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Blockupy in Frankfurt : Mit dem Sonderzug zum Gegner

Gut vorbereitet geht es nach Frankfurt. Die Demonstranten haben im Vorfeld die Nummern der Blockupy-Anwälte und Sanitäter von den Organisatoren bekommen. Bild: Jens Gyarmaty

Die Organisation der Blockupy-Proteste nötigt Respekt ab: Es gibt Anwälte für den Fall einer Verhaftung, eine Blockupy-Seelsorge-Hotline für emotionale Notfälle, einen Sonderzug und vieles mehr. Das Bündnis drillt seine Anhänger auch für Gewalt und Widerstand.

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          Die Revolution verzögert sich. Der Blockupy-Sonderzug von Berlin nach Frankfurt hat Verspätung, weil am Berliner S-Bahnhof Friedrichstraße ein verwirrter, halbnackter Mann auf dem Dach herumläuft. Also stehen am Berliner Ostbahnhof am Dienstagnachmittag Hunderte Blockupy-Aktivisten vor der Bahnhofshalle und warten. „Darf ick mal durch“, ruft eine Frau, die sich durch ein Gewühl von Rucksäcken, Isomatten und Schlafsäcken kämpft. In Kleingruppen stehen die Aktivisten zusammen, trinken Mate-Tee, rauchen selbstgedrehte Zigaretten. „Hier fahren Busse und Taxis, passt auf, dass eure Füße nicht platt sind“, schallt es aus einem Megafon. Zwei vielleicht gerade 20 Jahre alte Aktivisten hüpfen als Känguru verkleidet durch die Menge und verteilen „Kostenlose Schnapspralinen“ – ein Hinweis auf das hier sehr beliebte Buch „Die Känguru-Offenbarung“ des deutschen Liedermachers und Autors Marc-Uwe Kling.

          Justus Bender
          (jbe.), Politik
          Jonas Jansen
          (joja.), Wirtschaft

          „Habt ihr Schulferien“, fragt ein älterer Herr mit Schirmmütze und Regenjacke. Kopfschüttelnd läuft er weiter, nachdem ihm erklärt wurde, welches Reiseziel die bunte Truppe vor dem Ostbahnhof im Sinn hat – die Blockade der Eröffnungsfeier der Europäischen Zentralbank in Frankfurt an diesem Mittwoch.

          Auf den ersten Blick wirkt diese Ansammlung von jungen Menschen wie eine Gruppe auf Klassenfahrt. Der Blockupy-Sonderzug soll in Hannover und Göttingen weitere Aktivisten aufnehmen, bevor er um Mitternacht am Frankfurter Südbahnhof ankommen soll – wo er schon von Polizisten erwartet wird. Was dort geschehen könnte, wollen manche der Aktivisten mit schwarzer Kleidung und Sonnenbrille nicht sagen. „Selbst wenn wir die übelsten Organisatoren wären, die genau wissen, mit welchen Blockadeaktionen wir die Polizei austricksen wollen, würden wir es der Zeitung sicher nicht sagen“, sagt ein junger Mann. Er und viele seiner Mitfahrer waren schon öfter in Frankfurt. 2013 wurden sie bei einem Blockupy-Protest von der Polizei eingekesselt. Das soll ihnen nicht noch einmal passieren.

          „Wir müssen die Aktionen der Polizei antizipieren“, sagt einer, der nur hier ist, um Flyer zu verteilen. Er fährt um acht Uhr mit einem der drei Busse in Richtung Frankfurt, die zusätzlich gemietet wurden, weil der Zug so schnell ausgebucht war. Vermutlich werden sie wieder angehalten und durchsucht werden, wie in den vergangenen Jahren auch. Doch auch darauf sind sie vorbereitet. So zusammengewürfelt die Gruppe auf den ersten Blick wirkt, so gut kennt jeder der Aktivisten seine Rolle.

