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Flüchtlinge in Frankfurt : Von A wie Arbeit bis Z wie Zuweisung

Geflüchtete Männer und Frauen aus Afghanistan und Pakistan in einer Flüchtlingsunterkunft Bild: dpa

Wie viel Geld gibt Frankfurt für Flüchtlinge aus? Haben sie Chancen auf dem Arbeitsmarkt? Und wie viele Abschiebungen gab es 2015? Antworten auf die 16 wichtigsten Fragen über Flüchtlinge.

          Wie kommt eine Stadt wie Frankfurt mit den Herausforderungen der Flüchtlingskrise zurecht? Diese Themenseite gibt Antwort auf drängende Fragen.


          16 Fragen über Flüchtlinge in Frankfurt

          © Lehnen

            Die mit der Ankunft vieler Flüchtlinge verbundenen Herausforderungen sind enorm. Sie gut unterzubringen und für einen Job zu qualifizieren sind nur zwei Beispiele. In Frankfurt kümmert sich eine eigens eingerichtete Stabsstelle um die Suche nach Unterkünften und versorgt die Verwaltung mit allen relevanten Informationen. Antworten auf die wichtigsten Fragen über Flüchtlinge stehen auf dieser Seite.

            1. Wie viele Flüchtlinge leben derzeit in Frankfurt?

            Nach Angaben des Sozialdezernats sind der Stadt vom Land Hessen 3750 Flüchtlinge zugewiesen worden. Von ihnen sind rund 1320 in sieben Notunterkünften untergebracht, zum Beispiel in Turnhallen. Außerdem bringt die Stadt die Flüchtlinge in 17 Wohnheimen, 150 zwischengenutzten Wohnungen, 60 Hotels und Pensionen sowie in drei Containeranlagen unter. Hinzu kommen die etwa 1600 Menschen in der Erstaufnahmeeinrichtung, die das Land auf dem ehemaligen Neckermann-Areal unterhält. Außerdem gibt es die Minderjährigen, die allein aus ihren Heimatländern geflohen sind (siehe Frage 16). Es kann sein, dass der Stadt in diesem Jahr bis zu 12 000 weitere Flüchtlinge zugewiesen werden.


            2. Welchen Status haben sie, und was bedeutet das für sie?

            Die Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes nehmen jene Menschen auf, die einen Asylantrag stellen wollen. Den Ausgang des Verfahrens warten die Flüchtlinge dann in den Städten und Landkreisen ab, denen sie zugewiesen wurden. Ein Teil von ihnen ist vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge bereits angehört worden. Personen mit einer sogenannten Aufenthaltsgestattung (das Papier gilt für die Dauer des Asylverfahrens) können nach drei Monaten eine Arbeitsgenehmigung erhalten. Anerkannte Asylbewerber, die in der Regel eine Aufenthaltsgenehmigung für drei Jahre erhalten, dürfen uneingeschränkt arbeiten. Ein subsidiärer Schutz für Asylbewerber, von dem im Zusammenhang mit dem Familiennachzug viel die Rede war, bedeutet, dass sie zwar nicht als Flüchtlinge im Sinne der Genfer Konvention oder als politisch Verfolgte anerkannt werden, dass ihnen aber in ihrem Herkunftsland die Todesstrafe, Folter oder wegen Konflikten mit Waffengewalt Gefahr für Leib und Leben drohen. Subsidiär Schutzbedürftige bekommen nur eine Aufenthaltsberechtigung für ein Jahr. Eine Duldung erhalten diejenigen, die zwar ausgewiesen sind, aber noch nicht abgeschoben werden können, weil sie krank sind oder die nötigen Papiere nicht vorliegen.


            3. Wie werden die Flüchtlinge in Hessen verteilt?

            Das Land Hessen muss rund 7,4 Prozent der in Deutschland ankommenden Flüchtlinge aufnehmen. Für die Zuweisung an Landkreise und kreisfreie Städte ist das Regierungspräsidium Darmstadt zuständig. Die Quoten sind abhängig von der jeweiligen Einwohnerzahl und dem Anteil der Ausländer und liegen zwischen mindestens 0,5 und höchstens 8,5 Prozent. Wenn sich in einer Kommune eine Erstaufnahmeeinrichtung befindet, wird die Quote um 0,5 Prozent gesenkt. Frankfurt nimmt rund sieben Prozent der in Hessen ankommenden Flüchtlinge auf.


