https://www.faz.net/-gzg-9fzlx

Nach der Hessen-Wahl : FDP lehnt Jamaika ab - Rahn lässt AfD-Fraktionsvorsitz offen

  • Aktualisiert am

Sieht keine Zukunft für Jamaika: FDP-Spitzenkandidat René Rock Bild: Reuters

Nach der Wahl in Hessen ist die Mehrheit von CDU und Grünen denkbar knapp. Eine Koalition mit der FDP ist aber von Anfang an aussichtslos. Derweil gibt es eine interessante Personalie beim Landtagsneuling AfD.

          Nachdem CDU und Grüne bei der Hessen-Wahl doch noch auf eine hauchdünne Mehrheit im Wiesbadener Landtag gekommen sind, hat sich FDP-Spitzenkandidat René Rock gegen ein Jamaika-Bündnis ausgesprochen. „Schwarz-Grün hat eine Mehrheit. Sie sind demokratisch gewählt worden und müssen regieren“, sagte Rock gegenüber FAZ.NET. „Wir wollen natürlich auch dort regieren, wo wir gebraucht werden.“ Der künftigen Koalition zwischen CDU und den Grünen blicke Rock jedoch im Angesicht der drohenden Dieselfahrverbote mit „Sorge“ entgegen. Für den FDP-Spitzenkandidaten sei nun Tarek Al-Wazir gefühlt Ministerpräsident Hessens und nicht Bouffier.

          Auch der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Marco Buschmann, sprach sich gegen eine Regierungsbeteiligung in Hessen aus. „Wenn es egal ist, ob Sie dabei sind oder nicht, haben Sie ja auch überhaupt keine Verhandlungsmacht“, sagte er im Deutschlandfunk.

          Rahn lässt Fraktionsvorsitz offen

          Die CDU kam am Sonntag nach dem vorläufigen Endergebnis des Landeswahlleiters auf 27,0 Prozent. SPD und Grüne lagen beide bei 19,8 Prozent, die FDP erhielt 7,5 Prozent. Schwarz-Grün hat damit eine knappe Mehrheit von nur einem Sitz. FDP-Landesvorsitzender, Stefan Ruppert, zeigte sich mit dem Ergebnis zufrieden. Es sei jedoch kein Grund zur Euphorie, wie er gegenüber FAZ.NET erklärte: „Unser Ziel war es eine schwarz-grüne Mehrheit zu verhindern. Dieses haben wir jedoch nicht erreicht.“ 

          AfD-Spitzenkandidat Rainer Rahn hat zunächst offen gelassen, ob er Vorsitzender der neuen AfD-Landtagsfraktion werden will. „Das weiß ich noch nicht“, sagte er am Montag in Wiesbaden auf eine entsprechende Frage. „Wir werden auf jeden Fall eine konstruktive und sachorientierte Oppositionspolitik machen“, kündigte Rahn an. Die AfD hatte bei der Landtagswahl 13,1 Prozent der Stimmen geholt und zieht erstmals in den Hessischen Landtag ein. Die Fraktion kommt auf 19 Abgeordnete.

          Weitere Themen

          EKG für unterwegs Video-Seite öffnen

          Infarkt oder nicht? : EKG für unterwegs

          Eine App fürs Handy und ein Kabel mit Elektroden - Cardiosecur hat ein mobiles EKG entwickelt. Gründer und Geschäftsführer Markus Riemenschneider erklärt im Video, wie das Ganze funktioniert.

          Topmeldungen

          Ehemaliger Lebensmittelladen in Loitz: Der Solidaritätszuschlag dient in erster Linie zur Finanzierung der Kosten, die die deutsche Wiedervereinigung verursacht hat. (Archiv)

          Wortbruch der Union : Soli-Schmerzen

          Dass ein Teil des Soli bleibt, dürfte für die Betroffenen finanziell zu verschmerzen sein. Nicht aber der Wortbruch der Union – und das bittere Gefühl, dass ihr Sondereinsatz für das Land nicht einmal wertgeschätzt wird.
          Trotz Sanktionen: Schweißer arbeiten Anfang April im Karosseriebau des Mercedes-Benz Werks im Industriepark Jessipowo bei Moskau

          Russland-Sanktionen : Der Preis des Zurückweichens

          Die Russland-Sanktionen waren ein Signal. Deren Aufhebung wäre es erst recht – die EU würde damit demonstrativ vor Moskaus Politik der Gewalt und Drohung zurückweichen.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.