https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/befreiungsschlag-fuer-schulbau-frankfurt-will-rascher-planen-14573338.html

Frankfurt will rascher planen : „Befreiungsschlag für den Schulbau“

  • -Aktualisiert am

Erst der Anfang: Das Gymnasium Nord konnte im Sommer bezogen werden, andere Schulneubauten sind noch nicht absehbar Bild: Wonge Bergmann

Die Stadt Frankfurt muss in den nächsten Jahren Bildungsstätten im Akkord eröffnen. Deshalb sollen Entscheidungen und Verwaltungsabläufe erheblich beschleunigt werden.

          3 Min.

          Die Mitarbeiter der Frankfurter städtischen Ämter seien auch bisher nicht faul gewesen, sagt Baudezernent Jan Schneider. Und warum haben viele Schulbauprojekte dann so lange gedauert? Schneider drückt es so aus: „In der Vergangenheit hat jeder kräftig am Strang gezogen, aber nicht immer in dieselbe Richtung.“ Das soll sich nun ändern. Das immense Wachstum der Schülerzahlen und die daraus resultierende riesige Bauaufgabe ließen auch gar keine andere Wahl, darin ist sich Schneider mit seiner Magistratskollegin, Bildungsdezernentin Sylvia Weber, einig.

          Nun stellten die SPD-Politikerin und ihr Kollege von der CDU, beide seit einem halben Jahr im Amt, ihre Pläne zur Beschleunigung des Schulbaus vor. Weber verwies noch einmal auf den mittlerweile fast zwei Jahre alten Schulentwicklungsplan (SEP), der bis 2019 den Neubau von acht und die Erweiterung von 13 Schulen vorsieht. Abgearbeitet sind davon bisher lediglich zwei Punkte: Das Gymnasium Nord und die Integrierte Gesamtschule Süd wurden in diesem Sommer eröffnet. Unterdessen mussten die Prognosen der Schülerzahlen aber nochmals nach oben korrigiert werden: Über die im SEP geplanten Schulen hinaus sind nach Webers Einschätzung noch einmal zwei Gymnasien, eine Integrierte Gesamtschule und zwei Grundschulen nötig.

          Vereinfachte Genehmigung von Haushaltsmitteln

          Angesichts dieser „Herkulesaufgabe“ sei ein „Befreiungsschlag“ nötig, sagt Schneider. Dem dienten die nun geplanten Vorhaben, die in einer Magistratsvorlage zusammengefasst sind, die den Stadtverordneten Anfang Januar zum Beschluss vorgelegt werden soll. Im Kern geht es um zwei Dinge: die Bildung von dezernats- und ämterübergreifenden Arbeitsgruppen und eine vereinfachte Genehmigung von Haushaltsmitteln für Schulbauvorhaben.

          Modell dafür ist das Verfahren, das vor einigen Jahren angewendet wurde, als die Stadt mehr als hundert Millionen Euro aus den Konjunkturpaketen, die Bund und Länder zur Bewältigung der Finanzkrise geschnürt hatten, in kurzer Zeit in Schulgebäude investieren musste. Diesmal ist die Summe noch weitaus höher: Das Stadtschulamt schätzt die Kosten allein für die Neubauten, Erweiterungen und Provisorien, die im SEP vorgesehen sind, auf 431 Millionen Euro.

          Um diese Summe zu verbauen, wollen Weber und Schneider einen „Realisierungskreis“ gründen, der für Grundsätzliches, etwa Standortentscheidungen, zuständig ist. Ihm sollen Vertreter von sechs Dezernaten und 19 Ämtern angehören - außer Stadtschul-, Hochbau-, Liegenschafts- und Planungsamt zum Beispiel auch die Kämmerei und die Ämter für Revision, Straßenverkehr und Grünflächen. Für das operative Geschäft, also die Verwirklichung der Grundsatzentscheidungen, soll ein ebenfalls ämterübergreifendes „Projektteam“ verantwortlich sein. Wenn alle zuständigen Stellen von Anfang an eingebunden seien, müssten Arbeitsschritte nicht mehr nacheinander stattfinden, sondern könnten parallel laufen, meinen die Dezernenten. Im Ergebnis könnten Schulbauvorhaben einfacher, schneller und mit weniger „Hin und Her“ verwirklicht werden.

