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Emissionen in Hessens Städten : Einsame Kämpfer

Entscheidend ist, was hinten herauskommt: Trotz aller Versuche, die Emissionen zu verringern, bleiben die Werte der gesundheitsgefährdenden Abgase in vielen Städten zu hoch. Bild: dpa

Keine Großstadt in Hessen hält den EU-Grenzwert für gesundheitsgefährdende Stickoxide ein. Doch weder Berlin noch Brüssel helfen.

          6 Min.

          Heute Vormittag herrscht Ruhe. Doch gestern, wie an fast jedem Samstag, haben sich dicht an dicht bis spät in die Nacht die Fernbusse vor dem Südeingang des Frankfurter Hauptbahnhofs gedrängt. Und heute Nachmittag wird es auch wieder so sein. „Das kann doch nicht wahr sein, dass die Busse, die ein Vielfaches der Schadstoffe hinauspusten wie Autos, alle in die Innenstadt fahren dürfen“, empört sich ein Frankfurter.

          Mechthild Harting

          Redakteurin in der Rhein-Main-Zeitung.

          Besonders verärgert ist er, seitdem er weiß, dass das hessische Umweltministerium auf eine Verschärfung der Umweltzone dringt. Die Konferenz aller Umweltminister hat kürzlich die Einführung einer neuen, blauen Plakette gefordert. Die soll eines Tages an der Windschutzscheibe der Dieselfahrzeuge prangen, die der neuen Euro-6-Abgasnorm entsprechen. Doch diese Norm ist erst seit September 2015 für neuzugelassene Autos verpflichtend. Derzeit käme die Plaketteneinführung daher einem generellen Fahrverbot für Dieselautos gleich. Das will das Ministerium auf keinen Fall. Das sei unverhältnismäßig.

          Langfristig braucht es jedoch Instrumente an die Hand, um den Schadstoffausstoß reduzieren zu können. Denn dem Ministerium in Wiesbaden sitzt die EU im Nacken. Sie fordert, dass sich die Städte dem gefährlichen Reizgas Stickoxid widmen. Schon seit 2010 gilt ein Grenzwert, der in kaum einer größeren Stadt in Europa eingehalten wird. Danach dürfen im Jahresmittel nicht mehr als 40 Mikrogramm Stickoxid je Kubikmeter Luft in die Umwelt gelangen. In Stuttgart, bundesweiter Spitzenreiter, wurden zuletzt 87 Mikrogramm gemessen.

          EU-Kommission hat Deutschland bereits gedroht

          Als Hauptverursacher von Stickoxid gilt der Straßenverkehr und da insbesondere Dieselfahrzeuge. Hohe Konzentrationen des Reizgases führen zu Atemwegsbeschwerden und Herz-Kreislauf-Störungen. Besonders betroffen sind Menschen mit Asthma und chronischer Bronchitis. Doch in der Öffentlichkeit ist wenig über das Gas und seine krankmachenden Folgen bekannt. „Feinstaub, darunter konnte sich jeder etwas vorstellen“, sagt eine Expertin. „Doch Stickoxid?“ Das klinge zu stark nach Chemie, und damit wolle sich kaum ein Bürger beschäftigen. Dabei werden an den verkehrsreichsten Stellen in Hessens Städten seit Jahren und trotz der Einführung von Umweltzonen zu hohe Konzentrationen gemessen. Zehn der elf Messstationen zeigen Überschreitungen an. Im Rhein-Main-Gebiet sind Darmstadt, Frankfurt, Offenbach, Rüsselsheim und Wiesbaden betroffen.

          Im Oktober 2008 machte Frankfurt ernst.

          Die höchste Belastung registriert die Messstelle an der Hügelstraße in Darmstadt. 2015 zeigte sie knapp 61 Mikrogramm je Kubikmeter Luft an. Damit erreicht Darmstadt sogar einen bundesweiten Spitzenwert und gehört zu den elf am höchsten mit Stickoxid belasteten Städten Deutschlands. Doch selbst in Limburg wird mehr Stickoxid in die Luft geblasen, als zugelassen ist, und in Mainz sieht es auch nicht besser aus. Die EU-Kommission weiß um die zu hohen Konzentrationen und hat im vergangenen Sommer Deutschland gedroht, ein Vertragsverletzungsverfahren einzuleiten, sollten Bund und Länder nicht stärker darauf hinwirken, die hohen Belastungen in den Städten zu senken. Brüssel hat der Bundesregierung vorgeworfen, die Anschaffung von Dieselfahrzeugen steuerlich zu stark zu begünstigen, den Kraftstoff zu subventionieren und damit den Dieselfahrzeugboom auf deutschen Straßen erst ausgelöst zu haben. Die Bundesregierung setze die falschen Anreize. Doch die EU ist nicht die einzige Instanz, die auf die Einhaltung der Grenzwerte dringt. Auch die Gerichte zwingen zum Handeln. Theoretisch könnte jeder Bürger seine Stadt verklagen, wenn die Luft nicht sauber genug ist. Noch sind es nur Verbände, die aktiv werden. Im Mittelpunkt von Rechtsstreitigkeiten stehen die „Luftreinhaltepläne“, in denen das hessische Umweltministerium in Zusammenarbeit mit der Stadt festschreibt, was getan werden kann, um die EU-Grenzwerte einzuhalten.

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