https://www.faz.net/-gzg-agath
Carsten Knop

Bundestagswahl : Hessen wählt besonnen

  • -Aktualisiert am

Zuzug: Viele Wahlberechtigte gingen in Hessen in ihre Wahllokale Bild: dpa

Entscheidend ist in Frankfurt wie in Berlin, dass Grüne und FDP vom Wahlergebnis nur profitieren können, wenn die Freiheit nicht zu kurz kommt. Die Wähler wollen genau das: Fortschritt durch Innovationen, nicht Verbote – auch beim Klimaschutz.

          2 Min.

          In den Wahllokalen Hessens war am Sonntag eine Menge los. Längst nicht jeder hatte vorher per Briefwahl abgestimmt. Auch wenn der Anteil der Briefwähler so hoch war wie noch nie, die meisten Wähler wollten sich die Spannung erhalten. Das ist gelungen – und mehr. Denn jetzt wird es noch länger spannend bleiben. Vor den Wahllokalen wurde kräftig diskutiert, deutlich war herauszuhören, dass man mit den Kanzlerkandidaten auch an Rhein und Main nicht zufrieden war. Am Ende wurde es zwischen SPD und CDU beinahe ein Unentschieden, was die Unentschlossenheit widerspiegelt. Trotz der von der SPD gewonnenen Direktmandate und ihres am Ende in Hessen gar nicht mehr so kleinen Vorsprungs.

          Wer sich die vorläufigen Ergebnisse etwas genauer anschaut, bekommt gleichwohl einen klaren Eindruck – viel deutlicher sogar, als es auf den ersten Blick scheint. Zunächst steht nun fest, dass an den politischen Rändern, bei den Rechten und bei den Linken, auch in Hessen kein Staat zu machen ist. Das ist eine gute Nachricht. Zudem wollen die Wähler etwas Neues wagen, auch – und das ist eine weitere Botschaft – wenn der Wandel nicht radikal ausfallen soll. Denn die Wahlergebnisse sind so, dass sich eine spätere Koalition mit der Hilfe der Abgeordneten aus Hessen einen Ruck geben muss, endlich überzeugendere Konzepte rund um Klimaschutz und Digitalisierung zu überlegen. Aber einen der künftigen Partner so stark zu machen, dass er eine Dreierkoalition dominieren könnte, das wollten auch die Hessen nicht.

          Fortschritt durch Innovationen

          Eine starke Hand haben die Wähler in diesem Kontext den Grünen (gar mit einem Direktmandat in Frankfurt) und der FDP gemeinsam gegeben, die sich nun überlegen können, ob der künftige Kanzler Olaf Scholz (SPD) oder Armin Laschet (CDU) heißen soll. Das ist interessant. Denn auch die Koalition, die im Frühjahr im Römer verhandelt worden ist, würde ohne eine neue Nähe aus Grünen und FDP nicht funktionieren. Es ist gut möglich, dass sich der Verdacht bestätigt, dass gerade jüngere Wähler in ihrer Meinung von einer solchen Koalition sehr gut vertreten werden könnten. Wenn man annimmt, dass zwischen Klimaschutz und Digitalisierung ein inhaltlicher Zusammenhang besteht, wird auch dem von einer solchen Beobachtung überraschten Wähler vielleicht einiges über künftige Politik bewusster.

          Entscheidend ist in Frankfurt wie in Berlin aber, dass Grüne und Gelbe davon nur profitieren können, wenn die Freiheit im Verhandlungsergebnis und der späteren Politik nicht zu kurz kommt. Denn die Wähler wollen genau das: Fortschritt durch Innovationen, nicht durch Verbote, auch beim Klimaschutz. Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat zwar recht mit seiner Feststellung, seine Partei könne im Bundestag auch als zweitstärkste Kraft den Versuch unternehmen, eine Regierung zu bilden. Das war in der Bundesrepublik früher auch schon so. Entscheidend aber ist: Das Volk möchte so oder so, dass die neue Regierung aus der Mitte des Parlaments gebildet wird, im wahrsten Sinne des Wortes.

          Bemerkenswert ist zugleich, dass Bouffiers Parteifreund Reiner Haseloff am Wahlabend gesagt hat, bei einer nächsten Wahl müsse auch in der CDU die Auswahl des Spitzenkandidaten unter größerer Beteiligung der Basis der Partei erfolgen als bisher. Sollte sich das auch die hessische CDU zu Herzen nehmen, wäre das eine spannende Neuerung im Aufgalopp zur Landtagswahl. Denn das setzte eine Auswahl zwischen zwei oder mehr Bewerbern voraus.

          Sicher ist: Auch in Hessen müssen Bouffier und die CDU künftig wieder ein attraktiveres Angebot für jüngere Wähler machen. Die Grünen als Koalitionspartner zu haben reicht dafür alleine nicht.

          Carsten Knop
          Herausgeber.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Facebook Gründer Mark Zuckerberg stellt den neuen Namen des Konzerns bei dem digitalen Event vor.

          Zuckerberg gibt bekannt : Aus Facebook wird „Meta“

          Inmitten der Whistleblower-Affäre benennt Mark Zuckerberg sein Unternehmen um. Der bisherige Name sei zwar eine „Ikone“, aber nicht mehr zeitgemäß.
          Militärparade zum siebzigsten Geburtstag der Volksrepublik China im Oktober 2019 in Peking

          Pentagon bestätigt Waffentest : „Sehr nah an einem Sputnik-Moment“

          Das amerikanische Verteidigungsministerium hat erstmals den Test eines neuen chinesischen Hyperschallwaffensystems bestätigt. Eine solche Waffe könnte das amerikanische Abwehrsystem umgehen. Peking spricht von einem Routine-Test.

          0:5-Debakel im DFB-Pokal : Ist bei den Bayern etwa mehr kaputt?

          Die Schmach von Gladbach ist für die Mia-san-mia-Münchner nur ein Ausrutscher. Oder doch nicht? Die Bayern rätseln über die Ursachen und befürchten nachhaltigen Schaden.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.