https://www.faz.net/-gzg-ag79s
Carsten Knop

Bundestagswahlkampf : Kommunen brauchen Freiheit statt Scholz

  • -Aktualisiert am

Olaf Scholz tritt als Kanzlerkandidat für die SPD an. Bild: AP

Olaf Scholz präsentiert sich als Kanzlerkandidat für zukunftsfähige Städte. Dabei kommt es in den Kommunen auf den Kanzler gar nicht wirklich an.

          1 Min.

          Wie kein anderer, so steht es in dem Aufruf, kämpfe Olaf Scholz, der Kanzlerkandidat der SPD, für zukunftsfähige Städte, Gemeinden und Kreise. Gemeint sind Themen wie eine klimagerechte Mobilität, gebührenfreie Kitas, eine digitale Verwaltung und, natürlich, „Respekt“, in diesem Fall „vor Ort“. Unterzeichnet wurde der Aufruf, der am Donnerstag als Anzeige veröffentlicht wurde, unter anderen vom Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann.

          Die Frage ist nur, inwiefern der künftige Bundeskanzler tatsächlich Einfluss auf die Dinge in Stadt, Gemeinde und Kreis nehmen kann, ob der Einfluss, der hier suggeriert wird, nicht doch etwas überhöht ist. Vor allem aber stellt sich die Frage, ob die Tonalität stimmt. Zunächst: Auf den Kanzler kommt es hier gar nicht wirklich an. Die Kommunen haben keine direkte Vertretung gegenüber dem Bund, die durch die Verfassung gesetzt wäre (der Städtetag ist nur ein Verein).

          Testen Sie unser Angebot.
          Jetzt weiterlesen.
          Testen Sie unsere Angebote.
          F.A.Z. PLUS:

            FAZ.NET komplett

          Diese und viele weitere Artikel lesen Sie mit F+
          Leif Eriksson war hier gewesen. Diese Gebäude der Wikingersiedlung an der Bucht L’Anse aux Meadows auf Neufundland sind allerdings rekonstruiert.

          Wikinger in Nordamerika : Tausend Jahre Einsamkeit

          Die Wikinger kamen bis nach Kanada. Aber wann? Jetzt ist es endlich gelungen, ihre Hinterlassenschaft dort exakt zu datieren.
          Steckt der Euro in der Krise?

          Technische Analyse : Der Euro hat echte Probleme

          Der Euro steht an einem Scheideweg. Sollte er unter 1,15 Dollar fallen, besteht Potential, dass er weiter abwertet. Wo die Untergrenze wäre, wissen nur die Götter.
          Sankt Moritz ist einer der Hotspots für Immobilienkäufe in Skigebieten.

          Hohe Nachfrage : Sankt Moritz wird noch teurer

          Auch in Skigebieten wird gern Eigentum gekauft. Die Preise wurden auch durch Corona getrieben, besonders die Schweiz steht hoch im Kurs. Das sind die Trends der Reichen.