          Ein straffes Regiment

          Dass Linksradikale einen Sonderzug mieten, um Demonstranten aus Norddeutschland nach Frankfurt zu holen, ist nur ein Indiz für die Professionalität der Bewegung. Blockupy ist, was das Niveau der Organisation anbelangt, der Konzern unter den Aktionsbündnissen. Die Aktivisten führen ein straffes Regiment, das nicht die Ideologie, aber alle Kleinigkeiten des Alltags regelt. Wie die Inhalte seiner unzähligen Unterstützerkreise absorbiert Blockupy auch die über Jahrzehnte gewachsene Erfahrung linker Gruppen mit Großdemonstrationen. Das Ergebnis ist eine Veranstaltung, deren Logistik an Rundum-Sorglos-Pakete aus der Tourismusbranche erinnert.

          Der typische Blockupy-Aktivist, ein, sagen wir, Berliner Student, der allen Regeln des Bündnisses folgt, hat schon beim Packen seines Rucksackes die Regularien von Blockupy beachtet. Eine Sonnenbrille hat er dabei und einen Regenschirm, so lauteten die Instruktionen aus dem E-Mail-Verteiler der Bewegung. Damit soll – nach dem Marketing-Kalkül der Bewegung – auf Fotos in Zeitungen oder Aufnahmen im Fernsehen die Demonstration als homogener Block erscheinen. Praktischerweise sind Regenschirme ein Schutz gegen Wasserwerfer und Pfefferspray und dienen, in Verbindung mit den Sonnenbrillen, einer Verletzung des Vermummungsverbotes, die weniger martialisch wirkt als schwarze Sturmmasken oder Tücher über Mund und Nase.

          Der Fotoapparat wird von Blockupy-Aktivisten nicht eingepackt – eine Empfehlung der sogenannten Arbeitsgruppe Repression, dem Blockupy-eigenen Juristenteam. Damit soll verhindert werden, dass die Staatsanwaltschaft nach „Aktionsformen am Rande der Legalität“ oder solchen „die bewusst unter dem Label ,ziviler Ungehorsam‘ zu Gesetzesübertretungen aufrufen“ in beschlagnahmten Kameras belastende Beweise findet. Der gut informierte Demonstrant weiß, dass er nach Angriffen der Polizei oder Straftaten von Aktivisten ein Gedächtnisprotokoll an den Blockupy-eigenen Ermittlungsausschuss senden kann – aber nur als verschlüsselte E-Mail, der Staatsanwalt könnte mitlesen.

          Handys müssen „sauber“ sein

          Die Mitnahme eines Mobiltelefons wird empfohlen. Dort haben gut vorbereitete Aktivisten alle Telefonnummern des Blockupy-Sorglos-Pakets gespeichert: Die Nummer der Blockupy-Anwälte für den Fall einer Verhaftung, die Nummer einer Blockupy-Seelsorge-Hotline für emotionale Notfälle, die Nummer eines eigenen Blockupy-Shuttlebusses, der Aktivisten nach einer Festnahme von der Gefangenensammelstelle der Polizei abholt, die Nummer eines allgemeines Infotelefons, die Nummer der sogenannten Pennplatzbörse, zwecks Schlafplatzsuche bei Privatpersonen und die Nummer des Blockupy-eigenen Sanitätsdienstes. Vorteil hier: Die „Blockupy-Sanis“ geloben, die Personalien von Verletzten nicht an staatliche Behörden weiterzugeben. Eine Auflage gibt es auch bei Mobiltelefonen. Auf ihnen sollen bei einer Beschlagnahmung darauf keine Fotos, Kontaktdaten oder Adressen anderer Aktivisten zu finden sein. „Besorgt euch dazu ein unregistriertes ,sauberes‘ Handy!“, schreibt die Bewegung auf einem Merkblatt.

