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Corona-Regeln in Hessen : Bouffier: Weihnachtsmärkte müssten möglich sein

„Keine Veränderung der Verordnungslage“: Volker Bouffier bei einer Rede im Bundesrat Bild: EPA

Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier hat am Donnerstag über die Corona-Bestimmungen informiert. Für Reiserückkehrer gelten neuen Regeln. Großveranstaltungen dürfen unter Einhaltung der Regeln stattfinden.

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          Die von den Ministerpräsidenten der Länder und der Bundeskanzlerin am Donnerstag vereinbarten neuen Regeln für Reiserückkehrer gelten auch für den Flughafen Frankfurt– allerdings teilweise erst mit einer Verzögerung. Wie der hessische Regierungschef Volker Bouffier (CDU) am Donnerstag erläuterte, können Rückkehrer aus Risikogebieten sich frühestens am fünften Tag der Quarantäne einem Corona-Test unterziehen. Fällt er negativ aus, ist die Quarantäne beendet.

          Ewald Hetrodt

          Korrespondent der Rhein-Main-Zeitung in Wiesbaden.

          Damit haben sich die Gesundheitsminister der Länder mit ihrem Vorschlag durchgesetzt. Bouffier betonte allerdings, dass die neue Regelung am Flughafen Frankfurt erst dann in Kraft trete, wenn dort die organisatorischen Voraussetzungen dafür geschaffen worden seien, „dass das neue System wirklich funktionieren kann“. Die kostenlosen Corona-Tests für Einreisende aus Nicht-Risikogebieten enden nach den Beschlüssen von Donnerstag am 15. September. Ob Rückkehrer aus den Risikogebieten ihren Test künftig selbst zahlen müssen, soll noch geprüft werden. Grundsätzlich müssten Geschäftsreisende am Flughafen anders behandelt werden als beispielsweise Urlauber, forderte Bouffier.

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          Der Beschluss, einen Verstoß gegen die Pflicht zum Tragen einer Maske mit einem Bußgeld von mindestens 50 Euro zu ahnden, bedeutet nach Bouffiers Worten „keine Veränderung der Verordnungslage“ in Hessen. „Das haben wir schon.“ Wie berichtet, sollen Fahrgäste, die in Hessen in Bus oder Bahn entgegen der Vorschrift keinen Mund-Nasen-Schutz tragen, seit Mitte August an Ort und Stelle 50 Euro zahlen. Wenn ein solcher Verstoß in Gaststätten oder Geschäften vorkomme, seien dafür die Wirte oder Ladeninhaber verantwortlich und haftbar zu machen, erläuterte der Unionspolitiker nach der Videokonferenz mit seinen Kollegen. Auch sonst wird das angedrohte Bußgeld nicht überall sofort fällig. Das Beispiel der Schulen zeige, wie schwierig das Thema sei, sagte Bouffier.

          Großveranstaltungen, bei denen eine Verfolgung der Kontakte und die Einhaltung der Hygieneregeln nicht möglich sind, sollen auch in Hessen bis mindestens Ende Dezember 2020 grundsätzlich nicht stattfinden dürfen. Weihnachtsmärkte müssten möglich sein, meinte Bouffier. Die Voraussetzung dafür sei aber ein mit den örtlichen Gesundheitsbehörden abgestimmtes Hygienekonzept. Der Ministerpräsident betonte, dass das Stufenkonzept zur Reaktion auf das lokale Infektionsgeschehen „sehr gut funktioniert“.

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