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Fahrverbot in Darmstadt : Absurdes Durcheinander

  • -Aktualisiert am

Messgerät an der Hügelstraße in Darmstadt: Hier gilt von Samstag an ein Fahrverbot für alte Diesel. Bild: dpa

Die grün-schwarze Koalition Darmstadts versucht mit allen Kräften, eine „Verkehrswende“ einzuleiten. Das Diesel-Fahrverbot für zwei Straßenabschnitte in der Stadt erscheint dabei als Übergangslösung.

          Das von diesem Samstag an geltende Diesel-Fahrverbot in Darmstadt, diese Prognose darf man wagen, ist eine Übergangslösung. Die grün-schwarze Koalition bemüht sich mit allen Kräften, eine „Verkehrswende“ einzuleiten, die auf den öffentlichen Personennahverkehr und das Rad setzt. Deshalb werden parallel zum Ausbau der Radwege und zur Verlängerung von Straßenbahnlinien die Stellplatzvorgaben bei Neubauten heruntergesetzt und die Zahl öffentlicher Parkplätze in der Stadt verringert. Nimmt man noch die Wirkung des „Green City Plan“ zur Luftreinhaltung hinzu, den die Stadtverordneten vergangenes Jahr beschlossen haben, dürfte die Wirkung dieses verkehrspolitischen Pakets schon in absehbarer Zeit zu spüren sein.

          Das ist aber nicht der einzige Grund, als Fahrer eines älteren Diesel-Modells weiter entspannt zu bleiben. Die Stadt hat als Alternative für die zwei gesperrten Straßenabschnitte zwar keine Umleitungsempfehlungen gegeben. Aber es gibt natürlich Straßen, die sich als Ausweichrouten anbieten, ohne dass deshalb große Umwege zu fahren wären. Hinzu kommen die erkennbaren Schwierigkeiten, die Einhaltung des Durchfahrverbots auf der Hügel- und Heinrichstraße effektiv zu kontrollieren.

          Keine flächendeckende Überprüfung

          Bundes- und Landespolitik sowie die Justiz haben auch in diesem Punkt die Kommunen im Regen stehen lassen. Die Blaue Plakette kommt, wenn sie überhaupt kommt, erst im nächsten Jahr. Die automatische Kennzeichenerfassung ist grundsätzlich verboten. Bleiben Stichproben durch die Polizei, was an der Heinrichstraße vorerst wegen mangelnder Seitenstreifen kaum und an der Hügelstraße nur an einer einzigen Stelle möglich ist, die aber ausgerechnet gegenüber dem amtlichen Messgerät liegt. Sollte es hier wegen der Überprüfungen durch die Polizei Staus geben, steigt womöglich die Stickoxidbelastung ganz gegen den Trend der vergangenen Jahre wieder an.

          Sollte es tatsächlich zu dieser absurden Konstellation kommen, wäre das die passende Illustration zum Durcheinander der ganzen Diesel-Verbotspolitik, die die Kommunen politisch haftbar macht für die Folgen von Rechtsverstößen großer deutscher Autokonzerne. Auch der in Wiesbaden ausgehandelte „Kompromiss“ ändert daran nichts. Darmstadt hat den Schwarzen Peter, entsprechend lustlos geht die Stadt mit der Sache um. Zum Start des Fahrverbots gab es nicht einmal einen Fototermin mit Ordnungsdezernent vor Verbotsschild.

          Rainer Hein

          Korrespondent der Rhein-Main-Zeitung in Darmstadt.

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