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Föderalismus gegen die Krise : Corona-Wunder „made in Germany“

  • -Aktualisiert am

Maskenball: Volker Bouffier, Ministerpräsident des Landes Hessen Bild: dpa

Ist der deutsche Föderalismus krisentauglich? Oder sorgt er in Zeiten der Corona-Pandemie für Verunsicherung? Eine Forscherin aus Darmstadt klärt auf.

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          In jüngster Zeit erhält Nathalie Behnke viele Anrufe aus dem Ausland. Weltweit interessieren sich Forscher und Journalisten für das Corona-Wunder „made in Germany“. International wird Deutschland ein gutes Pandemie-Management bescheinigt. Meist soll die Darmstädter Politikwissenschaftlerin auf Nachfrage erklären, wieso es das Land bisher so gut durch die Krise geschafft hat. Doch ist der Föderalismus einer der Gründe dafür, oder stiftet er eher Verwirrung? Ist die dezentrale Staatsorganisation der häufig so beschriebene „Flickenteppich“ oder in Wahrheit viel effizienter als wahrgenommen? Und welche Rolle spielen regionale Unterschiede, Wirtschaftskraft, Parteipolitik oder gar ein Schaulaufen in der K-Frage? Fragen, denen die Professorin der TU Darmstadt derzeit auf den Grund geht.

          Über ein Jahrzehnt schon befasst sich die 47 Jahre alte Behnke mit Föderalismusforschung, zumeist mit Aspekten der Gesetzgebung. In einer Ausnahmesituation wie dieser „den föderalen Vollzug im arbeitenden Staat genauer zu untersuchen lag einfach in der Luft“, sagt Behnke. 16 Ministerpräsidenten und -präsidentinnen, die um einen eigenen Weg ringen bei Kontaktbeschränkung, bei der Wiederöffnung der Wirtschaft, Kitas, Schulen oder bei der Handhabung der Maskenpflicht. 16 Länder, 16 unterschiedliche Corona-Verordnungen. Ein Beispiel: „Durfte ich mit meiner Familie in Hochzeiten des Lockdowns legal im baden-württembergischen Teil des Allgäus wandern gehen, riskierte ich bei unsichtbarem Grenzübertritt ins benachbarte Bayern eine bußgeldpflichtige Ordnungswidrigkeit“, sagt sie.

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