Dagger-Komplex bei Darmstadt : „Abzug für 2016 geplant“
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Vergangener Spaziergang: 2013 trafen sich Demonstranten zu einem Protest-Spaziergang um den Dagger-Komplex. Bild: AP
Einen Protestbrief schrieb der Darmstädter Oberbürgermeister Jochen Partsch im vergangenen Jahr an die Army in Wiesbaden. Nun traf er sich zu einem Gespräch mit Kommandeur Carstens über den Dagger-Komplex .
Die Aktivitäten des amerikanischen Militärs auf dem zwischen Darmstadt und Griesheim gelegenen Dagger-Komplex sollen spätestens im Laufe des Jahres 2016 eingestellt werden. Das hat Colonel David Carstens, der Kommandeur der Army-Garnison Wiesbaden, in einem Gespräch mit dem Darmstädter Oberbürgermeister Jochen Partsch (Die Grünen) zugesichert. Die auf dem Areal tätigen Einheiten und Abteilungen würden dann in die Clay-Kaserne in Wiesbaden-Erbenheim verlegt. Dort entsteht, wie mehrfach berichtet, ein „Consolidated Intelligence Center“, das zusammen mit einem „Information Processing Center“ mehr als 120 Millionen Dollar kosten wird und das nachrichtendienstliche Zentrum des amerikanischen Heeres in Deutschland und Europa werden soll.
Korrespondent der Rhein-Main-Zeitung in Darmstadt.
Über die Art der Aktivitäten im Dagger-Komplex gibt es weiter unterschiedliche Auffassungen. Seit den Snowden-Enthüllungen über die Spionagetätigkeit des amerikanischen Militärgeheimdienstes NSA riefen verschiedene Gruppen und Bürgerrechtler immer wieder zu Demonstrationen auf, weil sie auf dem Militärgelände eine Abhörzentrale vermuten. Auch am Wochenende hatte es dort wieder einen Protestmarsch gegeben, bei dem die Vermutung geäußert wurde, im Dagger-Komplex würden Telefonate überwacht und an die NSA weitergeleitet sowie ein Analysesystem eingesetzt, das für Angriffe unbemannter Drohnen verwendet werden könne.
Ziel des Gesprächs: Deeskalation
Nach Angaben von Partsch, hat Oberst Carstens ihm gegenüber betont, das im Dagger-Komplex keinerlei Informationen über deutsche Bürger gesammelt würden. Die Mitarbeiter auf den Gelände seien größtenteils Militäranalysten, „die Informationen für die Leitung des US-Militärs in Europa sammeln und aufarbeiten“. Dem Oberbürgermeister zufolge habe Carstens definitiv zugesichert, dass von den Amerikanern in der Vergangenheit notierte Ausweisdaten und Autokennzeichen ausschließlich an die deutsche Polizei weitergegeben und nicht von den amerikanischen Behörden gespeichert worden seien. „Ich nehme das zur Kenntnis, kann dies aber selbst nicht verifizieren“, sagte Partsch, der außerdem mitteilte, Militärpolizei und Sicherheitsdienste seien nach seinen Informationen inzwischen angewiesen worden, sich bei Demonstrationen „so zurückhaltend wie möglich zu verhalten, um möglichen Konfrontationen vorzubeugen“.
Ziel des Gesprächs war demnach denn auch, zur Deeskalation beizutragen. „Das Wichtigste ist, dass wir nun in einen konkreten Dialog eingestiegen sind, der das Verständnis beider Seiten für das Anliegen des jeweiligen Gegenübers deutlich macht“, sagte Partsch. Carstens habe im Verlauf der Unterredung mehrmals hervorgehoben, die Amerikaner nähmen die Sorgen und Nöte der deutschen Bürger wegen der „Datenaufnahmen“ am Dagger-Komplex sehr ernst. Vereinbart worden sei abschließend eine „Versachlichung und Rationalisierung der Diskussion“, um die angespannte Lage zu beruhigen.
Das Gespräch war nach einem Protestbrief des Oberbürgermeisters zustandegekommen. Partsch hatte sich im November an die Army in Wiesbaden gewandt, nachdem es am Dagger-Komplex mehrfach zu Zwischenfällen gekommen war, als Wachmänner des Militärgeländes Autokennzeichen von Spaziergängern und Ausweisdaten notierten hatten.
