OB-Wahl Frankfurt : Mike Josef gewinnt knapp in Frankfurt
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Wahlsieger Mike Josef (SPD) in der Menschenmenge im Frankfurter Römer die Glückwünsche von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) entgegen. Bild: Frank Röth
Mike Josef hat die Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters gegen den CDU-Kandidaten Uwe Becker mit wenigen Tausend Stimmen Vorsprung gewonnen. Das Ergebnis hat auch Folgen für die Landtagswahl.
Mike Josef ist neuer Oberbürgermeister von Frankfurt: In der Stichwahl hat der SPD-Politiker rund 52 Prozent der Wählerstimmen erhalten, Becker bekam 48 Prozent. Die Wahlbeteiligung liegt bei 35 Prozent. Das ist das vorläufige Ergebnis nach Auszählung der 575 Wahlbezirke.
Im ersten Wahlgang hatte der 40 Jahre alte Josef noch mit 24 Prozent auf dem zweiten Platz gelegen, zehn Prozentpunkte hinter dem CDU-Kandidaten Uwe Becker. Mitentscheidend dürfte die Unterstützung durch Grünen-Wähler gewesen sein, die im ersten Wahlgang noch für die Grüne Manuela Rottmann gestimmt hatten. Rottmann hatte im ersten Wahlgang 21 Prozent der Stimmen erreicht.
Josef folgt damit auf den früheren Sozialdemokraten Peter Feldmann, der im November nach AWO-Skandal und diversen Affären von den Bürgern abgewählt wurde. Es war die erste Abwahl eines Oberbürgermeisters in Frankfurt. Der Skandal um die Arbeiterwohlfahrt, bei dem es unter anderem um Vorteilsannahme durch Amtsträger geht, war kurz vor der Stichwahl wieder zum Thema geworden, weil der Leiter des kommunalen Hauptamtes wegen Korruptionsverdacht angeklagt wurde.
Becker: Josef soll „Stillstand“ beenden
Josef kündigte am Wahlabend an, er wolle „Oberbürgermeister aller Frankfurter“ sein und werde Brücken auch zu jenen bauen, die ihn nicht gewählt hätten. Er werde mit dem knappen Ergebnis „mit Demut“ umgehen. „Das alte Kapitel ist abgeschlossen, wir werden ein neues aufschlagen“, fügte er unter „Mike, Mike“-Rufen seiner Anhänger hinzu.
Bereits um 19.25 Uhr gratulierte der Wahlverlierer Becker dem Sieger Josef zu seinem Erfolg. Jetzt habe Josef den Auftrag, den „Stillstand“ in der Frankfurter Kommunalpolitik zu beenden, sagte Becker unter dem Beifall seiner Anhänger im Römer. Im Wahlkampf hatte der 53 Jahre alte Unionspolitiker für einen „Neuanfang“ in der Stadtpolitik geworben.
Wie sich das Ergebnis der Oberbürgermeisterwahl auf die Zusammenarbeit in Stadtverordnetenversammlung und Magistrat auswirken wird, war am Sonntagabend noch unklar. Mobilitätsdezernent Stefan Majer (Die Grünen) äußerte sich erfreut über den Erfolg Josefs. „Wir haben lange genug ein katastrophales Führungsdefizit an der Spitze der Stadt gehabt“, sagte er mit Blick auf den abgewählten früheren Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD). Mit Josef als Stadtoberhaupt seien die Aussichten gut, dass der Koalitionsvertrag des Römerbündnisses in die Tat umgesetzt werden könne.
Folgen für Landtagswahl
Ähnlich äußerte sich der FDP-Fraktionsvorsitzende Yanki Pürsün. Aus einem äußerst spannenden Wahlkampf hätten wohl alle Beteiligten neue Erkenntnisse für die Arbeit in der Koalition gewonnen, sagte er. Er erwarte unter dem neuen Oberbürgermeister eine reibungslose Fortsetzung des Bündnisses, ohne Brüche.
Der Frankfurter Entscheidung wird auch landespolitische Bedeutung beigemessen. Im Oktober wird in Hessen ein neuer Landtag gewählt; die SPD erhofft sich von Josefs Sieg einen Motivationsschub für ihre Ministerpräsidentinnen-Kandidatin, Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Die Wahl des in Syrien geborenen Mike Josef sei ein toller Beleg für die Internationalität Frankfurts, zeige, was Zuwanderer in Deutschland erreichen könnten, und bedeute Rückenwind für die Landtagswahl, sagte Faeser, die in den Römer gekommen war. Die Frankfurter hätten mit der Wahl Josefs gezeigt, dass sie soziale Politik wollten. Sie hätten für eine Stadt gestimmt, „in der man sich die Miete leisten kann, in der alle Kinder die gleichen Chancen in der Schule haben, in der es egal ist, woher man kommt“.
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