            4. Wie viele sind ohne Papiere nach Deutschland gekommen?

            Im Januar kamen laut Bundespolizeipräsidium 77 Prozent ohne Ausweise. Kaum noch ein Afghane habe derzeit Dokumente bei sich, heißt es von den Behörden in Frankfurt. Ähnliches sei bei alleinreisenden jungen Syrern zu beobachten, während Familien aus den Kriegsgebieten ganz überwiegend Papiere mit sich führten. Als Gründe, weshalb sie ohne Ausweise kommen, geben die Flüchtlinge an, sie hätten sie verloren oder in ihrer Heimat gebe es keine Ämter mehr, die sie ausstellten. Oft heißt es auch, man habe aus Angst, von Terroristen entführt oder ermordet zu werden, wenn sie erführen, welcher Volksgruppe man angehöre, die Ausweise weggeworfen. Die Identität der Flüchtlinge zu ermitteln kostet in Deutschland nicht nur die Polizei große Mühe, sondern auch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in den Asylverfahren. Im Falle einer geplanten Abschiebung stellen viele Herkunftsländer nur sehr zögerlich Ersatzdokumente aus, die für eine Rückführung zwingend sind.


            5. Wie arbeitet die Stabsstelle Flüchtlingsmanagement?

            Die Stabsstelle hat im November 2015 ihre Arbeit aufgenommen. 25 Mitarbeiter kümmern sich vor allem um die Akquise von Unterkünften und darum, die über Flüchtlinge bekannten Daten zu sammeln und auszuwerten, was wichtig für die weitere Planung ist. Zu den Aufgaben der von Karl-Heinz Frank, dem stellvertretenden Chef der Frankfurter Feuerwehr und erfahrenen Krisenmanager, geleiteten Stelle gehört es auch, Informationen an städtische Ämter weiterzugeben, zum Beispiel solche über die Betreuungssituation von Kindern, für die sich das Schulamt und der Kita-Eigenbetrieb interessieren. Die Stabsstelle ist Sozialdezernentin Daniela Birkenfeld (CDU) zugeordnet.


            6. Wie viele Kinder besuchen schon die Schule? Wie viele werden im neuen Schuljahr erwartet?

            Anfang Februar gab es an 43 allgemeinbildenden Schulen in Frankfurt 77 sogenannte Intensivklassen, in denen die Schüler Deutsch lernen. Im September waren es lediglich 63 Klassen. Da die Stärke der Klassen sehr variiert und sie auch EU-Migranten aufnehmen, andererseits Grundschüler oft direkt in eine Regelklasse kommen, lässt sich nur schätzen, dass derzeit an die 1000 Flüchtlinge auf Frankfurter Schulen gehen. Entsprechend schwer ist eine Prognose, wie sich ihre Zahl entwickelt, aber vermutlich wird sie mit einiger zeitlicher Verzögerung proportional zur Gesamtzahl der Flüchtlinge wachsen.


            7. Wie viel Geld hat Frankfurt 2015 für Flüchtlinge aufgewendet? Wie viel wird es 2016 sein?

            Im Jahr 2015 hat die Stadt rund 32 Millionen Euro für ihr zugewiesene Flüchtlinge aufgewendet. Vom Land bekam sie 19,3 Millionen Euro. Die Differenz muss die Stadt tragen. Bis Mitte Februar dieses Jahres lagen die Kosten schon bei 6,6 Millionen Euro. Setzt sich diese Entwicklung fort, wäre man am Jahresende bei mehr als 55 Millionen Euro. Finanziert werden mit dem Geld der Lebensunterhalt nach dem Asylbewerberleistungsgesetz sowie die Kosten für die Unterkunft und Betreuung. Das Land zahlt der Stadt eine Pauschale pro Person und Monat in Höhe von 1050 Euro. Diese Pauschale ist nicht überall so hoch, sie wird danach bemessen, ob Flüchtlinge in Ballungsräumen oder ländlichen Regionen wohnen.


