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Offenbacher Stadtparlament : Flügelkämpfe auf Rechtsaußen

Querelen im Offenbacher Stadtparlament: Aus früheren AfD-Mitgliedern wird nun die Alternative für Offenbach (AfO). Bild: Stefanie Silber

Nach Querelen und dem Austritt von drei Mitgliedern der AfD-Fraktion im Stadtparlament von Offenbach schließen sich die verbleibenden vier zur Alternative für Offenbach (AfO) zusammen. Der AfD-Landesvorstand hofft auf einen Neustart im Jahr 2021.

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          Sechs Mitglieder zählte die Fraktion der AfD im Offenbacher Stadtparlament am Anfang, nachdem die Partei bei der Kommunalwahl im März 2016 neun Prozent der Stimmen auf sich vereinigen konnte. Gut drei Jahre später sind es nur noch drei Mitglieder, wobei nur mehr ein einziges, Reinhard Hering-Zieringer, auch noch der Partei angehört.

          Jochen Remmert

          Redakteur in der Rhein-Main-Zeitung, zuständig für Flughafen und Offenbach.

          Gerade erst hat Hellmut Merrettig die Fraktion verlassen, um zusammen mit drei weiteren zuvor schon aus der Fraktion ausgetretenen Mitgliedern eine neue Fraktion zu bilden. Diese vier nennen sich nun Alternative für Offenbach (AfO). Mit Merrettig sind immerhin drei von ihnen tatsächlich auch noch Parteimitglieder der AfD.

          AfO erfüllt Anforderungen für Fraktionsstatus

          Die amtierende Vorsitzende der AfD-Fraktion in Offenbach, Christin Thüne, ist dagegen im Frühjahr vom Schiedsgericht der Alternative für Deutschland ausgeschlossen worden. Die selbst am äußersten rechten Rand des politischen Spektrums agierende Partei, hatte den Ausschluss mit Einlassungen Thünes begründet, die als rechtsextrem einzustufen seien. Das dritte noch verbliebene Mitglied der AfD-Fraktion in Offenbach ist Hans-Joachim Münd. Er ist allerdings niemals Mitglied der AfD gewesen, sondern war als Kandidat der rechtsgerichteten Republikaner in das Offenbacher Stadtparlament eingezogen, wo er sich dann der AfD-Fraktion angeschlossen hat. Münd gilt als Vertrauter Thünes.

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          Die neue AfO erfüllt mit ihren vier Mitgliedern die Anforderung der in Offenbach geltenden Satzung, um als Neugründung überhaupt den Status einer Fraktion zu erlangen – und die damit verbundenen Gelder für den Bürobetrieb und Angestellte.

          Die AfD-Fraktion kommt dagegen zwar nicht mehr auf die für eine Fraktionsneugründung erforderliche Anzahl von Mitgliedern, sie genießt aber bis zum Ende der Wahlperiode im März 2021 gewissermaßen Bestandsschutz. Zusammen mit Merrettig, bilden Frank Gercke, Gerrit Köhler und Reinhard Wahlich die neue Fraktion im Stadtparlament. Nach dem Grund der Spaltung gefragt, heißt es aus der AfD-Fraktion, es nicht um politische Differenzen gegangen, sondern um Geld. Denn es sei möglich, die Mitglieder der Fraktion auch anzustellen und aus den für Personal zur Verfügung stehenden Mitteln zu bezahlen. Das könne durchaus für den ein oder anderen finanziell interessant sein, heißt es dort weiter. Der Stadtverordnete Münd zeichnet bei der AfD allerdings auch als Fraktionsassistent, wird demnach also auch aus den zur Verfügung stehenden Fraktionsmitteln bezahlt.

          Landesvorstand Lambrou ist nicht erfreut

          Auf Nachfrage äußerte AfO-Mitgründer Merrettig nur, dass sein Ausscheiden als stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD sehr wohl inhaltlichen Differenzen geschuldet sei. Zu den Anwürfen, es gehe ums Geld, wollte er sich nicht äußern. Er arbeite an einer schriftlichen Begründung für seinen Schritt, die aber noch ein paar Tage in Anspruch nehme.

          Im AfD-Landesvorstand erregen die Vorgänge in Offenbach keine Freude, nachdem es auch schon im Kreis ähnliche Verwerfungen gegeben hat. Landeschef Robert Lambrou dürfte den März 2021 herbeisehnen, denn mit den nächsten Kommunalwahlen eröffnet sich die Chance, die Lage in Offenbach im Sinne der Parteiführung zu klären. Die Querelen sind aus Sicht Lambrous deshalb besonders ärgerlich, weil er in Offenbach reichlich Potential am rechten Rand sieht: Seine Partei fahre dort mit die besten Ergebnisse in kreisfreien Städte ein, andererseits zähle der Kreisverband in der Stadt nur 26 Mitglieder. In vergleichbaren Städten seien es 100 Mitglieder. Das sei auch in Offenbach möglich. Lambrou mag erleichtern, dass die umstrittene Christin Thüne offenbar keine rechte Lust mehr verspürt, weiter in Offenbach Politik zu machen, sie denkt daran, mit dem Ende der Wahlperiode aufzuhören, sagte sie gestern auf Nachfrage.

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