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FDP : Zwischen Wagenburg und Totenglocke

Um die Partei von Außenminister Guido Westerwelle, die FDP, steht es schlecht. Anhänger der Partei äußern sich ohne Bekanntgabe ihres Namens hierzu. Bild: dpa

Kürzlich beim Neujahrsempfang der Frankfurter FDP im Ratskeller des Römer: Eine Dame, in der Hand ein Weißweinglas, plaudert mit einem Herrn, es geht um die Zukunft des liberalen Gastgebers.

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          Beide sind Gäste und nicht Mitglieder der Partei. Die Dame sagt: „Eigentlich wollte ich heute Abend gar nicht kommen, aber dann habe ich gedacht, es ist ja das letzte Mal.“ Der Herr lacht und schiebt sich ein Blätterteig-Lachs-Häppchen in den Mund. Dann antwortet er: „Ich schaue auch nicht so gerne beim Sterben zu.“

          Tobias Rösmann

          Redakteur in der Rhein-Main-Zeitung.

          Noch sind es Spott und Häme, die die FDP bis hinunter auf die kommunalpolitische Ebene treffen, aber dahinter schimmert immer öfter ein anderes Gefühl durch. „Wenn der Ärger dem Mitleid weicht, dann wird es schlimm“, fürchtet ein wichtiges Mitglied der hessischen Liberalen. Wie alle anderen möchte der Mann nicht namentlich zitiert werden: Sich zum womöglich letzten Gefecht der eigenen Truppe zu äußern wäre politischer Selbstmord. „Die Situation ist dramatisch, die Medien und die politische Konkurrenz lesen schon die Totenmesse“, sagt er.

          Im Bund und im Land: In beiden Fällen ist der Sturz dramatisch

          Es ist schlimm gekommen für die Partei, die seit der Gründung 1948 in jedem Bundestag vertreten war und die mehr Jahre in Bundesregierungen verbracht hat als jede andere politische Kraft in Deutschland. Eine Forsa-Umfrage sieht die Liberalen im Bund bei nur noch drei Prozent; eine Befragung der Forschungsgruppe Wahlen im Auftrag dieser Zeitung ergab kürzlich auf Landesebene dasselbe schlechte Ergebnis. In Bund wie Land ist die FDP an der Regierung beteiligt, in beiden Fällen ist der Absturz dramatisch. Anfang 2009, vor kaum drei Jahren, holten die Liberalen in der Landtagswahl das herausragende Resultat von 16,2Prozent, im Herbst desselben Jahres schafften sie in der Bundestagswahl den Rekordwert von 14,6Prozent. Gefühlt liegt das Lichtjahre zurück.

          Für viele war der Abgang des Generalsekretärs Christian Lindner ein Zeichen. Ein Signal der Auflösung. „Der Lindner wollte sich seinen guten Namen nicht ruinieren“, mutmaßt einer. Doch was ist los in einer Partei, in der ein Zweiunddreißigjähriger Platz macht, um „eine neue Dynamik zu ermöglichen“? Längst treibt vor allem die jungen, vor drei Jahren auf den Wahllisten weit hinten positionierten und dann sensationell in die Parlamente eingezogenen FDP-Politiker in Hessen die Frage um, wie es weitergehen soll.

          „Ich sehe nicht, dass ich auf Dauer noch hauptberuflich Politik machen kann.“

          In einem Punkt sind sich die meisten einig. Schafft die angeschlagene Partei es nicht, Mitte und Ende 2013 wieder in Bundestag und Landtag einzuziehen, werden die Folgen dramatisch sein. Nicht nur würden viele Millionen Euro aus der staatlichen Parteienfinanzierung fehlen, auch personell dürfte sich manches ändern. Denn während die FDP in den guten Jahren zum Magneten für junge, ehrgeizige, gut ausgebildete Neumitglieder wurde, so würden in der außerparlamentarischen Opposition sicher viele der Partei wieder den Rücken kehren - nicht zuletzt aus Enttäuschung über entgangene Karrierechancen, die viele weniger in der Parteipolitik als in der Ministerialverwaltung sahen. Ein aufstrebender hessischer Politiker sagt: „Ich sehe nicht, dass ich auf Dauer noch hauptberuflich Politik machen kann.“

          Spricht man mit Veteranen, klingt das alles ganz anders. Sie haben schon so viele Krisen mitgemacht, dass sie der jüngsten Entwicklung eher mit Trotz begegnen. „Wir haben immer gekämpft und waren 2009 eher verwundert, dass wir auf einmal so beliebt waren“, sagt einer, der in Hessen und in Frankfurt seit Jahrzehnten Führungsaufgaben übernimmt. Eine unerfahrene Parteiführung sei in den Koalitionsgesprächen nach der Bundestagswahl „dem Schäuble ins Messer gelaufen“, meint er. Zu eigenem Unvermögen seien dann „Kampagnen der Medien“ gekommen.

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