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Blockupy-Demonstration in Frankfurt : Alles blieb friedlich

  • Aktualisiert am

Bild: dpa

Es war der Höhepunkt der Blockupy-Proteste in Frankfurt: Mehr als 20.000 Menschen sind gegen Sparpolitik und Bankenmacht auf die Straße gegangen. Die Demonstration wurde von einem Großaufgebot der Polizei begleitet - und blieb weitestgehend friedlich.

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          Mehr als 20.000 Menschen haben in Frankfurt am Main gegen Sparpolitik und Bankenmacht demonstriert. Die von einem Großaufgebot der Polizei begleitete Demonstration war die einzige Veranstaltung im Rahmen der  „Blockupy“-Proteste, die vom Verwaltungsgericht erlaubt worden war. Die Demonstration ging am Samstagnachmittag mit einer Kundgebung in Sichtweite der abgeriegelten Europäischen Zentralbank zu Ende.

          „Wirklich alles friedlich“

          Die Polizei gab die Zahl der Teilnehmer mit 20.000 an, Blockupy-Sprecher Werner Rätz sprach von 25.000 Teilnehmern. „Dass trotz der Verbotsorgie im Vorfeld so viele zum Demonstrieren nach Frankfurt gekommen sind, ist ein großer Erfolg“, sagte Rätz.

          Phantasievoll gekleidete Demonstranten protestieren in Frankfurt gegen die europäische Sparpolitik und die Macht der Banken Bilderstrecke

          Während der Demonstration kam es kam es der Polizei zufolge zu „kleineren Rangeleien“ zwischen Demonstranten und Einsatzkräften. Aktivisten zündeten Feuerwerkskörper. Ein Beamter sei von einem Stein, ein anderer von einem Feuerwerkskörper getroffen worden, sagte ein Sprecher der Polizei. „Aber sonst war wirklich alles friedlich.“

          Das Blockupy-Bündnis aus linksgerichteten Organisationen erklärte, der bunte und gewaltfreie Protest habe die Gefahrenprognose von Stadt und Polizei als absurd entlarvt. Das Verhalten der Beamten während der Demonstration sei „offenkundig auf Provokation“ ausgerichtet gewesen. Die Polizei betonte, sie sei mehr als zufrieden mit dem Verlauf - ihr Einsatz habe Gewaltexzesse verhindert. Unter den Demonstranten seien 1000 gewaltbereite Aktivisten gewesen.

          Zu viele Veranstaltungen verboten?

          Aus Furcht vor Krawallen hatte die Polizei Teile der Innenstadt sowie zwei U- und S-Bahn-Stationen gesperrt. Insgesamt wurden seit Mittwoch rund 5000 Beamte eingesetzt. Alle anderen Veranstaltungen des „Blockupy“-Bündnisses hatte die Stadt verboten und dabei auch vor den Gerichten Recht bekommen. Am Samstag kontrollierte die Polizei bereits bei der Anreise Demonstranten in Zügen und auf Autobahnen.

          SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles kritisierte das Verbot fast aller Proteste. „Das lässt die Befürchtung zu, dass hier das Recht auf Versammlungsfreiheit nicht sehr ernst genommen wird“, sagte Nahles. Es sei richtig, in Frankfurt gegen die Übermacht der Banken zu demonstrieren. Die Bundesgeschäftsführerin der Grünen, Steffi Lemke, bezeichnete die Einschränkung der friedlichen Proteste in Frankfurt als überzogen. Die Demonstrationsfreiheit sei eines der höchsten Güter unserer Demokratie. Hessens Innenminister Boris Rhein (CDU) hatte den massiven Polizeieinsatz dagegen am Freitag als erfolgreich und notwendig bezeichnet.

          Das „Blockupy“-Bündnis aus linksgerichteten Organisationen erklärte, der Verlauf der Tage habe die Gefahrenprognose von Stadt und Polizei als absurd entlarvt. Trotz des Demonstrationsverbots hatten die Aktivisten seit Mittwoch immer wieder protestiert und Straßen blockiert. Nach Angaben der Polizei waren die Aktionen überwiegend friedlich verlaufen. Allerdings waren 600 Aktivisten zeitweise in Gewahrsam, weil sie das Verbot missachtet hatten. Die Angst vor Krawallen gründete in Frankfurt vor allem darauf, dass eine Demonstration von Kapitalismuskritikern Ende März äußerst gewalttätig verlaufen war.

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