Blockupy-Proteste in Frankfurt : Ein paar demonstrieren trotz Verbots
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Dicht an dicht stehen Polizisten und Demonstranten auf dem Frankfurter Paulsplatz. Bild: dpa
Trotz des Verbots der sogenannten Blockupy-Proteste gegen die Banken-Macht ist in Frankfurt vereinzelt demonstriert worden. Die Polizei ist mit einem Großaufgebot in der ganzen Stadt unterwegs. Einige Demonstranten hatten versucht, in den Römer zu gelangen.
Trotz des Verbots der sogenannten Blockupy-Proteste gegen EU-Krisenpolitik und Banken-Macht ist in Frankfurt vereinzelt demonstriert worden. Am Mittwochabend und am Donnerstag nahmen nach Polizeiangaben mehrere hundert Menschen an verschiedenen Demos teil. Dabei blieb es demnach zunächst friedlich. Bei einer zugelassenen Großkundgebung am Samstag werden mehrere tausend Menschen erwartet.
Bereits am Mittwochabend kamen laut Polizei rund 500 Menschen zu einer im Rahmen der Protesttage geplanten „Rave“-Demo im Stadtzentrum zusammen, die zuvor verboten worden war. Am Donnerstag versammelten sich am Hauptbahnhof rund 200 Menschen, die von der Polizei festgenommen wurden. Zum Uni-Campus im Stadtteil Bockenheim kamen rund 150 Menschen. Unter ihnen waren auch Demonstranten, die aus Italien angereist waren. Die Gruppe hatten ursprünglich vor, von Bockenheim aus in die Innenstadt zu ziehen, was die Polizei aber ebenfalls unterbinden konnte und die Demonstranten daraufhin festnahm.
Etwa zur gleichen Zeit hatten sich rund 300 Personen auf dem Paulsplatz versammelt, um zu demonstrieren. Auch hier wies die Polizei darauf hin, dass jede Demonstration verboten sei und kesselte die Demonstranten ein. Daraufhin erschienen auf dem Römerberg rund 200 Demonstranten, die nach Augenzeugenberichten versuchten, in das Rathaus zu gelangen. Die Polizei ist derzeit dabei, die Situation zu bereinigen.
Urteile in letzter Minute
Die Polizei stoppte zudem bereits am Donnerstagmorgen auf der Autobahn drei Busse, die offensichtlich auf dem Weg nach Frankfurt waren. Den Insassen sei ein Aufenthaltsverbot erteilt worden, sagte ein Polizeisprecher. Nach Ansicht der Polizei wollten sie das Demonstrationsverbot umgehen. Die Busse seien von Einsatzkräften bis zur hessischen Landesgrenze begleitet worden.
Um das Verbot der geplanten Proteste hatte es bis zum letzten Moment ein juristisches Tauziehen gegeben. Erst am Mittwochabend bestätigte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe, dass bis zum Freitag keine Demonstrationen stattfinden dürfen. Der Hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) hatte zuvor lediglich eine Großdemo am Samstag unter Auflagen zugelassen, aber ansonsten die von der Stadt verhängten Verbote bestätigt.
„In keinster Weise den Horrorszenarien von Stadt und Polizei“ entsprochen
Das Blockupy-Bündnis, dem unter anderem das globalisierungskritische Netzwerk Attac und die hessische Linkspartei angehören, wollte ursprünglich von Mittwoch bis Samstag im Frankfurter Bankenviertel protestieren. Die Pläne sahen unter anderem vor, am Donnerstag zentrale Plätze zu besetzen und am Freitag die EZB und weitere Banken zu blockieren. Die Stadt Frankfurt hatte die Proteste verboten, weil sie eine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung sah.
Das Blockupy-Bündnis wertete die ersten Demonstrationen als Beleg dafür, dass die Gefahrenprognosen praktisch widerlegt worden seien. Die bereits stattgefundenen Versammlungen hätten „in keinster Weise den Horrorszenarien von Stadt und Polizei“ entsprochen, erklärte Bündnissprecher Christoph Kleine.
Vor dem Hintergrund der geplanten Blockupy-Proteste hatte die Polizei bereits am Mittwoch vorübergehend das Occupy-Camp vor der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt geräumt. Laut Polizei wurden dabei 16 Menschen vorläufig festgenommen. Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hatte zuvor das von der Stadt Frankfurt verhängte Aufenthaltsverbot in dem Camp bis zum Sonntag bestätigt. Das seit vergangenem Oktober bestehende Protestcamp wurde geräumt, um einen Sicherheitsbereich um die EZB einzurichten.
