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Datenschutz an Hochschulen : Neue Regeln für Nutzung von Zoom

Und es hat Zoom gemacht: Nutzung der Konferenzsoftware unterliegt nun neuen Regeln an Hochschulen in Hessen Bild: Reuters

Weil der Konferenzdienstleister Zoom Daten in die USA überträgt, galt die Nutzung des Programms an Unis als problematisch. In Hessen sollen nun neue Regeln einen Missbrauch von Informationen verhindern.

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          Die Konferenzsoftware Zoom kann an hessischen Hochschulen künftig datenschutzkonform genutzt werden. Ermöglicht werden soll das durch Regeln, auf die sich die Hochschulen, das Wissenschaftsministerium und der Landesdatenschutzbeauftragte verständigt haben. Der Datenschutzbeauftragte hatte die Nutzung des Programms nach Ausbruch der Pandemie zunächst geduldet, dies allerdings bis zum 31. Juli 2021 befristet. Anschließend waren die Hochschulen aufgefordert, die Nutzung US-amerikanischer Konferenzsysteme entweder datenschutzgerecht zu gestalten oder auf andere Programme zu setzen, die in dieser Hinsicht unbedenklich sind.

          Sascha Zoske
          Blattmacher in der Rhein-Main-Zeitung.

          Hintergrund ist eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs von Juli 2020. Die Richter hatten damals festgestellt, dass die USA es ihren Behörden erlaubten, in unverhältnismäßiger Weise auf personenbezogene Daten aus der EU zuzugreifen, ohne dass sich die Betroffenen juristisch dagegen wehren könnten. Daher dürften solche Informationen nur dann in die Vereinigten Staaten übermittelt werden, wenn sichergestellt sei, dass staatliche Stellen dort nicht auf sie zugreifen könnten. Ein Dienstleister wie Zoom, der Daten in die Vereinigten Staaten überträgt, kann solche Zugriffe jedoch nicht ausschließen.

          Abfluss personenbezogener Daten von Studenten

          Die Universität Kassel hat mit Unterstützung des Landesdatenschutzbeauftragten ein Modell entwickelt, das die Nutzung von Zoom ermöglicht, ohne gegen die Vorgaben des Europäischen Gerichtshofs zu verstoßen. Demnach müssen die Hochschulen einen von Zoom unabhängigen Auftragsverarbeiter mit Sitz in der Europäischen Union beauftragen, das Konferenzsystem auf Servern in der EU zu betreiben. Außerdem haben sie eine Ende-zu-Ende-Verschlüsselung aller Inhalte zur Verfügung zu stellen.

          Der Abfluss personenbezogener Daten von Studenten in die USA und der Zugriff auf solche Daten aus den USA sei zu verhindern, heißt es in dem Regelwerk weiter. Zoom dürfe nur für Lehrveranstaltungen genutzt werden, und Lehrenden, die nicht damit arbeiten wollten, müsse die Uni ein anderes System anbieten. Überdies hätten die Hochschulen ihre Studierenden und Dozenten ausführlich über weitere Möglichkeiten zum Schutz ihrer Daten zu informieren.

          Der Hessische Datenschutzbeauftragte Alexander Roßnagel sagte, er sei mit dieser Lösung sehr zufrieden. Das Modell sei auch für andere Videokonferenzsysteme ein Vorbild und könne methodisch auf viele Probleme des Datenschutzes übertragen werden. Nach Ansicht von Wissenschaftsministerin Angela Dorn (Die Grünen) verschaffen die neuen Regeln den Hochschulen zugleich Flexibilität und Rechtssicherheit.

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