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Fahrverbote in Frankfurt : Wie aus der Zeit gefallen

  • -Aktualisiert am

Der hessische Verwaltungsgerichtshof sieht keine Notwendigkeit für ein Diesel-Fahrverbot bis zum Frühjahr 2021. Bild: dpa

Bald entscheidet der Verwaltungsgerichtshof in Kassel über Fahrverbote in Frankfurt. Das Gericht sollte die Entwicklung der vergangenen Monate bedenken, bevor es gewaltige Einschnitte fordert.

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          Da war doch noch was. Die größte Verbotszone für Dieselfahrzeuge in Deutschland hat lange bedrohlich wie eine dunkle Wolke über Frankfurt geschwebt. Dann wurde sie fast vergessen, als lästiges Übel verdrängt. Nächste Woche kommt es vor dem Verwaltungsgerichtshof in Kassel zum Schwur. Vieles deutet auf einen Richterspruch, mit dem sich Stadt, Autofahrer und Anwohner werden arrangieren können.

          Der anstehende Berufungsprozess um den Verkehr in der Pendlerhauptstadt scheint dabei fast schon aus der Zeit gefallen. Seitdem im September 2018 das Verwaltungsgericht in Wiesbaden das überaus strenge Verdikt gegen Frankfurt erließ, haben sich die Akzente verschoben. Die Folgen von Kohlendioxid für den Klimawandel haben in der öffentlichen Wahrnehmung die Gesundheitsbelastung durch Stickoxide in den Hintergrund geschoben.

          Renaissance des Diesels

          Autobauer, aber auch manche Umweltpolitiker sprechen sich deswegen mittlerweile sogar für eine Renaissance des Diesels aus. Mit moderner, ehrlicher Filtertechnik seien die Motoren, weil sie deutlich weniger Kohlendioxid ausstoßen, ökologisch unbedenklicher als die Benziner derselben Generation.

          Aber die Vergangenheit ist noch lange nicht bewältigt. In Deutschland wird immer noch dutzendfach vor Gerichten darüber gestritten, wie die seit langem geltenden Grenzwerte der EU zu Stickoxid-Emissionen einzuhalten sind. Dass Dieselautos mit alter oder manipulierter Filtertechnik einen großen Anteil an dem Problem haben, ist inzwischen unbestritten.

          Aber auch Gerichte müssen nach vorne schauen. Ehe daher der Verwaltungsgerichtshof gewaltige Einschnitte für den ohnehin nur schwer im Fluss zu haltenden Verkehr in Frankfurt anordnet, sollte er die Entwicklung der vergangenen Monate bedenken. Auch in der Mainmetropole haben sich inzwischen viele, die es sich leisten konnten, von den angejahrten Selbstzündern getrennt. Und der Trend zum elektrischen Auto ist offenbar nicht mehr zu stoppen.

          Ein kluges Urteil für Frankfurt und darüber hinaus wäre daher eines, das ein schlüssiges Konzept zur Integration von Individual- und öffentlichem Nahverkehr verlangt. Es könnte so Blaupause für sich schon jetzt abzeichnende künftige Auseinandersetzungen werden – darüber, was vor der eigenen Haustür gegen den „Klimanotstand“ zu tun sei.

          Helmut Schwan

          Redakteur in der Rhein-Main-Zeitung.

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