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Blockupy-Proteste : Wackersdorf - Heiligendamm - Frankfurt

  • -Aktualisiert am

Vorkehrungen: Einige Einzelhändler in Frankfurt reagieren auf die Blockupy-Proteste und lassen ihre Geschäftstüren geschlossen. Bild: Hoang Le, Kien

Die Blockupy-Proteste, die am Mittwoch beginnen, stehen in der Tradition von Globalisierungskritik und sozialen Bewegungen.

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          Ein Toter, 500 Verletzte, 250 Festnahmen: Die Bilanz des G8-Gipfels von Genua im Juli 2001 liest sich wie der Schlachtenbericht aus einem Bürgerkrieg. Die Ereignisse in der italienischen Hafenstadt stehen bis heute für einen traurigen Höhepunkt in den Auseinandersetzungen zwischen Globalisierungsgegnern und Polizei, die in den späten 1980er ihren Anfang nahmen und mittlerweile zum inoffiziellen Rahmenprogramm jedes internationalen Gipfeltreffens zählen.

          Auch wenn mit einer derartigen Eskalation bei den bevorstehenden Protestaktionen des Blockupy-Bündnisses in der Frankfurter Innenstadt nicht zu rechnen ist, sieht der Politikwissenschaftler Sebastian Haunss von der Universität Konstanz Blockupy in der Tradition der Globalisierungskritik. Er hat sich intensiv mit der Entstehung von Protestkultur und sozialen Bewegungen beschäftigt. Die Aktivisten seien sich der Ernsthaftigkeit ihres Handelns bewusst: „Es geht bei der Besetzung eines ganzen Stadtteils nicht um bloße Symbolik. Die Protestierenden setzen ihren eigenen Körper und ihre Gesundheit aufs Spiel - sie wissen um die möglichen Konsequenzen.“ Zwar habe sich bei den Protesten rund um den G8-Gipfel von 2007 in Heiligendamm gezeigt, dass die Globalisierungsgegner nicht unbedingt auf Eskalation setzten. Nach den schweren Ausschreitungen zu Beginn des Gipfels seien die Aktivisten damals weiteren Auseinandersetzungen größtenteils aus dem Weg gegangen, sie hätten sich etwa mit einer Blockade des Schutzzaunes um das Tagungshotel begnügt und nicht versucht, die Absperrung niederzureißen.

          „Öffentlichen Raum in Besitz nehmen“

          Trotzdem hänge in den nächsten Tagen viel vom klugen Verhalten der Frankfurter Polizei ab. Sie solle deeskalierend wirken und schon durch ihre Ausrüstung ein klares Signal setzen: „Die Beamten sollten nicht in voller Kampfmontur und martialisch bewaffnet gegen Sitzblockaden vorgehen“, meint Haunss. So könnten die Polizisten die Situation etwa dadurch entschärfen, dass sie beim Wegtragen von Demonstranten auf Schutzhelme verzichteten.

          Das Blockupy-Bündnis umfasst insgesamt 20 Organisationen - von der Gewerkschaft Verdi über Attac bis zum Revolutionären Sozialistischen Bund und der Autonomen Antifa Frankfurt. Während viele junge Aktivisten beim G8-Gipfel in Heiligendamm erstmals an derartigen Protesten teilgenommen haben, zählen auch Veteranen der Friedens- und Anti-AKW-Bewegung wie Martin Behrseng zum Bündnis. Er ist einer der Sprecher von Blockupy und demonstrierte in den Achtzigern schon gegen den Nato-Doppelbeschluss. Für ihn stehen die in Frankfurt geplanten Aktionen in der Traditionslinie der sozialen Bewegungen: „Wir wollen die Grenzen des Erlaubten überschreiten und ein deutliches Zeichen des zivilen Ungehorsams setzen“, sagt Behrseng.

          Politikwissenschaftler Haunss glaubt, die Blockupy-Aktivisten nähmen ideologisch Bezug auf die Instrumente von Besetzung und Blockade, wie sie auch schon in Wackersdorf und Brunsbüttel eingesetzt worden seien: „Die Demonstranten ermächtigen sich selbst, öffentlichen Raum in Besitz zu nehmen - darin liegt die Übereinstimmung“, sagt er. Grundsätzlich seien solche statischen Protestformen äußerst selten aktiv auf Gewalt ausgelegt und auch der im Internet veröffentlichte Aktions-Konsens lehne Gewalt gegen Personen und eine Eskalation durch die Aktivisten ab. Das Problem: Hätten die Proteste erst einmal begonnen, könnten auch die Organisatoren nur noch begrenzt Einfluss. „Die Veranstalter haben am Ende keine Hoheit über das Geschehen - weil sie schlicht nicht wissen, wer kommt“, sagt Haunss.

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