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Kommentar : Bouffier ist nicht Albig

  • -Aktualisiert am

Kommen mit ihren Parteien zusammen auf 46 Prozent: Tarek Al-Wazir (Die Grünen) und CDU-Ministerpräsident Volker Bouffier Bild: dpa

Schwarz-Grün kommt in Hessen auf 46 Prozent. Sollte die CDU 2018 noch einmal mit Bouffier als Spitzenkandidat antreten, könnte die SPD daher kaum auf eine durchschlagende Wechselstimmung bauen.

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          Das Ergebnis der Landtagswahl in Schleswig-Holstein hat vor allem lokale Ursachen. Deshalb taugt es für die von einer großen Koalition regierte Bundesrepublik als Ganzes kaum als Maßstab. Die Tatsache, dass im Land zwischen den Meeren nun voraussichtlich ein CDU-Politiker mit Namen Günther an die Schalthebel der Macht gelangt, ist wohl vor allem mit der geringen Strahlkraft, mit Ungeschicklichkeiten und individuellen Fehlern des bisherigen Ministerpräsidenten Torsten Albig (SPD) zu erklären. Der Amtsinhaber hat die grundsätzliche Sympathie vieler Wähler für seine Regierungskoalition leichtfertig verspielt.

          In Hessen ist die Ausgangslage knapp eineinhalb Jahre vor der nächsten Landtagswahl auf den ersten Blick ähnlich wie im hohen Norden. Die mit den Grünen regierende CDU rutschte bei der bisher letzten Hessen-Umfrage im Januar auf 32 Prozent in der Wählergunst ab. Andererseits äußerten sich immerhin 61 Prozent der Wahlberechtigten zufrieden mit der Politik von Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU). Bei einer Direktwahl des Regierungschefs hätte er im Vergleich zu Oppositionsführer Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD) mit 48 zu 35 Prozent die Nase vorn.

          Stockfehler von Bouffier?

          Die in Wiesbaden regierenden Bündnispartner CDU und Grüne kamen bei der Umfrage zusammen auf 46 Prozent. Keine Mehrheit zwar und fünf Prozentpunkte weniger als bei der Landtagswahl 2013, aber vor dem Hintergrund der schwelenden Flüchtlingskrise und der Verdrossenheit vieler Bürger mit den etablierten Parteien ein respektables Zwischenzeugnis. Sollte die CDU im nächsten Jahr noch einmal mit Bouffier als Spitzenkandidat antreten, wonach derzeit alles aussieht, könnten die Sozialdemokraten daher kaum auf eine durchschlagende Wechselstimmung in der Wählerschaft bauen.

          Noch viel weniger darf die Opposition darauf hoffen, dass dem mit allen Wassern gewaschenen Bouffier ähnlich schwerwiegende Stockfehler passieren wie dem Nordlicht Albig. Umso mehr ist SPD-Landes- und Fraktionschef Schäfer-Gümbel gefordert, überzeugende Alternativen zur Politik der schwarz-grünen Landesregierung anzubieten.

          In den nächsten Monaten muss sich zeigen, ob sein bisher nur in Grundzügen skizzierter „Hessen-Plan“ für eine sozialere, umweltfreundlichere und gerechtere Zukunft des Landes jener große Wurf ist, mit dem er die CDU und Bouffier herausfordern und seine Partei über die 30-Prozent-Marke hinausbringen kann. Das nämlich wäre die Mindestvoraussetzung für eine in Hessen nicht unrealistische Ampelkoalition unter einem Ministerpräsidenten Schäfer-Gümbel.

          Ralf Euler
          Redakteur in der Rhein-Main-Zeitung, verantwortlich für den Rhein-Main-Teil der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

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