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14.581 Euro pro Kopf : Darmstadt ist Deutschlands Schuldenhauptstadt

Herzstück: Mit dem Luisenplatz zeigt sich Darmstadt von seiner schönen Seite. Bild: Helmut Fricke

Das Statistische Bundesamt kürt nach der Auswertung ihrer Daten Darmstadt als „Schuldenhauptstadt Deutschlands“. Doch Oberbürgermeister Jochen Partsch sieht darin ein zu vorschnelles Urteil.

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          Den nicht sonderlich begehrten Titel „Schuldenhauptstadt Deutschlands“ vergibt das Statistische Bundesamt immer mit einiger Verspätung. Deshalb bleibt abzuwarten, ob Darmstadt 2018 das Triple gelingt und die Stadt abermals aufs statistische Sündentreppchen kommt. 2016 und 2017 stand Kämmerer André Schellenberg (CDU) schon oben und durfte sich über die amtliche Bewertung der finanziellen Situation seiner Stadt ärgern.

          Rainer Hein

          Korrespondent der Rhein-Main-Zeitung in Darmstadt.

          Die fiel ziemlich deutlich aus: Die fünf kreisfreien Städte mit der höchsten Pro-Kopf-Verschuldung in Deutschland machte das Bundesamt 2017 in Hessen, Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen aus, angeführt von Darmstadt. Dort lag zum Jahresende der Schuldenstand pro Kopf bei 14 .581 Euro, gefolgt in einigem Abstand von Kaiserslautern (11.477 Euro), Mainz (11.321 Euro), Mülheim an der Ruhr (11.320 Euro) und Pirmasens (11.303 Euro). Dass es auch anders geht, zeigten Kommunen wie Amberg, Braunschweig und Memmingen, deren Pro-Kopf-Schulden in einer Spannbreite von 1536 Euro bis 1657 Euro lag. Die durchschnittliche Pro-Kopf-Verschuldung aller kreisfreien Städte lag bei 5437 Euro.

          Rechnungsweise ärgert schwarz-grüne Koalition

          Über die Rechnungsweise des Statistischen Bundesamts ärgert sich die grün-schwarze Koalition in Darmstadt jedes Mal aufs Neue. Legt doch die Stadt Wert darauf, positiv wahrgenommen zu werden: als „Wissenschaftsstadt“ etwa, „Hessens Tor zum Weltraum“ oder „Digital-Stadt“. Auch der viermal in Folge zugesprochene Titel „Top-Zukunftsstadt“ durch die „Wirtschaftswoche“ ist nach Ansicht von Oberbürgermeister Jochen Partsch (Die Grünen) deutliches Indiz dafür, „dass wir die richtigen Impulse setzen und eine Erfolgsgeschichte schreiben“.

          In dieser Reihe stört natürlich das Label „Schuldenhauptstadt“. Wirft es doch die Frage auf, ob es sich womöglich um eine Erfolgsgeschichte auf Pump handelt. Die Antwort, die Partsch und Schellenberg selbstbewusst geben, lautet: Ja, und zwar mit Absicht. Nach der Veröffentlichung der Schuldentabelle 2017 erklärten beide, die hohen Verbindlichkeiten gingen auf Investitionen für die öffentliche Daseinsvorsorge zurück – „und das ist politisch gewollt“. Was im ersten Augenblick negativ klinge, sei bei genauer Betrachtung für die Bürger tatsächlich eine „gute Nachricht“.

          Hohes Investitionsvolumen der Stadt

          Denn das hohe Investitionsvolumen der Stadt wie deren Unternehmen stehe für die Verbesserung der Lebensbedingungen und für Zukunftsfähigkeit. Etwa durch Investitionen des kommunalen Energieversorgers Entega AG in den Windkraftausbau, der Wohnungsgesellschaft Bauverein AG in den Umbau der ehemals militärisch genutzten Lincoln-Siedlung in ein neues Stadtquartier oder des städtischen Verkehrsbetriebes Heag mobilo in den Ausbau der Bus- und Straßenbahnlinien. Darmstadt hat diese drei großen städtischen Töchter unter dem Dach der Heag Holding AG zusammengefasst. Dieses Konstrukt, das unter dem Namen „Stadtwirtschaft“ firmiert, ist gerade zehn Jahre alt geworden. Aus diesem Anlass hatte der Heag-Vorstand kürzlich vorgerechnet, dass in diesem Zeitraum 2,6 Milliarden Euro investiert wurden: in den Wohnungsbau, den Öffentlichen Personennahverkehr, die Energieversorgung oder das Gesundheitswesen. Allein für den Ausbau und die Modernisierung des städtischen Klinikums sollen bis zum Jahr 2021 rund 240 Millionen Euro fließen. Das ist ein Vermögenszuwachs, der allerdings in der Regel nur funktioniert, wenn Verbindlichkeiten eingegangen werden.

          Genau vor diesem Hintergrund sollte nach Ansicht des Oberbürgermeisters und Kämmerers die Rankingliste des Statistischen Bundesamtes gelesen werden. Dann komme man zu dem Ergebnis, dass „77 Prozent der genannten Finanzverbindlichkeiten bei den Unternehmen der Stadtwirtschaft zu Buche schlagen“. Der Kernhaushalt der Stadt habe einen eher geringen Anteil an der Pro-Kopf-Verschuldung. Deshalb sei die Statistik auch nicht vergleichbar: „Andere Städte haben sich von kommunalen Betrieben getrennt“. Darmstadt sei diesen Weg bewusst nicht gegangen, um die „Daseinsvorsorge“ unter demokratischer Kontrolle zu halten. „Würden wir das Klinikum, die Bauverein AG oder die Entega dem privaten Markt zum Kauf anbieten, wären die vom Statistischen Bundesamt erfassten Schulden schlagartig weg.“ Schellenberg bemängelt außerdem, dass die Nettovermögenswerte der städtischen Unternehmen in der Statistik nicht berücksichtigt würden.

          Keine Besserung in Sicht

          Trotz der Rüge ist nicht zu erwarten, dass das Bundesamt seine Auswertungsmethode für das Jahr 2018 korrigieren wird. Die Behörde hatte vorsorglich schon in der Vergangenheit darauf verwiesen, dass eine Gegenüberstellung des kommunalen Vermögens wegen „fehlender Angaben“ nicht möglich sei. Zumindest in Hessen ist die Situation durch den Kommunalen Schutzschirm des Landes und die Hessenkasse nun noch unübersichtlicher geworden. Als Schutzschirmkommune hat Darmstadt eine „Entschuldungshilfe“ in Höhe von 187 Millionen Euro erhalten, an die Hessenkasse kann die Stadt Kassenkredite in Höhe von 254,7 Millionen Euro abgeben bei einem Eigenanteil an der Entschuldung von 31 Prozent.

          So bleibt, statistisch gesehen, 2018 und 2019 wohl nur eines unstrittig: Darmstadt investiert weiter kräftig in die „Daseinsvorsorge“ und nimmt dafür allein dieses Jahr neue Kredite in Höhe von 185 Millionen Euro auf. Der Schuldenstand steigt dadurch bis Ende des Jahres voraussichtlich von 569,2 auf 713,3 Millionen Euro.

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