            8. Wie viele erwachsene Flüchtlinge besuchen Sprachkurse?

            Nach Angaben der Frankfurter Volkshochschule nehmen derzeit 995 geflüchtete Menschen an Sprachkursen teil. Deren Finanzierung ist unterschiedlich. Die meisten Flüchtlinge, 58 Prozent, besuchen die sogenannten Integrationskurse und andere Kurse. Integrationskurse werden vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge finanziert. Zu den 58 Prozent gehören aber auch Flüchtlinge, deren Teilnahme an Sprachkursen die Stadt finanziert. Sie stellt Gutscheine über 200 Stunden aus. 24 Prozent besuchen Kurse des Amif-Projekts. Die Abkürzung steht für den Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds der Europäischen Union. 18 Prozent befinden sich in Kursen der Bundesagentur für Arbeit.


            9. Wie viele abgelehnte Asylbewerber gibt es in Hessen?

            2015 hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in mehr als 22 000 Fällen über Asylanträge von in Hessen lebenden Flüchtlingen entschieden; etwa 21 000 waren noch anhängig. Fast 9900 Anträge wurden abgelehnt. Die Schutzquote betrug rund 43 Prozent. Sie errechnet sich aus der Gewährung von Asyl oder des Status als Flüchtling, hinzu kommen Abschiebeverbote. Die Quote hat sich im Januar für Hessen auf fast 73 Prozent erhöht, weil es viel weniger Asylbewerber vom Balkan gibt, die kaum anerkannt werden.


            10. Wie viele Asylbewerber wurden 2015 aus Hessen abgeschoben?

            Laut Innenministerium 2307, in den ersten fünf Wochen 2016 waren es 151. Freiwillig in ihre Heimat reisten 5735 Menschen, die kein Asyl bekamen (2016: 643). Die meisten kamen vom Westbalkan. Allein nach Algerien kehrten mehr als 3800 zurück, 1000 wurden dorthin abgeschoben. Da sie aus anderen Gründen - etwa weil sie straffällig wurden – ihr Bleiberecht verloren, haben noch etwa 1400 Personen 2015 Hessen verlassen müssen.


            11. Wie viele Übergriffe auf Unterkünfte gab es bisher?

            Hessen steht in der Bilanz verhältnismäßig gut da – sofern dies überhaupt geht. Nach der Erhebung des Bundeskriminalamtes gab es 2015 in Deutschland fast 1000 Angriffe auf Flüchtlingsheime. In Hessen wurden 23 Taten gezählt – ganz überwiegend Sachbeschädigungen und ausländerfeindliche und neonazistische Schmierereien auf Fassaden. Nach dem Brand in einer Unterkunft in Heppenheim im September gab es keine Hinweise auf einen fremdenfeindlichen Anschlag. Ein Mann mit rechtsextremem Hintergrund, der im April auf eine Wohnanlage in Hofheim zwanzigmal feuerte, ist inzwischen wegen Sachbeschädigung angeklagt.


            12. Was weiß die Polizei über Kriminalität von Flüchtlingen?

            Bisher ziemlich wenig. Das liegt vor allem daran, dass die Statistiken bisher nicht auf die Kategorie „Internationale Schutz- und Asylberechtigte“ ausgelegt waren. Sofern sich die Zahl der Kriminalfälle insgesamt erhöht hat, liegt das zum Großteil daran, dass so viele Einreisen weiter als (formal) illegal erfasst werden. Ohne diese „aufenthaltsrechtlichen Verstöße“ gilt das Wort von Innenminister Beuth, Zuwanderer würden nicht überproportional oft straffällig. Jedoch gibt es signifikante Steigerungen bei Laden- und Trickdiebstählen von algerischen und albanischen Tätern. Ob diese allerdings als Flüchtlinge anzusehen sind, ist eine offene Frage.


