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: Eins und eins

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Hildegard Knef hatte es gut. Bei ihr machte eins und eins zwei. Sie kannte halt die Kosten- und Leistungsrechnung nicht, die man sich im Frankfurter Rathaus zugelegt hat. Dort finden sich beispielsweise ...

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          Hildegard Knef hatte es gut. Bei ihr machte eins und eins zwei. Sie kannte halt die Kosten- und Leistungsrechnung nicht, die man sich im Frankfurter Rathaus zugelegt hat. Dort finden sich beispielsweise in den Quartalsberichten, verteilt auf 28 Blätter, Personalausgaben der Ämter, dargestellt nach Kategorien wie "direkt verbucht", "kumuliertes Ist", "in Prozenten" oder "Jahressoll" und "Quartalssoll". Nur eine klare Zusammenstellung dessen, was die Kommune für ihre Beschäftigten ausgibt, fehlt offenbar. Und eine einheitliche Berechnungsgrundlage scheint es trotz gegenteiliger Absichtserklärungen auch noch nicht zu geben. Wie sollten sonst drei verschiedene Behörden zu drei verschiedenen Ergebnissen für die Jahressumme kommen und die einzelnen Dezernate wiederum eigene Zahlen produzieren.

          Die Angelegenheit ist ziemlich heikel für Horst Hemzal (CDU), der in Personalunion Kämmerer und Personaldezernent ist. Folgt er nun seinem Kämmereileiter, der 558 Millionen Personalkosten in den Haushaltsplan 2005 schreiben will, oder hört er auf seinen Personalamtsleiter, dessen Rechnung wohl um gut 20 Millionen höher liegt? Daß er aus unterschiedlichen Gründen zu beiden ein eher distanziertes Verhältnis pflegt, ist dabei unerheblich. Zum Politikum wird die Sache durch den hessischen Innenminister, dem die Frankfurter ihren Haushalt zur Genehmigung vorlegen müssen. Dem hat man gerade erst beichten müssen, daß seine Sparvorgaben 2003 schon um sieben Millionen verfehlt wurden. Auch dieses Jahr wird die Meßlatte wohl wieder gerissen. Und schon die von der Kämmerei für 2005 geplanten 558 Millionen wären nicht mit den Auflagen in Einklang zu bringen, von einer höheren Summe ganz zu schweigen.

          Es darf gewettet werden, daß am Ende doch die niedrigere Zahl im Etat stehen wird - in der Hoffnung, daß zum einen der Minister nicht so genau hinsehen und zum anderen die wieder steigende Gewerbesteuer das Haushaltsloch unter dem Strich verkleinern wird. Letzteres wird dann sicher wieder als "Konsolidierungserfolg" verkauft. Die propagierte Kostentransparenz müßte allerdings bei einer ungeschminkten Beschreibung der Ausgangslage ansetzen.

          ULRICH ADOLPHS

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