          Im Demonstrationszug sollen sich die Aktivisten in sogenannten Bezugsgruppen organisieren. Kleine BGs, wie die Szene sie nennt, bestehen aus drei bis fünf, größere aus 10 bis 15 Personen. Ein Blockupy-Demonstrationszug von Tausenden Aktivisten gliedert sich demnach in Dutzende Untergruppen, die autonom agieren, eine ähnliche Struktur also wie die Einheiten des Erzfeindes, der Bereitschaftspolizei. Jede Bezugsgruppe verfügt über einen Anführer, der mit anderen Anführern von Bezugsgruppen Aktionen plant, etwa ob und wie eine Polizeikette durchbrochen werden soll. Ein Mitglied der Gruppe fungiert gemäß der Anleitung als Hilfssanitäter, hat Augenspülflaschen im Gepäck für die Behandlung nach Pfefferspray-Einsätzen, Verbandsmaterial und eine Isodecke. Ein anderes Mitglied ist der „Kommunikationsmensch“, er überwacht die Mitteilungen der Blockupy-Organisatoren über soziale Netzwerke wie Twitter. Das können Anweisungen sein, in welche Straßen sich ein Demonstrationszug verschiebt, oder Informationen, wo die Polizei vorrückt. Größere Bezugsgruppen verfügen über einen „Scout“, einen Späher, andere Bezeichnungen für Aktivisten sind „Gepäckträger“ für Essensvorräte und Ersatzkleidung, „Blockierer“, „Megaphonträger“ oder „Megaphonschützer“. Über das Rufen von Fantasienamen, etwa „Sterni“, finden sich die Mitglieder einer Bezugsgruppe auch im Gewühl einer Großdemonstration wieder. Der Hintergedanke lautet hier, keine Klarnamen auf einer Demonstration zu rufen, die Polizei ist schließlich mit Videokameras vor Ort.

          Bemerkenswert sind die Anweisungen der Blockupy-Organisatoren auch, was die Konfrontation mit der Polizei anbelangt. Kommen die Anführer von Bezugsgruppen im Demonstrationszug zu einem Gipfeltreffen zusammen, heißt das Delegierten-Plenum, oder kurz „Deli“. Meist über eine Landkarte der Umgebung gebeugt treffen die Gruppenführer die großen Entscheidungen. Wird der Beschluss gefasst, eine Polizeikette zu durchbrechen, bietet die Aktivistenfibel von Blockupy mehrere Optionen. Zum Beispiel die Fünf-Finger-Taktik. Dafür sind laut Anleitung mindestens drei Bezugsgruppen notwendig. Zusammen bilden sie einen sogenannten Arm, der auf die Poliziekette losstürmt. Die erste und zweite Reihe der Demonstranten soll sich dabei auf die „oft auch schmerzhafte Konfrontation mit der Polizei“ vorbereiten, wie es in den Anweisungen heißt, die Augen vor Pfefferspray schützen und den Körper mit Zeitungspolstern vor Knüppelhieben.

          Der Plan lautet: Während die Polizisten mit ihren Schlagstöcken die Zeitungspolster der ersten Reihen bearbeiten, entstehen Lücken an anderer Stelle der Polizeiformation. Blitzartig löst sich dann eine Gruppe von den übrigen Demonstranten und durchstößt die Polizeikette. Auf Demonstrationen sind die Anführer solcher Stoßtrupps oft an ihrer ausgestreckten Hand zu erkennen, sie zeigen damit etwa die Zahl 3, das heißt: Alle Mitglieder der Bezugsgruppe 3 lösen sich vom Hauptzug und durchstoßen die Polizeikette an anderer Stelle. Nachrückende Demonstranten füllen die erkämpfte Lücke, damit kein Kessel entsteht. Das ist gemeint, wenn das Blockupy-Bündnis für diesem Mittwoch auch das „Durchfließen von Polizeiketten“ in Aussicht stellt.

