https://www.faz.net/-gzg-9v9ma

„Neue Dimension“ in Awo-Affäre : CDU spricht Warnung an Feldmann aus

Awo-Affäre: Die Frankfurter CDU fordert Aufklärung von Oberbürgermeister Feldmann zum Gehalt von dessen Frau. Bild: dpa

Hat Frankfurts Oberbürgermeister die Awo angewiesen, keine Informationen zum Arbeitsverhältnis seiner Frau herauszugeben? Die CDU ist empört. Feldmanns Frau hat unterdessen eine Gehaltsrückzahlung angeboten.

          1 Min.

          Die CDU sieht den Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann im Finanzskandal der Arbeiterwohlfahrt (Awo) „in großer Erklärungsnot“. Feldmann müsse sich dazu äußern, ob die Awo von seinem Büro angewiesen worden sei, keine Auskünfte über das Beschäftigungsverhältnis seiner Frau Zübeyde Feldmann an die Öffentlichkeit zu geben. Laut einem internen Protokoll, das der F.A.Z. vorliegt, gab es hierzu eine „klare Order vom Römer“ an die Awo-Führung.

          Martin Ochmann

          Redakteur in der Rhein-Main-Zeitung.

          Matthias Trautsch

          Redakteur in der Rhein-Main-Zeitung.

          „Wenn aus dem OB-Büro heraus wirklich Anweisungen an die Awo erteilt worden sind, dann bekommt OB Peter Feldmann jetzt ernste Probleme“, sagte CDU-Fraktionschef Nils Kößler. Der Oberbürgermeister habe mit widersprüchlichen Aussagen und dem Versuch, die Affäre auszusitzen, das Ansehen des Amts stark beschädigt. Die BFF-Fraktion bekräftigte ihre Forderung nach einem Rücktritt Feldmanns. Die angebliche „Order“ zeige, wie eng Rathaus und Awo verwoben seien. Wenn der Verband Wünsche des Oberbürgermeisters „wie eine Dienstanweisung“ befolge, dann verleihe das der Tatsache, dass Feldmann Frau bei der Awo ein überhöhtes Gehalt bekommen hatte, „eine völlig neue Dimension“.

          „Habe Schaden von der Stadt Frankfurt abgewendet“

          Die Awo bestätigte, dass Zübeyde Feldmann zu viel erhaltenes Gehalt zurückzahlen will. Die Awo habe einen „Netto-Differenzbetrag“ ermittelt, sagte ein Sprecher, der sich zur Berechnung nicht genauer äußern wollte und von einem „knapp vierstelligen Betrag“ sprach. Feldmanns Ehefrau hatte nur drei Monate als Kita-Leiterin gearbeitet, war dann in Elternzeit gegangen, hatte ihren Dienstwagen aber behalten. Den Vorteil daraus will sie getrennt erstatten.

          Der Awo-Bezirksverband Hessen-Süd teilte mit, die „Task-Force“ unter Leitung der früheren Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin habe die Arbeit aufgenommen. Es gehe darum, „die notwendigen Konsequenzen zu ziehen, um den guten Ruf der Awo wiederherzustellen und den Verband insgesamt zukunftsfest aufzustellen“. Däubler-Gmelin sagte, sie wolle so bald wie möglich einen ersten Bericht vorlegen. Unterdessen weist die Frankfurter Sozialdezernentin Daniela Birkenfeld (CDU) Vorwürfe zurück, sie habe in der Affäre zu zögerlich agiert und versucht, die Vorgänge zu verheimlichen: „Ich habe Schaden von der Stadt Frankfurt abgewendet.“

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Erst französische Gesundheitsministerin, dann Emmanuel Macrons Kandidatin für das Rathaus in Paris: Agnès Buzyn.

          Corona-Krise in Frankreich : Nur noch mit Polizeischutz auf die Straße

          Macrons Kandidatin für das Rathaus in Paris wird immer offener angefeindet. Der früheren Gesundheitsministerin Agnès Buzyn schlägt die geballte Wut der Wähler über die mangelnde Vorbereitung auf die Pandemie entgegen.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.