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FAZ.NET-Hauptwache : Raum, Raupe, Rechtsextreme

In Frankfurt sollen auf Grundlage des Radentscheids breitere Radwege entstehen. (Symbolbild) Bild: dpa

Wo breitere Radwege in Frankfurt entstehen sollen und wie sich die rechtsextreme Szene in Nordhessen organisiert. Das und was sonst noch wichtig ist in der Region, steht in der FAZ.NET-Hauptwache.

          Guten Morgen!

          Matthias Alexander

          Ressortleiter des Regionalteils der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.

          Was ist in Frankfurt besonders rar? Richtig, Raum. Und deshalb wird den Autofahrern genommen werden, um den Radfahrern geben zu können. So hat es die schwarz-rot-grüne Koalition im Rathaus Römer beschlossen, in enger Abstimmung mit den Initiatoren des Radentscheids. Auf immerhin zehn größeren Straßen sollen breitere Radwege entstehen, dafür entfallen Spuren für den motorisierten Verkehr. Die Bockenheimer Landstraße gehört dazu, die Schweizer Straße und auch der Straßenraum vor dem Hauptbahnhof. Alle Details finden Sie heute in der Rhein-Main-Zeitung. Am meisten musste sich die CDU bewegen, nominell die größte Fraktion im Römer-Bündnis. Sie bekommt dafür ein Lob von der Radler-Initiative. Ob das Lob der Wählerschaft ähnlich freundlich ausfallen wird? Die Antwort des verkehrspolitischen Sprechers der CDU auf diese Frage klingt ein wenig nach dem berühmten Pfeifen im Wald.

          Aufgeblasene Backen hat Günter Rudolph, parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, der AfD vorgeworfen. Deren Fraktionsvorsitzender Robert Lambrou hatte die turnusmäßige Erhöhung der Diäten für die Abgeordneten zum Anlass genommen, CDU, SPD, Grünen und FDP vorzuwerfen, einen kräftigen Schluck aus der Pulle zu nehmen. Er konnte sich auf eine Publikation des Steuerzahlerbunds beziehen, in der es heißt: „Nicht noch mehr Geld für den XXL-Landtag“. Unser langjähriger Landtagskorrespondent Ralf Euler weist in seinem Kommentar darauf hin, dass der von der AfD hergestellte Vergleich mit der „Raupe Nimmersatt“ unangebracht ist. Und dass die Erhöhung nach einem transparenten Verfahren erfolgt. Ganz unabhängig davon bleibt es allerdings eine wesentliche Aufgabe des Landesparlaments, möglichst bald seine Selbstverkleinerung zu beschließen.

          Der Landtag wird heute über den mutmaßlichen Mord an Regierungspräsident Lübcke debattieren. Es soll einen gemeinsamen Antrag von CDU, SPD, Grünen und FDP geben. Es ist absehbar, dass an das Landesamt für Verfassungsschutz kritische Fragen gestellt werden. Wir berichten über die neuesten Erkenntnisse in dem Fall und erinnern an alte Erkenntnisse, die womöglich noch nicht in vollem Umfang bei den Sicherheitskräften durchgedrungen sind. Dazu zählt, dass die rechtsextreme Szene insbesondere in Nordhessen besser organisiert ist, als mancher denkt – und zwar selbst nach der Aufklärung der NSU-Morde.

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          So beginnt der Tag in Frankfurt und Rhein-Main: das Wichtigste in Kürze, mit Hinweisen auf mobile Blitzer, Straßensperrungen, Gaststätten.

          Und außerdem: hat sich der Mann, der vor fünf Wochen mutmaßlich eine Frau in ihrem Wagen in Offenbach erschossen hatte, der Polizei gestellt, hat ein 78 Jahre alter Mann seine eigene Ehefrau bei einem Unfall in Gedern tödlich verletzt, ist ein dreiundfünfzigjähriger Mann wegen sexuellen Missbrauchs von Minderjährigen auf den Philippinen zu zehn Jahren Haft und anschließender Sicherungsverwahrung verurteilt worden.

          Einen angenehmen Tag wünscht Ihnen

          Ihr Matthias Alexander

          Wetter

          Heute geht es wieder sehr sonnig los. Dann bilden sich immer häufiger Quellwolken und gegen Abend kann es gewittern. Dazu sehr heiße 34 Grad. In der Nacht abklingende Gewitter bei 17 Grad.

          Geburtstag haben heute

          Cornelia-Katrin von Plottnitz (Die Grünen), Vorstandsvorsitzende der Ludwig-Meidner-Gesellschaft, frühere ehrenamtliche Stadträtin in Frankfurt (76); Dietlind Grabe-Bolz (SPD), Oberbürgermeisterin der Stadt Gießen (62); Christine Lambrecht (SPD), in Viernheim lebende Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesfinanzministerium (54); Clemens Greve, Geschäftsführer der Frankfurter Bürgerstiftung (53); Ulrich Krebs (CDU), Landrat des Hochtaunuskreises, Vorsitzender im Kulturausschuss des Kulturfonds Frankfurt/Rhein-Main (51);

          und am  Donnerstag

          Alois Kottmann, in Hofheim lebender Musikpädagoge, Violinist und Orchesterleiter, Träger der Ehrenplakette der Stadt Frankfurt (90); Bernd Eilert, in Frankfurt lebender Schriftsteller, Träger des Binding-Kulturpreises (70); Nele Neuhaus, in Bad Soden lebende Schriftstellerin und Stifterin (52); Geschäftsführender Gesellschafter der Casualfood GmbH, Frankfurt (52); Sarah Köhler, Schwimmerin bei der SG Frankfurt, Europameisterin über 800 Meter Freistil, mehrfache deutsche Meisterin, Frankfurter Sportlerin des Jahres 2018 (25); Kevin Kranz, Leichtathlet beim Sprintteam Wetzlar, Deutscher Meister über 100 Meter, Frankfurter Sportler des Jahres 2018 (21).

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