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Frankfurt : Piraten in der Flaute

  • -Aktualisiert am

Vergangenheit: Beim Parteitag vor einem Jahr waren die Frankfurter Piraten noch im Aufwind. Bild: dpa

Für den Stadtverordneten Herbert Förster hat der Niedergang seiner Partei mit hoher Erwartung, großer Enttäuschung und der Suche nach einer Streitkultur zu tun.

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          Es ist noch gar nicht so lange her, da zweifelte Herbert Förster keine Sekunde lang am ganz großen Erfolg. Der Einzug seiner Piratenpartei in den Bundestag schien für den Frankfurter Stadtverordneten festzustehen. Im Oktober 2011 zum Beispiel, da gab es eine Umfrage, die der 2006 gegründeten Partei zehn Prozent der Stimmen prognostizierte. Die viertstärkste Kraft in Deutschland wären die Piraten damals geworden - falls Bundestagswahl gewesen wäre. Heute hingegen muss Förster immer öfter die Frage beantworten, was denn eigentlich los sei mit den Piraten. Bekannte und Freunde wollten bloß noch wissen, wer aus der Führungsriege der Bundespartei nach welchem Streit diesmal zurückgetreten sei.

          Förster stört das nicht, wie er beteuert. „Ich find’s okay, wenn offen gestritten wird.“ Transparenz, Offenheit und ähnliche Schlagworte hätten die Piraten schließlich erst bekannt und zumindest zeitweise erfolgreich gemacht. Den Anfang vom Aufstieg machte die Partei in Berlin im Herbst 2011. Dort holten die Piraten in der Senatswahl 8,9Prozent. Anschließend schaffte sie sensationell deutlich in Nordrhein-Westfalen (7,8), im Saarland (7,4) und in Schleswig-Holstein (8,2) den Einzug in die Landesparlamente. „Klarmachen zum Ändern“ wurde zum Erfolgsslogan. Auch in Frankfurt wurden Förster und Martin Kliehm im März 2011 in die Stadtverordnetenversammlung gewählt.

          3,8 Prozent bei der Oberbürgermeisterwahl

          Doch seit einiger Zeit läuft es nicht mehr. So ganz genau weiß Förster auch nicht, woran es liegt. Er vermutet aber, dass die Piraten etwas zu öffentlich daran arbeiten, eine eigene Streitkultur zu entwickeln - und die passenden Instrumente gleich mit. Mailinglisten zum Beispiel, das hätten die vergangenen Monate gezeigt, seien ungeeignet, um sich gepflegt zu streiten, sagt Förster. „Da gibt es Ruck-zuck zu einer Nachricht 27Folgenachrichten.“ Und inhaltlich werde dann kaum noch debattiert.

          Der Niedergang hat auch mit Enttäuschung zu tun. „Piraten und Wähler hatten die Erwartung, dass sich ziemlich schnell was ändern muss“, sagt Förster, der im vergangenen Jahr bei der Frankfurter Oberbürgermeisterwahl 3,8 Prozent der Stimmen holte. Weil aber der Parlamentarismus mehr Zeit brauche als eine Twitternachricht, sei die Ungeduld gewachsen. „Mensch, macht doch mal was Aufsehenerregendes“, hätten viele gefordert, erinnert sich Förster, ein ruhiger Typ, der als Tee-Sommelier im Geschäft seiner Frau arbeitet und einen Button mit der Aufschrift „Tiere essen ist doof“ an der Jacke trägt.

          Die Mitglieder laufen aber nicht weg

          Manchmal widerspricht der Kern der Piraten auch grundsätzlich den parlamentarischen Regeln, wie Förster findet. Als Kliehm und er neulich eine vertrauliche Vorlage zu einer öffentlich-privaten Partnerschaft zunächst in den eigenen Reihen berieten und danach einen Antrag dazu stellten, den sie auf der Internetseite der Piraten veröffentlichten, klingelte Försters Telefon. Das Büro der Stadtverordnetenversammlung rief an, um sich darüber zu beschweren: Anträge zu vertraulichen Vorlagen seien ebenfalls vertraulich, hieß es. Für die Piraten war das ein Unding. Nach kurzer Beratung blieb der Antrag auf der Seite. Förster hörte dazu nie wieder etwas vom Stadtverordnetenbüro. Er sagt: „Das ist der Spagat des Piratenparlamentariers.“

          Es ist trotz der Misserfolge in jüngster Zeit nicht so, als liefen der Partei die Mitglieder weg. Es waren in Frankfurt schon einmal mehr als die etwa 320 zurzeit, aber richtig mitgearbeitet haben stets nur zehn Prozent, wie Förster sagt. In Hessen zählt die Partei nach seinen Worten etwa 3000 Mitglieder und entsendet immerhin 31Mitglieder in Kreistage und Stadtverordnetenversammlungen. Förster nimmt allerdings an, dass die Mitgliederzahlen weiter sinken. „Viele sind als Karrieristen zu uns gekommen“; seitdem sie bemerkt hätten, dass auch bei den Piraten nicht jeder sofort in den Landtag komme, seien sie abgetaucht. „Da bröckelt’s jetzt.“ Der Vorteil wiederum sei, dass die Piraten nun wieder Parteitage veranstalten könnten, ohne dass es ein riesiges Medienaufkommen gebe. „Ich bin nicht böse darum, dass wir uns jetzt so konsolidiert haben.“

          Rasch den Streit einstellen

          Für die Landtagswahl bleibt Förster optimistisch, wenngleich er die Piraten in ländlichen Regionen Hessens für schwach hält. Die nötigen Stimmen müssten sie in den großen Städten gewinnen. Unbedingt verbessern müssen die Piraten seiner Ansicht nach die Öffentlichkeitsarbeit, und zwar auf allen Ebenen. „Da haben wir noch viel zu tun und viel zu lernen“, meint der Stadtverordnete. Auf kommunaler Ebene fehle außerdem die Unterstützung der Basis: „Vom Kopf her sind die Piraten eher auf Landes- und auf Bundesebene.“ Das habe damit zu tun, dass viele Themen, die die Mitglieder besonders interessierten, nicht auf lokaler Ebene entschieden würden. Er denke zum Beispiel an Bürgerrechte, offene Daten und den Kampf gegen Korruption und Bestechung.

          Wenn im September der Einzug in den hessischen Landtag und in den Bundestag gelingen soll, müssen die Piraten nach Försters Meinung rasch den allzu lauten Streit einstellen. Dass der Landesverband auf seiner Internetseite öffentlich gegen den Bundesverband stänkere, sei dabei nicht gerade hilfreich: „Das geht an jeder Vernunft und Seriosität vorbei.“

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