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Koran-Verteilung in Darmstadt : Warnung vor Antisemitismus

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Vage Antwort: „Mit diesem muslimischen Antisemitismus werden wir uns aber beschäftigten,“ sagte Jochen Partsch zur Koran-Verteiliung durch Salafisten. (Bild Archiv) Bild: dpa

Wie in anderen Städten verteilen Salafisten in Darmstadt kostenlos Korane. Jochen Partsch rechtfertigt sich nach Anfrage der SPD, dass es keine rechtliche Handhabe gegen die Stände gibt. Trotzdem will die Stadt etwas tun, was blieb offen.

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          Oberbürgermeister Jochen Partsch (Die Grünen) hat es bei der Gedenkveranstaltung an den 9.November 1938 als einen traurigen Aspekt des Jahres 2014 bezeichnet, dass die Stadt aus rechtlichen Gründen nicht gegen die Koran-Verteilstände in der Innenstadt vorgehen kann. Es gebe auch in Darmstadt einen neuen, religiös motivierten Antisemitismus, sagte der Oberbürgermeister am Sonntag in seiner Rede in der Darmstädter Synagoge. Für die Stadt sei dies ein neues Phänomen. „Mit diesem muslimischen Antisemitismus werden wir uns aber beschäftigten“, kündigte Partsch an. Die Stadt werde dieser Entwicklung entgegentreten.

          Wie in Frankfurt und anderen Städten auch, wurden in den vergangenen Wochen auf dem Luisenplatz von jungen Männern kostenfrei Koran-Exemplare verteilt. Die SPD hatte deshalb eine Anfrage an die Stadt gestellt, warum diese Stände überhaupt aufgebaut werden dürfen, handelte es sich bei den Standbetreibern doch um Salafisten, die eine radikale, ultrakonservative Strömung des Islamismus darstellten. Dieser Gruppe dürfe keine Plattform gegeben werden.

          Ist das „Antisemitismus 2.0“?

          Rechtlich sind der Stadt allerdings die Hände gebunden. Bei der Anmeldung der Stände wurde zuvor bei Landespolizei und Verfassungsschutz nachgefragt. Das Ergebnis, so wurde aus der Stellungnahme der Stadt klar, reicht für eine Standverweigerung aber nicht aus: Solange die anmeldende Organisation nicht verboten sei und es keinerlei Hinweise auf verfassungsfeindliche Tätigkeiten gebe, gelte die vom Grundgesetz garantierte Freiheit der Religionsausübung.

          Ob es einen „Antisemitismus 2.0“ gibt, wie dieser auftritt und sich artikuliert, ist am Donnerstag Thema einer Podiumsdiskussion im Justus-Liebig-Haus. Veranstalter sind der Allgemeinen Studentenausschuss der Technischen Universität und des Förderverein Liberale Synagoge. Unter anderem wird es um den orientalisch geprägten Antisemitismus und dessen Sprache gehen. Die Veranstaltung beginnt um 19.30 Uhr.

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