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Erika Steinbach und die Grüne Jugend : Too much Extremismus

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Will eine Umstrukturierung in der Grünen Jugend: CDU-Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach Bild: Wonge Bergmann

Eine Kampagne der Grünen Jugend unter dem Titel „Ich bin linksextrem“ nimmt CDU-Abgeordnete Erika Steinbach zum Anlass für eine umfangreiche Vergangenheitsbewältigung. Da ist sogar Grünen-Chef Omid Nouripour sprachlos.

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          Sprachlos ist Omid Nouripour selten, aber diesmal fehlen ihm die Worte. „Das ist too much, ich muss erst mal nachdenken.“ Was den Grünen-Chef und Bundestagsabgeordneten zumindest zeitweise verstummen lässt, steht in einer Mitteilung, gestern Mittag versandt von der CDU-Kreisgeschäftsstelle. Darin befasst sich die CDU-Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach mit der Grünen Jugend, der Nachwuchsorganisation der Grünen. Die hat kürzlich gemeinsam mit der Jugendorganisation der Linkspartei eine Kampagne unter dem Titel „Ich bin linksextrem“ vorgestellt, die sie auf ihrer Internetseite auch erläutert.

          Dort heißt es zum Beispiel: „Mit unserer Kampagne ,Ich-bin-linksextrem’ nehmen wir dem Verfassungsschutz die restliche Arbeit ab und bieten eine Plattform, auf der man sich zu seinem persönlichen Linksextremismus bekennen kann.“ Schließlich habe sich der Verfassungsschutz beim Aufspüren von Extremisten in jüngster Zeit nicht unbedingt hervorgetan. Sowieso reiche es heutzutage schon aus, „irgendwie gegen Kapitalismus und Neonazismus zu sein, um als linksextrem eingeordnet zu werden“.

          Extremismusquatsch und Bekenner-Kampagnen

          Auf der Internetseite zu dem Projekt (www.ich-bin-linksextrem.de) lassen sich unter dem Hinweis „Eine Kampagne zum Extremismusquatsch“ ein Foto und eine Begründung für den eigenen Linksextremismus per E-Mail an die Organisatoren senden. Damit bekennen sich die Teilnehmer zu verschiedenen Aussagen, unter anderem dazu, die Aufmärsche von Neonazis zu blockieren und offen Rassismus, Sexismus und Nationalismus zu kritisieren.

          Nun muss Ironie schon triefen, damit sie in Texten auch jeder versteht. Und obwohl CDU-Politikerin Steinbach zu ahnen scheint, dass die Sache nicht ganz ernst gemeint sein könnte, lässt sie sich darauf nicht ein. Sie schreibt: „Eine noch so lustig empfundene Bekenner-Kampagne für Extremisten ist kein tolerierbarer Scherz, weder rechts noch links. Wer sich offen in die Traditionslinie von RAF, Roten Brigaden und gewaltbereitem ,Schwarzen Block’ begibt, verliert den Anspruch, in einer Demokratie als demokratische Partei ernst genommen zu werden.“ Die Grünen müssten sich nun umgehend von ihrer Jugendorganisation trennen. Außerdem kommt Steinbach auf leicht verschlungenen Pfaden noch auf Joschka Fischer, die DDR, Molotowcocktails, Steine, Polizisten und einige andere wichtige Aspekte der Vergangenheitsbewältigung zu sprechen.

          Heiterkeit durch Reibereien

          Nach ein paar Minuten hat sich Nouripour gefangen, er ruft zurück. Nach Ironie ist ihm nicht. Er sagt: „Wenn Frau Steinbach ernsthaft etwas gegen Extremismus tun will, muss sie sich schleunigst von sich selbst distanzieren.“ Er sagt: „Extremistisch ist Frau Steinbachs Hintertreibung der historischen deutsch-polnischen Aussöhnung.“ Und: „Auch sonst arbeitet Frau Steinbach seit Jahren an der Spaltung unserer Gesellschaft, weil sie nichts akzeptiert, was von ihrer Meinung abweicht.“

          Für die nächsten Monate verspricht das Heiterkeit durch Reibereien. Zu solchen Scharmützeln werden die beiden Bundestagsabgeordneten im Kampf um das Direktmandat im Osten der Stadt immer wieder Gelegenheit haben. Aber nur, wenn sich Erika Steinbach bis dahin nicht allzu weit von sich selbst entfernt.

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