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Bau eines Möbelhauses : Streit um Segmüller in Bad Vilbel geht weiter

Umstritten: Bad Vilbel möchte ein Segmüller-Möbelhaus bauen, so wie dieses in Weiterstadt an der A5. Bild: Sick, Cornelia

Der Bau des Segmüller-Möbelhauses in Bad Vilbel zieht sich weiter hin. Die Regionalversammlung will in Berufung gehen gegen ein Urteil vom Mai, das sie zur Neu-Entscheidung zwingt.

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          Im Grundsatzstreit um das in Bad Vilbel geplante Möbelhaus Segmüller ist kein schnelles Ende in Sicht. Die Regionalversammlung geht in Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Gießen vom Mai dieses Jahres. Das beschloss der Ältestenrat im Juni einstimmig und forderte zudem vom Regierungspräsidium Darmstadt, eine externe Anwaltskanzlei mit der Vertretung zu beauftragen. Die Versammlung nahm die Entscheidung jetzt zur Kenntnis.

          Mechthild Harting
          Redakteurin in der Rhein-Main-Zeitung.

          Damit sind nun zwei Verfahren zum geplanten Möbelhaus Segmüller beim Verwaltungsgerichtshof in Kassel anhängig: eine Normenkontrollklage der Stadt Bad Vilbel gegen den Regionalplan Südhessen insgesamt und die Klage Bad Vilbels gegen die Regionalversammlung, die das Möbelhaus selbst gebilligt hatte, aber das „Randsortiment“ begrenzt hatte. Wie am Montag zu hören war, sollen die Verfahren zusammengeführt werden.

          Regionales Einzelhandelskonzept schreibt Regeln vor

          Anlass der Auseinandersetzung ist das regionale Einzelhandelskonzept mit seinen Vorgaben zum Schutz der Geschäfte in den Innenstädten. Die Regionalversammlung hatte das Konzept erstmals 2008 beschlossen und die Entscheidung mit dem Regionalplan Südhessen im Dezember 2010 bestätigt. 2011 sind Regionalplan und regionales Einzelhandelskonzept in Kraft getreten. Danach dürfen Märkte auf der grünen Wiese nur auf 800 Quadratmetern Waren anbieten, die üblicherweise in den Innenstädten verkauft werden.

          Die Stadt Bad Vilbel treibt seit 2010 das Projekt Segmüller voran und drängt die Region, den 45.000 Quadratmeter großen Möbelmarkt zu genehmigen. Zunächst war von 5600 Quadratmetern Randsortiment die Rede, heute geht es um 3900 Quadratmeter. Das Verwaltungsgericht Gießen hatte Stadt und Region in einem ersten Schritt zu einem Vergleich mit 3000 Quadratmetern Randsortiment geraten. Im Mai warfen die Richter der Regionalversammlung dann vor, nicht ausreichend begründet zu haben, warum die Verkaufsfläche für Waren wie Porzellan, Gläser und Textilien nur 800 Quadratmeter groß sein dürfe. Sie trugen der Versammlung auf, noch einmal über das Projekt zu entscheiden.

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