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Rekordsumme : Eine Milliarde Euro für hessische Straßen und Brücken

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Hessen will die Rekordsumme von über einer Milliarde in Straßen und Brücken investieren. Bild: dpa

Auto- und Lastwagenfahrer können auf bessere Straßen in Hessen hoffen: Bund und Land nehmen viel Geld für Investitionen in die Hand.

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          Am Wiesbadener Kreuz der Autobahnen A 3 und A 66 wird der Verkehr voraussichtlich vom Mai an wieder ungehindert fließen. Der Neubau des Bauwerks, der seit Herbst 2017 im Gang ist, kostet insgesamt knapp 48 Millionen Euro.

          Noch behinderten Geschwindigkeitsbegrenzungen und eine andere Rampenführung den Verkehrsfluss, stellte Gerd Riegelhuth, der Präsident der Landesverwaltung Hessen Mobil fest. Allerdings sei Hessen führend im Baustellenmanagement, sagte Verkehrsminister Tarek Al-Wazir. Beide stellten gestern die Projekte dieses Jahres vor. Insgesamt werde etwas mehr als ein Milliarde Euro investiert, kündigte der Minister an. „Noch nie wurde so viel Geld für den Erhalt, den Um- und Ausbau sowie den Neubau von Straßen und Brücken in Hessen ausgegeben.“

          Der Großteil der Summe stammt vom Bund. Der Minister zeigte sich zuversichtlich, dass sie auch vollständig ausgegeben werde. Im vergangenen Jahr hat Hessen Mobil es sogar geschafft, mehr Geld zu verbauen, als der Bund ursprünglich zugesagt hatte. Denn 80 Millionen Euro, die in andern Ländern nicht abflossen, kamen den Hessen zusätzlich zugute, weil sie einen entsprechenden sofortigen Bedarf nachweisen konnten. Das war ein Aufschlag von rund zehn Prozent.

          Das Land hat den Auftrag, die Investitionen des Bundes in die Tat umzusetzen – jedenfalls bis zum Ende des Jahres. Danach ist die neue Autobahngesellschaft des Bundes für Planung, Bau und Betrieb der Autobahnen zuständig. Allerdings nutzt Hessen die Option, weiterhin für Planfeststellungsverfahren verantwortlich zu bleiben. So ließen sich landes- und regionalspezifische Interessen besser Geltung bringen, sagte Al-Wazir.

          Teure Vorhaben

          Das teuerste Vorhaben ist der Neubau der A44 von Kassel nach Herleshausen. Dazu gehören 13 Tunnel und zehn Brücken. Von den Gesamtkosten in Höhe von mehr als zwei Milliarden Euro wird in diesem Jahr etwa ein Zehntel abgerufen. 6,5 Millionen Euro fließen nach Marbach: Dort muss eine der 22 Talbrücken der Sauerlandlinie A45 ersetzt werden. Wenn alles gut läuft, kann das Bauwerk am Ende des Jahres fertig sein. Auch Landstraßen benötigen aufwendige Brückenbauwerke. So ist der Ersatzneubau der Bahnunterführung am Frankfurter Berg mit mehr als acht Millionen Euro veranschlagt. 2020 sind zwei Millionen vorgesehen.

          „Wenn gebaut wird, führt das zwangsläufig zu Behinderungen durch die Baustellen“, sagte Al-Wazir. „Man kann nicht eine Milliarde Euro investieren, ohne dass es einer merkt.“ Vor allem bei den Landesstraßen gebe es einiges aufzuholen. Davon habe sich etwa ein Fünftel vor fünf Jahren in einem schlechten Zustand befunden. Umso wichtiger sei es, die bestehenden Straßen zu sanieren. Die Preise in der Baubranche stiegen an. Trotzdem werde man entlang der Landesstraßen weiterhin Radwege bauen, in diesem Jahr für acht Millionen Euro. „Auch diese Mittel sind auf einem Rekordhoch“, konstatierte Al-Wazir.

          Die Opposition im Landtag kritisierte Al-Wazirs Pläne. „Es ist schön, dass die Landesregierung mehr als im vergangenen Jahr in die Straßen und Radwege unseres Landes investieren will“, äußerte der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Tobias Eckert. „Aber es wäre noch schöner, wenn sie endlich ausreichend Geld dafür bereitstellen würde.“

          Mehr Stellen für Ingenieure

          Wenn man die Versprechungen des zuständigen Landesministers höre und sich dann den Zustand der Straßen in Hessen betrachte, stelle man fest: „Da verwandelt jemand Wein in Wasser und findet sich dafür auch noch richtig gut“, so Eckert. Er forderte, dem Landesbetrieb Hessen Mobil mehr Stellen für Ingenieure zuzuweisen, um dessen Leistungsfähigkeit bei der Planung und Betreuung von Bauprojekten zu verbessern.

          „Völlig unzureichend“ findet auch die FDP die Pläne Al-Wazirs. „Der Landesetat 2020 sieht bei Mehreinnahmen von 1,5 Milliarden Euro zwar eine Milliarde für den Straßenbau vor, davon sind aber nur 132 Millionen aus Landesmitteln“, konstatierte der Abgeordnete Stefan Naas. „Das sind gerade mal vier Millionen Euro mehr als im vergangenen Jahr, mit Radwegen zwölf Millionen Euro mehr.“

          Im Übrigen habe die Landesregierung keinen einzigen Kilometer für den Neubau von Straßen vorgesehen, äußerte Naas. „Der Minister sollte seine straßenbaufeindliche Ideologie mal beiseitelassen und bedenken, dass es boomende Regionen in Hessen gibt, die für ihre Infrastruktur dringend neue zusätzliche Straßen brauchen.“

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