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Blockupy : Alles ein bisschen entspannter

  • -Aktualisiert am

Umstritten und verschwiegen: Wie Primark an der Zeil mit Blockupy umgeht, behält das Unternehmen für sich. Bild: Cunitz, Sebastian

Die Sparkasse schließt am Freitag ihre Innenstadtfilialen, Einzelhändler und die EZB geben sich gelassen: Das zweite Mal Blockupy ist schon fast Routine.

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          Sicherheitsleute in neutraler Kleidung. Managerköpfe über geheimen Lageberichten der Polizei. Hunde, irgendwo am Hintereingang postiert, möglichst unsichtbar, damit bloß die Stimmung nicht aufgeheizt wird. Was zu tun ist, wenn die Blockierer kommen, rattert Matthias Hämmerle herunter wie die Zutatenliste einer simplen Pastasauce. Er ist Berater bei der ACG Consulting Group und war im vergangenen Jahr, als Blockupy zum ersten Mal nach Frankfurt kam, Krisenmanager bei der Helaba. Die Bank hatte im Mai 2012 ihre Türme so leer geräumt wie die Stadt ihre Straßen, andere Geldinstitute empfahlen ihren Mitarbeitern, in Freizeitkleidung zur Arbeit zu kommen. In diesem Jahr wird am Freitag, Tag eins von Blockupy Runde zwei, bei der Helaba im Maintower gearbeitet - so viel, wie an jedem anderen Brückentag auch. Zwar habe man durchaus etwas getan, um das Gebäude zu schützen. „Wir werden uns aber nicht hinter Gittern verschanzen“, sagte ein Sprecher.

          Auch Berater Hämmerle ist derzeit bei weitem nicht so beschäftigt wie noch vor einem Jahr. Ab und zu rufe einer an und frage, was denn zu tun sei, da die Kapitalismuskritiker wieder Blockaden und Demonstrationen angekündigt hätten. Die Tatsache aber, dass die Proteste im vergangenen Jahr friedlich geblieben seien, beruhige die Gemüter. „Außerdem ist beim zweiten Mal die Routine höher“, sagt Hämmerle.

          Deutschland muss den Betrieb sichern

          Die Frankfurter Sparkasse schließt am Freitag ihre Filialen an der Konstablerwache, der Hauptwache, am Hauptbahnhof und an der Börse, „zum Schutz unserer Mitarbeiter und Kunden“, wie Sprecher Sven Matthiesen sagte. Bei der Deutschen Bank wird dagegen überall dort, wo die Kunden beraten werden, normal gearbeitet. Vor der Zentrale der Bank haben die Blockupy-Aktivisten für Freitag Blockaden angekündigt. Was das Unternehmen deshalb für die Sicherheit tue, wollte ein Sprecher nicht sagen. Auch der Sprecher des Flughafenbetreibers Fraport für Flug- und Terminalbetrieb verweist auf die Polizei, wird er nach der Sicherheit gefragt. Am Flughafen hat das als linksextremistisch eingestufte Bündnis „Ums Ganze“ Demonstrationen gegen den Umgang mit Asylbewerbern angekündigt.

          Eine weitere von Blockupy angekündigte Blockade ist für Freitag von 7 Uhr an vor der Europäischen Zentralbank (EZB) geplant. „Die Zentralbank wird alle notwendigen Maßnahmen treffen, um operativ zu bleiben und zu sein“, sagte dazu ihre Sprecherin. Dafür, dass in der EZB, Blockierer hin oder her, alles läuft wie üblich, ist die Bank nicht allein zuständig. Laut Polizei muss Deutschland nach seinen Verträgen mit der Europäischen Union (EU) dafür sorgen, dass die Bank arbeiten kann - und sie vor Straftaten sichern. Helmut Siekmann, Professor am Institut für Währungs- und Finanzstabilität der Goethe-Universität, hat in den Gesetzen nachgesehen: Im Abkommen über den Sitz der Zentralbank von 1998 hat sich Deutschland verpflichtet, „die EZB gegen unbefugtes Eindringen oder Beschädigungen aller Art sowie gegen sonstige Beeinträchtigungen ihrer Funktionsfähigkeit zu schützen“. Die EU, sagt Siekmann, sei blind für den deutschen Föderalismus. Faktisch liege der Schutz der Zentralbank deshalb beim Land Hessen und seiner Polizei.