          Bevor die Verwaltung für ein Schulbauprojekt tätig werden kann, müssen allerdings die Stadtverordneten das Geld dafür bewilligen. Bisher tun sie das auf Grundlage einer Kostenberechnung, also einer recht detaillierten, aufwendig zu erstellenden Kalkulation. Dies ist erst vor einigen Jahren eingeführt worden, um die Kosten von Schulbauten besser kontrollieren zu können. Für das Bauprogramm aus dem SEP wollen Weber und Schneider diese Vorgabe nun aussetzen und zur bloßen Kostenschätzung zurückkehren.

          Die Berechnung habe sich nur bedingt bewährt, sagte Schneider. So präzise sie womöglich gewesen sei, habe sie doch zu solchen Verzögerungen im Ablauf geführt, dass zwischenzeitliche Baukostensteigerungen die Kalkulation ein ums andere Mal zur Makulatur hätten werden lassen. Momentan entstünden die größten Kosten überdies nicht, weil ein Bauprojekt um ein oder zwei Prozent teurer werde als geplant, sondern weil die Stadt viel zu lange brauche, um Schulen zu errichten, und deshalb allerorts teure Provisorien eingerichtet werden müssten. Laut Magistratsvorlage schlagen solche Containeranlagen allein für die im SEP vorgesehenen Projekte mit 75 Millionen Euro zu Buche.

          Eine der größten Schwierigkeiten wird in den nächsten Jahren die Suche nach geeigneten Standorten sein. Die Stadt büße nun für die Fehler der Vergangenheit, sagte Schneider, der auch Liegenschaftsdezernent ist. Grundstücke seien verkauft worden, um Haushaltslöcher zu stopfen, und Neubaugebiete seien geplant worden, ohne Flächen für Schulen zu reservieren. Zwar habe die Stadt noch etliche Areale, doch fast keine erfüllten die hohen Anforderungen für Schulen, etwa bezüglich Lage, Erschließung und Größe. Deshalb müssten jetzt neue Flächen gekauft und vorhandene optimal ausgenutzt werden - etwa durch kombinierte Nutzungen mit Bildungsstätten in den unteren Etagen und Wohnungen in den oberen.

          Weitere Themen

          Reden wie der Bahnbabo

          Heute in Rhein-Main : Reden wie der Bahnbabo

          Peter Wirth, „Bahnbabo“ und Oberbürgermeisterkandidat, ist ein Hit bei Jugendlichen. Die Fastnachter blicken mit Sorge auf ihre Finanzen. Und ChatGPT wird die Welt verändern. Die F.A.Z.-Hauptwache blickt auf die Themen des Tages.

          Wissen, wer der Babo ist

          „Bahnbabo“ im Wahlkampf : Wissen, wer der Babo ist

          Die Podiumsdiskussion zur Frankfurter Oberbürgermeisterwahl im Gymnasium Riedberg ist für den „Bahnbabo“ ein Heimspiel. Keiner der Kandidaten spricht die jungen Wähler so geschickt an wie der Straßenbahnfahrer Peter Wirth.

          Topmeldungen

          Die Sonne geht auf: Blick auf die Commerzbank und den Main in Frankfurt

          Von wegen „alte gelbe Bank“ : Das Comeback der Commerzbank

          Die Rückkehr in den Dax krönt die Sanierung des Kreditinstituts. Es gibt einen Platz für die Commerzbank, wenn sie ihren klaren Fokus behält, mutig ist und die verbleibenden Baustellen abarbeitet.
          Der chinesische Ballon am 4. Februar vor der Küste von South Carolina

          Chinas Ballonfahrt : Das Misstrauen wächst

          Der Vorfall mit dem chinesischen Ballon über Nordamerika wird das Verhältnis zwischen Washington und Peking weiter belasten. Die Folgen können bis nach Europa reichen.
          Vielen zu teuer: Für 49 Euro pro Monat im Nahverkehr in ganz Deutschland nutzen

          Deutschlandticket : Das 49-Euro-Ticket ist vielen wohl zu teuer

          Von Mai an sollen Bürger für einen Festpreis den ganzen Nahverkehr im Lade nutzen können. Doch Forscher erwarten, dass nur eine Minderheit vom Auto in Busse, U- und S-Bahnen umsteigt.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Sie können bis zu 5 Newsletter gleichzeitig auswählen Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.