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Rede an Frankfurter Goethe-Uni : Steinmeier: „Merkwürdige Lust am Untergang“

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„Weckruf für die Demokratie“: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei seiner Rede an der Goethe-Uni Frankfurt. Bild: Wolfgang Eilmes

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei einer Rede an der Goethe-Uni Frankfurt die populistischen Tendenzen in Deutschland kritisiert. Diese kommen einem „Frontalangriff an der Demokratie“ gleich.

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          Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die populistische Kritik an der Parteiendemokratie als „antipluralistisch und antipolitisch“ kritisiert. Wer von einem „wahren Volkswillen“ rede, der sei für eine Mehrheitsherrschaft ohne offene Willensbildung und rechtsstaatliche Schranken, sagte Steinmeier am Mittwoch in Frankfurt vor der Deutschen Vereinigung für Politikwissenschaft (DVPW).

          Nicht jeder, der die etablierten Parteien und die Regierung nicht möge, sei zwar ein Populist. Dies gelte aber für die, die für sich beanspruchten, „Alleinvertreter eines vermeintlich wahren und einheitlichen Volkswillens zu sein“. Steinmeier warnte erneut vor einer „Verächtlichmachung“ der politischen Institutionen. Dies komme „einem Frontalangriff auf die liberale Demokratie“ gleich.

          Demokratie in der Depression?

          „Öffentliche Abgesänge“ auf die Demokratie sollten eigentlich zu einem „Weckruf für alle Demokraten“ werden, sagte Steinmeier. Manchmal habe er aber eher den Eindruck, dass große Teile der Debatte von einer „merkwürdigen Lust am Untergang getrieben“ seien. Hysterie und Alarmismus seien in Zeiten des Umbruchs aber wenig nützlich. „Denn man kann die Demokratie auch krankschreiben und in die Depression hineinreden.“

          Sieht einen „Frontalangriff“ auf die Demokratie: Frank-Walter Steinmeier bei seinem Besuch der Deutschen Vereinigung für Politikwissenschaft an der Goethe-Uni Frankfurt.

          Sorge mache ihm neben der populistischen auch die technokratische Kritik an der repräsentativen Demokratie, sagte der Bundespräsident weiter. Wer demokratische Verfahren und Parlamente durch Expertengremien ersetzen wolle, der sei nicht an Kompromissen und Interessensausgleich interessiert.

          Die Politologen halten an der Frankfurter Goethe-Universität ihren Jahreskongress ab. Das Motto der Tagung heißt „Grenzen der Demokratie“. Steinmeier wird am Mittwoch in Frankfurt noch die Europäische Zentralbank (EZB) und die Westend-Synagoge besuchen.

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