          „Das bedeutet Einbußen für alle“

          Während im vergangenen Jahr vor allem die Banken im Fokus der Blockupy-Protestler standen, sind dieses Mal auch Blockaden von Geschäften angekündigt. So soll am Freitag der Betrieb der Filiale des irischen Modelabels Primark auf der Zeil gestört werden (siehe Kasten). Das Unternehmen wollte sich nicht dazu äußern, wie es gedenkt, mit der Situation umzugehen. Joachim Stoll, Vorsitzender des Frankfurter Einzelhandelsverband, geht davon aus, dass Primark ebenso wie alle anderen großen, eher niedrigpreisigen Bekleidungsgeschäfte in der Innenstadt mit höherem Sicherheitsaufwand für seine Filialen sorgen wird. Insgesamt sei die Lage unter den Einzelhändlern der Stadt aber entspannt, sagt er. „Wir rechnen nicht mit einem gefährlichen Wochenende.“

          Allerdings mit einem teuren: Normalerweise seien Samstage nach Feier- und Brückentagen umsatzstark, sagt Stoll. Er glaubt aber, dass Familien aus dem Umland wegen Blockupy lieber nach Köln zum Einkaufen fahren als nach Frankfurt. „Das bedeutet Einbußen für alle: den Einzelhandel, die Gastronomie, die Taxifahrer.“

          Das Phänomen Primark

          Wer an einem Samstagnachmittag in der Primark-Filiale an der Zeil einkaufen möchte, muss Geduld mitbringen. Schon vor dem Eingang drängeln sich nicht nur Gruppen von Teenagern, sondern auch ältere Semester, um einen der überdimensionierten Stoffkörbe zu ergattern, in denen man Kleidungsstücke in die Umkleidekabine oder gleich an die Kasse tragen kann. Aus der anderen Richtung kämpfen sich Leute mit vollgepackten Papiertragetüten, in denen Oberteile für zwei Euro, Röcke für vier, oder auch eine ganze Sommerurlaubs-Ausstattung für weniger als 20 Euro zu finden sind.

          Im Inneren der Filiale sieht es aus wie in einer großen Lagerhalle. Die Kleidung ist allerdings genau so modisch wie Vergleichbares von H&M und bei Jugendlichen ähnlich begehrt wie die Kapuzenpullover von Hollister. Obwohl Primark so gut wie nie Werbung schaltet, gibt es mittlerweile zehn Filialen in Deutschland, wo der Konzern seit Ende 2009 vertreten ist. Die Wachstumsraten sind zweistellig.

          Die niedrigen Preise erzielt das

          Unternehmen nach eigenen Angaben durch die Abnahme großer Produktmengen und eine schlanke Organisationsstruktur. Für die Kapitalismuskritiker, die am Freitag auf der Zeil für bessere Arbeits- und Produktionsbedingungen in der Textilindustrie demonstrieren wollen, ist die irische Kette ein besonders eklatantes Beispiel für die ausbeuterischen Strukturen dieses Wirtschaftszweiges: In der Textilfabrik in Bangladesch, in deren Trümmern Ende April mehr als tausend Menschen den Tod fanden, ließ auch Primark produzieren.

          In Großbritannien, wo das Unternehmen seinen Stammsitz hat, zog der Mutterkonzern Associated British Foods schon 2011 den Zorn der Aktivisten auf sich. Sie warfen dessen Mehrheitseigner, der Firma Wittington Investments, Steuervermeidung vor. Die Investmentgesellschaft, die unter anderem auch das Londoner

          Luxuskaufhaus Selfridges und das Delikatessengeschäft Fortnum&Mason kontrolliert, hatte ihre Steuerlast durch ein legales Netz von Offshore-Firmen um rund 13Millionen Euro verringert.

          Während der Proteste gegen die Sparpolitik der Regierung, bei denen eine faire Versteuerung von Unternehmensprofiten gefordert wurde, besetzten Demonstranten deswegen das Stammhaus von Fortnum&Mason in London. Außer Steuervermeidung bemängelten sie die vermeintliche politische Einflussnahme der Firma: Der Hauptaktionär, die Garfield-Weston-Stiftung, hatte die britischen Konservativen über Jahre mit großzügigen Spenden unterstützt. (lspr.)

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