          „Linksextremistisch beeinflusst“

          Es sind Auseinandersetzungen von dieser Sorte, auf die sich die Polizei seit Wochen einstellt. Es sei mit „einem erheblichen Anteil von gewaltbereiten Personen und Gruppierungen und einer zum Teil zur Gewalt entschlossenen Szene sowie mit gewalttätigen Aktionen mit hoher Wahrscheinlichkeit zu rechnen“, heißt es im Behördendeutsch einer Polizeimitteilung. Die Sicherheitsbehörden befinden sich in einem Dilemma. Sie müssen warnen, weil sie wissen, dass Gewaltbereite unter den Demonstranten sein werden. Andererseits werden auch völlig unverdächtige Politiker von Linkspartei und Grünen an den Protesten teilnehmen, Vertreter des Deutschen Gewerkschaftsbundes oder dem Steinewerfen wenig zugeneigte Bürger, die auf dem Frankfurter Römerberg einen Vortrag über das strenge Regime der Troika in Griechenland hören möchten. Ob die Mischung von Aktivisten aus ganz Europa am Ende zu einer Eskalation führen kann, weiß niemand zu sagen – es kommt darauf an, wer sich unter dem Banner von Blockupy versammeln wird.

          Blockupy ist ein Bündnis, das der hessische Verfassungsschutz als „linksextremistisch beeinflusst“ bezeichnet. Weil dazu Autonome ebenso gehören wie Linkspartei-Politiker, Kommunisten, Studenten, Gewerkschaften, Globalisierungskritiker und die Grüne Jugend, ist der Konsens der Aktivisten klein und schnell erzählt. Blockupy wendet sich in der Schuldenkrise vieler Eurostaaten gegen die Forderung nach ausgeglichenen Staatshaushalten, weil dies für Menschen in Südeuropa eine „Verarmungspolitik“ bedeute. Verbunden wird das von allen Gruppen mit einer Fundamentalkritik am Kapitalismus und an der Macht von Banken und Konzernen. Die Europäische Zentralbank – die wegen ihrer Anleihekäufe eher ein Ärgernis für Kapitalismusfreunde und rechtskonservative AfD-Funktionäre sein könnte – gilt für die Linksradikalen als Inbegriff des „autoritären Krisenmanagements“, etwa in Griechenland. Und nicht nur der Kapitalismus ist den Aktivisten ein Greuel, die Bewegung versteht sich auch als Bollwerk gegen Nationalismus, Rassismus, Antisemitismus und – Verschwörungstheorien. Ausgerechnet, könnte man sagen. Denn die große Verschwörung hat, wenn man Blockupy-Aktivisten fragt, schon begonnen.

          Die Behörden sind der Gegner

          Für den Frankfurter Blockupy-Sprecher, der sich Thomas Occupy nennt, sind die Behörden der Gegner. Die Polizei spreche nur deshalb von einem Gewaltpotential, „um friedliebende Bürger von der Demonstration fernzuhalten“, sagt Occupy. Maria Schreiber, Aktivistin des No-Troika-Bündnisses, empört sich ebenfalls über den Gewaltverdacht. „Wir sollen versprechen, dass keine Gewalt kommt, das ist ein Spaltungsversuch!“, sagt sie. „Ich bin mir sicher, dass wenn es Gewalt gibt, dass die von der Polizei ausgeht.“

          Unter den Aktivisten, die in Berlin auf ihren Sonderzug warten, ist die Stimmung am Dienstagnachmittag friedlich. Sie applaudieren, als der Zug endlich einfährt. Am Gleis hören manche Techno-Musik und trinken Waldmeisterschnaps aus Flaschen. Als einer der wenigen Polizisten einen Aktivisten fragt, ob er Waffen dabei habe, wird es kurz laut. Ob es in Frankfurt zu Gewalt komme, hänge allein von der Polizei ab, sagt ein junger Aktivist mit Schirmmütze. Die Demonstranten setzten bloß ihr Recht auf körperliche Unversehrtheit durch. Als der Zug losfährt, werden Durchsagen gemacht, die gewöhnliche Bahnfahrer selten zu hören kriegen. „Bitte schmiert den Zug nicht voll, wir müssen das sonst bezahlen“, heißt es etwa. Und: „Bitte hängt keine roten Fahnen aus dem Fenster. Das steht im Bahnverkehr wohl für ein Warnsignal.“ Auch der Trick mit den Tarnnamen wird schon eingeübt. „Pommes“, ruft eine Frau mit Sonnenbrille, „Pommes hat gesagt, wir gehen hier lang.“

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