            13. Wie ist die Gruppe der Flüchtlinge zusammengesetzt?

            Nach Angaben des Sozialdezernats sind 71 Prozent der Flüchtlinge Männer und Jungen, 29 Prozent Frauen und Mädchen. 19 Prozent sind jünger als 18 Jahre. Die meisten Flüchtlinge, die in Frankfurt sind, kommen derzeit aus Afghanistan (27,5 Prozent), Syrien (22,8) und Eritrea (18,5). Die Religionszugehörigkeit wird nicht erfasst, es ist aber davon auszugehen, dass die Eritreer zum großen Teil Christen sind, die Syrer zum großen Teil und die Afghanen ausschließlich Muslime. Bezogen auf ganz Hessen, waren die Hauptherkunftsländer der Asylsuchenden im vergangenen Jahr nach Angaben des Landes Syrien (35,2 Prozent), Afghanistan (20,9), Irak (10,3), Albanien (9,2), Pakistan (4,5), Eritrea (3,9), Iran (3,8), Kosovo (2,6), Algerien (2,2) und Somalia (2,2).


            14.Wie aufnahmefähig ist der hessische Arbeitsmarkt?

            Arbeitsmarktexperten sehen für viele Flüchtlinge Chancen auf dem hessischen Arbeitsmarkt. Dieser sei „stabil und aufnahmefähig“, sagte Frank Martin, der Leiter der Regionaldirektion Hessen der Arbeitsagentur, nach der jüngsten Sitzung des von der Landesregierung einberufenen Asylkonvents. Die Arbeitsagentur rechnet bis 2030 mit einem Rückgang der Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter um 400 000 bis 600 000 Personen. Die größten Chancen für Flüchtlinge werden im Handwerk gesehen. Allerdings müssen die allermeisten noch qualifiziert werden. Vertreter von Wirtschaft, Gewerkschaften, kommunalen Spitzenverbänden, Wohlfahrtsverbänden, der Volkshochschule und der Landesregierung einigten sich auf Maßnahmen, die die Eingliederung von Flüchtlingen in Arbeit erleichtern sollen.


            15. Wie viele Ehrenamtliche engagieren sich für Flüchtlinge?

            Das genau zu beziffern ist schwer. Die Hilfsbereitschaft ist immer noch groß, wie Dilek Akkaya und Anita Heise von „Frankfurt hilft“ berichten. Das Projekt trägt dazu bei, dass Hilfe gezielt ankommt. Ein wichtiges Element ist die Internetseite www.frankfurt-hilft.de, auf der unter anderem Hilfs- der Spendengesuche eingestellt werden können. Nach Angaben des Sozialdezernats wird diese Seite jede Woche von rund 2000 Bürgern besucht. Ein großes Engagement zeigt die Ehrenamtsagentur der Arbeiterwohlfahrt: Seit November 2014 wurden in Seminaren 950 Teilnehmer geschult. Hinzu kommen Kurse bei Kooperationspartnern mit 200 Teilnehmern. In Einrichtungen, mit denen die Agentur kooperiert, sind mehr als 450 Ehrenamtliche tätig und werden begleitet. Eine ähnliche Plattform wie „Frankfurt hilft“ unterhält die Landesstiftung „Miteinander in Hessen“ für das ganze Bundesland. Informationen gibt es auf der Seite www.miteinander-in-hessen.de unter der Rubrik Flüchtlingshilfe.


            16. Wie viele minderjährige Flüchtlinge leben in der Stadt?

            Derzeit sind 675 minderjährige Flüchtlinge in der Stadt, die allein aus ihren Heimatländern geflohen sind. 260 von ihnen sind der Stadt zugewiesen worden, die anderen werden nach auf andere Kommunen verteilt. Die Weiterleitung der Jugendlichen ist mit einer Gesetzesänderung, die am 1. November 2015 in Kraft getreten ist, leichter geworden. So konnten von November bis Mitte Februar rund 510 Jugendliche in anderen Kommunen untergebracht werden. Allerdings gibt es auch junge Flüchtlinge, die vermisst werden. In Hessen sind das nach Angaben des Sozialministeriums derzeit 844. Oft wollten die Jugendliche sich der Verteilung in andere Bundesländer entziehen und machten sich dann allein auf den Weg zu Bekannten, hieß es.



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