https://www.faz.net/-gzg-ad9ej

Urteil zur Maskenpflicht : Kein Bußgeld, aber Anwaltskosten

Attest muss vorgezeigt werden zur Befreiung von der Maskenpflicht. Bild: dpa

Wer von der Maskenpflicht befreit ist, muss das Attest vorzeigen. Andernfalls bleiben zumindest die Anwaltskosten bei einem möglichen Verfahren hängen. Das entschied das Frankfurter Amtsgericht.

          1 Min.

          Wer aus medizinischen Gründen von der Maskenpflicht befreit ist, das entsprechende Attest bei einer Kontrolle aber nicht zeigt, muss zumindest seine Anwaltskosten selbst zahlen. Das hat das Amtsgericht Frankfurt entschieden und zumindest insofern die Klage eines Mannes abgewiesen. Er gab gegenüber einem Polizisten, der ihn in der Stadt ohne Mund-Nasen-Schutz angetroffen hatte, an, er sei Asthmatiker und präsentierte zwei Inhalationsgeräte vor. Dennoch wurde ihm nach der zu diesem Zeitpunkt geltenden Verordnung ein Bußgeld auferlegt, weil er das von einem Facharzt ausgestellte Attest nicht vorzeigte.

          Helmut Schwan
          Freier Autor in der Rhein-Main-Zeitung.

          Das Amtsgericht entschied, der Kläger müsse zwar das Bußgeld nicht zahlen, jedoch die Aufwendungen für seine Verteidigung selbst tragen. Denn es sei ihm zuzumuten gewesen, das Attest gegenüber der Ordnungsbehörde vorzulegen, um den Bußgeldbescheid abzuwenden. Allein die Asthmasprays vorzuzeigen habe nicht ausgereicht, heißt es zur Begründung der rechtskräftigen Entscheidung.

          Testen Sie unser Angebot.
          Jetzt weiterlesen.
          Testen Sie unsere Angebote.
          F.A.Z. PLUS:

            FAZ.NET komplett

          Diese und viele weitere Artikel lesen Sie mit F+
          Machtdemonstration: Ein Konvoi russischer gepanzerter Fahrzeuge fährt auf einer Autobahn auf der Krim. .

          Russischer Aufmarsch : Die Ukraine ist von drei Seiten umstellt

          Westliche Dienste sehen mit Unruhe, wie Moskau immer mehr Truppen an die Grenze zur Ukraine verlegt – auch über Belarus und das Schwarze Meer. Mit ihren Waffen sind die Russen schon jetzt überlegen.
          „Wenn unser Klub attackiert wird, dann werde ich auch weiterhin zur Stelle sein und aus der Hüfte zurückschießen“, sagt Rudi Völler.

          Rudi Völler im Interview : „Du musst oft improvisieren“

          Wie bleibt man sich selbst und seinem Verein treu? Rudi Völler spricht im Interview über Küsse auf das Vereinswappen, die Karrierepläne von jungen Spielern und das Geheimnis von Francesco Totti.