei habe sich mit ihrer Aktion über das Demonstrationsrecht hinweggesetzt. Mehr als 1000 Menschen seien von der Polizei eingekesselt worden, durch den Einsatz von Pfefferspray und Knüppeln habe es mehr als 200 Verletzte gegeben, darunter auch zwei Journalisten. Das Angebot der Polizei, den Kessel freiwillig zu verlassen, bezeichnete Martin Sommer vom kommunistischen Bündnis „Ums Ganze“ als Lüge. „Diese Möglichkeit hat es zu keiner Zeit gegeben – wir haben es ausprobiert.“

          Aus Sicht der Aktivisten war der Stopp der Demonstration in Höhe des Frankfurter Schauspielhauses politisch gewollt und lange geplant gewesen. „Das war genau an der Stelle, an der sich die von uns angemeldete Strecke und die Wunschroute der Stadt aufspalteten“, sagte Eberhard Heise von Attac, der am Samstag mit der Polizei verhandelt hatte. Die Stadt Frankfurt hatte vor der Demonstration gegen die von Blockupy angemeldete Route Beschwerde eingelegt und wollte, dass die Demonstranten statt durch die Innenstadt am Main entlangziehen – und damit nicht an der Europäischen Zentralbank vorbeikommen. Der Verwaltungsgerichtshof in Kassel hatte den Blockupy-Aktivisten ihre Route aber erlaubt.

          Dagegen hat die Frankfurter Polizei ihr Vorgehen bei der Großdemonstration verteidigt. Der Vorwurf, die Einsatzkräfte hätten von langer Hand geplant, die Demonstranten einzukesseln, sei völlig aus der Luft gegriffen, sagte Polizeipräsident Achim Thiel laut einer Mitteilung. Demnach waren lediglich Störer von dem Demonstrationszug getrennt worden, um „den friedlichen Protestteilnehmern die Fortsetzung des Aufzuges zu ermöglichen“, so die Polizei.

          Die Demonstranten hatten am Samstag stundenlang mit der Polizei verhandelt, nachdem diese die Spitze des Zuges eingekesselt und abgetrennt hatte. Attac-Aktivist Heise sagte, er habe mehrmals den Eindruck gehabt, man hätte sich durchaus mit der Polizeiführung vor Ort einigen können. So hätten die Demonstranten angeboten, die Vermummung abzulegen, ihre Styropor-Schilder niederzulegen und die Route zu ändern. Letztlich, so Heise, seien aber alle Vorschläge seitens der Polizei abgewiesen worden, nachdem sich die Beamten vor Ort mit dem Wiesbadener Innenministerium abgestimmt hätten.

          Im vergangenen Jahr war das Bündnis erfolgreich juristisch gegen die von der Polizei erteilten Aufenthaltsverbote für das Frankfurter Stadtgebiet vorgegangen. Ob die linken Gruppen auch dieses Mal vor Gericht ziehen werden, war gestern noch nicht klar. Die Vorfälle böten sich aber dafür an, hieß es. In einem waren sich die Vertreter der in Blockupy organisierten Gruppen aber einig: Das Bündnis habe gehalten, die Blockade der Europäischen Zentralbank (EZB) sei erfolgreich gewesen, man werde wieder kommen. 2014 soll der Neubau der EZB im Ostend eröffnet werden. Blockupy kündigte für diesen Tag schon neue Blockaden an.

          Die mehrtägigen Proteste des Bündnisses richteten sich in diesem Jahr gegen die Großbanken, die EU-Krisenpolitik, aber auch gegen Abschiebungen und Fluglärm vom Frankfurter Flughafen. An der Hauptdemonstration beteiligten sich laut Blockupy mehr als 20 000 Menschen, die Polizei sprach von 7000 Demonstranten. Die Kundgebungen am Freitag waren friedlich verlaufen.

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