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Frankfurter CDU nach Wahl : Stunde null

Baustelle CDU: Nachdem die Partei von den Grünen aus der Stadtregierung geschmissen wurde, muss sie sich neu erfinden. Bild: Illustration Malte Knaack

Die Frankfurter CDU wird von den Grünen aus der Stadtregierung geworfen. Jetzt muss sich die Partei neu erfinden. Der Fraktionsvorsitzende rüstet sich schon für eine „knackige Opposition“.

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          Wenn es nach Nils Kößler geht, soll der Schmerz der Trennung von den Grünen von kurzer Dauer sein. „Wir machen keine Oppositionsarbeit aus der Enttäuschung heraus“, sagt der Fraktionsvorsitzende der CDU in der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung. Er rüste sich für eine „knackige Opposition“. Ob die Partei ebenso schnell von Regierung auf Attacke umschalten kann, ist eine andere Frage.

          Martin Benninghoff
          Redakteur in der Rhein-Main-Zeitung.

          Denn der Frust sitzt tief. Die CDU hat in der Stadt bei der Kommunalwahl im März mit 21,9 Prozent das schlechteste Ergebnis seit 1952 erzielt. Die Grünen haben zwar nur 2,7 Prozentpunkte mehr erreicht. Doch ihr Sieg fühlt sich wie ein Durchmarsch an, die Niederlage der CDU eher wie ein Desaster, spätestens seit sie von den Grünen nach der ersten Sondierungsrunde vor die Tür gesetzt wurde: Die Noch-Partner in der Römerkoalition sind in Zukunft keine mehr, die Grünen wollen mit SPD, Volt und FDP die Stadt regieren statt wie bisher mit CDU und SPD. Zur politischen kommt die menschliche Enttäuschung. „Es gibt keine Freundschaft zwischen Parteien“, sagt ein langjähriger Stadtverordneter. Der CDU bleibt nichts anderes übrig, als den Neuanfang in der Opposition zu wählen. Die Chancen dafür stehen nicht schlecht, denn elf der 20 Stadtverordneten sind neu im Stadtparlament.

          „Wir müssen mehr Eigeninitiative zeigen“

          In den Tagen rund um die erste Stadtparlamentssitzung am vergangenen Donnerstag trifft sich Kößler mit den frischgebackenen Kolleginnen und Kollegen, um sich ein Bild ihrer Interessen, Themen und Verpflichtungen zu machen. Als Fraktionsgeschäftsführer kann sich Kößler den Luxus erlauben, Kommunalpolitik hauptberuflich zu betreiben, die anderen tun das nach Feierabend. Manche sitzen noch im Ortsbeirat. Das sei zwar wichtig, für den Draht in die Stadtteile, andererseits eine zeitliche Herausforderung, sagt Kößler. Gut möglich, dass es am Ende heiße, „Oppositionsarbeit kann anstrengender sein als Regierungsarbeit“.

          Mit der voraussichtlichen Abwahl der vier hauptamtlichen CDU-Dezernenten im Magistrat dürfte der Informationsfluss aus den Fachdezernaten versiegen. Und die guten Verbindungen werden wohl abreißen, etwa die zwischen dem Sicherheitsdezernat und der Landespolizei. Weder die Fraktionsgeschäftsstelle noch die dünn besetzte Parteizentrale können das ausgleichen. „Wir müssen notgedrungen mehr Einzelinitiative zeigen“, sagt Kößler. Das braucht Zeit: Neue Stadtverordneten müssen sich einarbeiten, das könne jahrelang dauern, meint ein erfahrener Stadtverordneter.

          Wer ist der neue starke Mann?

          Ist Kößler dabei der neue starke Mann der Frankfurter CDU? Wenn man in die Partei hineinhorcht, raten ihm nur sehr wenige, 2022 nach dem Parteivorsitz zu greifen. In einer neuen Koalition wird Parteichef Jan Schneider, derzeit Bauderzernent, diesen Posten wohl bald los sein – wer weiß, wie viel Zeit ihm noch für die Politik bleibt, wenn er einen neuen Job hat. Andererseits sind viele der Meinung, auch noch den Parteivorsitz zu haben, sei für Kößler zu viel. Das jetzige Führungsduo ist jung, beide tragen Verantwortung für das Wahlergebnis, einer als Parteichef, der andere als Spitzenkandidat; sie sitzen im selben Boot. Bleibt die Frage, ob einer ins Wasser fällt. Die Partei hat sich zugunsten der Fraktion entmachtet, indem sie die Dezernenten nicht auf der Liste abgesichert hat. Nun ist mit Ausnahme Martin-Benedikt Schäfers kein Vorstandsmitglied im Machtzentrum dabei, der Fraktion.

          Doch auch die Römerfraktion hat mit einem Aderlass zu kämpfen. Erfahrene Politiker wie den sicherheitspolitischen Sprecher Christoph Schmitt hat man in einem Anflug von Selbstüberschätzung auf den wackeligen Listenplatz 20 gesetzt. Der hat zwar knapp gezogen, Schmitt flog allerdings beim Kumulieren und Panaschieren raus. Auch der Kulturpolitiker Thomas Dürbeck und die Gesundheitsexpertin Verena David sind nicht mehr dabei.

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