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Grüne haben sich „berappelt“ : Außer FDP auch CDU nach Europawahl enttäuscht

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„Ich erwarte von der CDU, dass sie sich ordentlich distanziert von der AfD.“: Nancy Faeser, Generalsekretärin der hessischen SPD. Bild: Röth, Frank

Der Tag nach der Europawahl in Hessen: Wundenlecken bei manchen Parteien, Freude bei anderen. Doch alle stellen sich die Frage: Was folgt aus dem Aufschwung der AfD?

          Am Tag nach der Europawahl haben sich CDU und FDP enttäuscht über ihr schlechtes Abschneiden gezeigt. Die CDU sei zwar stärkste Partei im Land geblieben, sagte Generalsekretär Manfred Pentz in Wiesbaden. „Wir hätten uns in Hessen aber ein besseres Ergebnis gewünscht.“ Der Verlust von 5,8 Punkten in Hessen war der höchste eines CDU-Landesverbandes, nur die CSU in Bayern verlor mit 7,6 Punkten noch stärker.

          Sorgen bereiteten den Parteien auch das Erstarken der Alternative für Deutschland (AfD), die in Hessen aus dem Stand mit 9,1 Prozent aus der Europawahl hervorgangen war. Die AfD habe von der CDU Stimmen gewonnen, deshalb müsse sich die Union mit den Eurokritikern auseinandersetzen, sagte Hessens SPD-Generalsekretärin Nancy Faeser. „Ich erwarte von der CDU, dass sie sich ordentlich distanziert von der AfD.“

          Grüne: „Wir haben uns berappelt“

          Man werde Ergebnis und Wählerwanderungen genau analysieren, sagte Pentz dagegen. Die Frage einer Zusammenarbeit mit der AfD stelle sich nicht, da sie weder im Bundestag noch im Landtag vertreten sei. Der hessische CDU-Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Willsch, selbst ein Eurokritiker, hatte auf „Spiegel Online“ die AfD zu einem möglichen künftigen Koalitionspartner erklärt. „Wir hätten vielleicht noch mehr mobilisieren sollen“, kommentierte Pentz das CDU-Ergebnis.

          Die Union hatte in Hessen mit 30,6 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis einer Europawahl erzielt. Die SPD kam auf 30,3 Prozent heran. Am Ende trennten nach Angaben des Landeswahleiters nur 5600 Stimmen die Parteien. Die Wahlbeteiligung in Hessen stieg von 37,9 Prozent (2009) auf 42,2 Prozent. Sie lag aber deutlich unter dem Bundesschnitt von 48,1 Prozent.

          Die Grünen zeigten sich zufrieden, dass sie trotz leichten Verlusten mit 12,9 wieder auf den dritten Platz vorrücken konnten. „Wir haben uns berappelt“, sagte die Landesvorsitzende Daniela Wagner im Rückblick auf die Schwächeperiode der Ökopartei bei den Wahlen in Bund und Land im vergangenen Herbst. Auf die Zusammenarbeit in der schwarz-grünen Koalition in Hessen habe das Europa-Ergebnis keine Auswirkungen.

          FDP enttäuscht

          Die Linkspartei konnte ihren Anteil auf 5,6 Prozent steigern. Massive Verluste von 8,5 Punkten erlitt die FDP, die 4,1 Prozent erreichte. FDP-Landeschef Stefan Ruppert sprach von einem enttäuschenden Ergebnis in Land und Bund. „Diese Wahl ist für unsere Partei zu früh gekommen, denn wir stehen erst am Anfang eines langen Weges.“ Die Hessen-FDP stellt keinen Abgeordneten mehr im Europäischen Parlament.

          Obwohl das deutsche Stimmenkontingent im Europaparlament leicht von 99 auf 96 schrumpft, wird Hessen weiter mit sechs Abgeordneten vertreten sein. Für die CDU verteidigten Thomas Mann und Michael Gahler ihre Mandate, für die Grünen Martin Häusling. Auch SPD-Vertreter Udo Bullmann kehrt nach Brüssel zurück. Neu sind Martina Werner (SPD) und die Piratin Julia Reda.

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