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„Schwarzbuch“ 2018 : Das sind die absurdesten Steuerverschwendungen in Hessen

  • Aktualisiert am

Für ein besseres Stadtklima: Der Bund der Steuerzahler hält die Aktion für nutzloses Marketing. Bild: dpa

Sinnlose Neubauten, Fehlkonstruktionen und schlecht verhandelte Verträge kosten die hessischen Steuerzahler viele Millionen Euro. Der Steuerzahlerbund legt den Finger in die Wunde und präsentiert die schlimmsten Fälle.

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          Der Bund der Steuerzahler hat zahlreiche Beispielen aufgelistet, wie verschwenderisch das Land Hessen in den vergangenen Jahren mit Steuergeldern umgegangen ist.

          In seinem am Dienstag in Wiesbaden vorgestellten „Schwarzbuch 2018/2019“ prangert der Verein unter anderem ein Taubenhaus ohne Tauben, eine Museum ohne Besucher und eine Flüchtlingsunterkunft ohne Flüchtlinge an. Im Einzelnen kritisierte der Steuerzahlerbund wie folgt:

          Millionen für Tapetenmuseum in Kassel

          Im Jahr 2010 beschloss das Land einen Neubau des Deutschen Tapetenmuseums in Kassel für 11,5 Millionen Euro. Doch mit den jüngsten Plänen von 2017 war das Projekt mehr als doppelt so teuer wie geplant. 24,4 Millionen Euro für 3000 Quadratmeter sollen bis zur geplanten Fertigstellung 2023 in das Museum fließen.

          Eine Prognose zu Besucherzahlen und Eintrittserlösen fehle, kritisierte der Steuerzahlerbund. Um solche verschwenderische Neubauten zu vermeiden, forderte er eine transparente Kosten-Nutzen-Analyse.

          Nutzloses Marketing-Projekt in Frankfurt

          Um für besseres Stadtklima zu sorgen, hat sich Frankfurt sieben sogenannte Grüne Zimmer geleistet. Die schattenspendenden Sitzgelegenheiten aus Stahl sind unter anderem mit Lavendel, Erdbeeren, Kiwi, Gräsern und Wein bepflanzt.

          Fast eine halbe Million Euro habe das die Mainmetropole gekostet. „Auf derlei PR-Maßnahmen mit mikroskopischer Wirkung hätte man besser verzichtet“, findet der Verein.

          Eine Flüchtlingsunterkunft ohne Flüchtlinge in Kassel

          Die Stadt habe sich „ordentlich verrechnet“, kritisierte der Steuerzahlerbund die Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge in Kassel. Das 2017 fertiggestellte Gebäude sollte Platz für 250 Menschen bieten, doch die kamen nie. Der Steuerzahlerbund monierte die fehlende Ausstiegsklausel und die lange Laufzeit des Vertrags. In der Summe ergeben sich nach Angaben des Bundes Kosten von fast 8 Millionen Euro bis 2024, die durch bessere Vertragsverhandlungen und Weitblick hätten vermieden werden können.

          Sanierungsfalle im Hessischen Sozialministerium in Wiesbaden

          Der Bund der Steuerzahler kritisierte eine Sanierungsfalle, in die das Hessischen Sozialministerium getappt sei. Das Land mietet seit Mitte der 90er Jahre einen dringend sanierungsbedürftigen Bau in Wiesbaden. Nach den alten Verträgen müsse Hessen allerdings selbst für die Innensanierung aufkommen.

          Über 24 Millionen Euro für das neue Tapetenmuseum.

          Das Sozialministerium ist zwar inzwischen umgezogen. Die Sanierung des leerstehenden Baus in Wiesbaden kostet das Land trotzdem 19 Millionen Euro. Für solche Vorhaben forderte der Verein von vornherein eine transparente Kosten-Nutzen-Analyse.

          Museum ohne Besucher und Leerstand im Taubenhaus

          Einen verschwenderischen Umgang mit Steuergeld sieht der Bund auch im Museum Schloss Fechenbach in Dieburg und einem teuren Taubenhaus in Fulda. Dem Museum fehlen die Besucher, was die Stadt mit einem Zuschuss von 600.000 Euro im Jahr ausgleichen muss. Um diese Kosten zu senken forderte der Steuerzahlerbund, das Gebäude eventuell auch für andere Zwecke mitnutzen.

          In Fulda zog das 70.000 Euro teure und neun Meter hohe Taubenhaus am Rande der Innenstadt kaum neue Bewohner an. Die Stadt hätte wissen müssen, das Stadttauben die gewohnte Umgebung bevorzugten und der Turm sinnlos sei, teilte der Steuerzahlerbund mit.

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